SPD in Lauenburg und Stormarn verschiebt Nominierung zu Bundestagswahl

Die Corona-Pandemie wirbelt den Zeitplan der SPD im Wahlkreis Herzogtum Lauenburg/Stormarn-Süd durcheinander. Aufgrund der aktuellen Situation wegen Covid 19 werde die Wahlkreiskonferenz des Bundestagswahlkreises 10 zur Nominierung der Direktkandidatin oder des Direktkandidaten der SPD für die Bundestagswahl am 22. Januar nicht stattfinden, teilt die Partei am Sonntagmorgen mit. Voraussichtlicher neuer Termin sei nun der 12. Februar. Wie auch ursprünglich geplant, sollen die Delegierten für die Wahlkreiskonferenz dann in Ahrensburg zusammenkommen. Es könnte aber alles auch ganz anders kommen. „Nachdem der Bundestag in der vergangenen Woche die epidemische Lage von nationaler Tragweite nach dem Bundeswahlgesetz beschlossen hat, könnte eine Rechtsverordnung erlassen werden, die auch eine Briefwahl zur Vorbereitung der Bundestagswahl zulässt“, sagt die SPD-Kreisvorsitzende Nina Scheer. Eine solche Verordnung müsste durch Bundesinnenminister Horst Seehofer erlassen und dann noch vom Bundestag bestätigt werden. Das könnte frühestens in der Sitzungswoche ab dem 25. Januar geschehen. Weiterer Reservetermin vorhanden: Das sei auch der Grund, warum man bislang keine Einladung verschickt, sondern nur den Termin angekündigt habe. Scheer sieht die Möglichkeit, dass die Nominierung als Mischung aus Präsenzveranstaltung und Briefwahl ergänzt durch eine digitale Vorstellung durchgeführt werden könnte. Alle Delegierten, die dann nicht zur Wahlkreiskonferenz kommen, könnten per Briefwahl abstimmen. „Wir müssen einfach sehen, was am Ende genau in der Verordnung steht“, sagt Scheer. Diese müsse auf jeden Fall rechtssicher sein, um keine Wackelpartie bei der Nominierung zu haben. Gleichzeitig betont Scheer, dass eine klassische Wahlkreiskonferenz rein rechtlich auch in der Pandemie jederzeit durchführbar sei. Neben dem Termin Mitte Februar hätten die SPD-Kreisverbände dazu auch noch einen Reserve-Termin für März gesichert, so die Kreisvorsitzende Scheer. Nina Scheer möchte wieder kandidieren: Erwartet wird bei der SPD eine erneute Kandidatur von Nina Scheer aus Siebeneichen. Die 49-Jährige hatte bereits im Juni ihre erneute Bewerbung um die Direktkandidatur bekanntgegeben. „Die Tätigkeit als eure Bundestagsabgeordnete empfinde ich als sehr erfüllend und möchte sie gerne fortsetzen“, teilte Scheer damals mit. Lesen Sie auch Wahlkreis 10/Bad Oldesloe: CDU nominiert Thomas Peters als Brackmann-Nachfolger Lauenburg – LN - Lübecker Nachrichten Corona: So hat sich Weihnachten im Herzogtum Lauenburg ausgewirkt Der politische Auftrag für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – sei es aus der Perspektive vor Ort in den Kommunen, mit Blick auf den Umgang mit natürlichen Ressourcen, Klimaschutzmaßnahmen, aber auch den Schutz von Minderheiten oder Kinderrechten – sei „eine Aufgabe im Zeichen von Demokratie und Völkerverständigung, der ich mich von Herzen und mit vollem Einsatz widme“, sagte Scheer im Juni. Grüne wollten auf Sportplatz wählen: Dabei ist die SPD nicht die einzige Partei, deren Zeitplan für die Bundestagswahl durcheinandergewirbelt wird. Die Grünen haben schon zwei Termine für die erwartete erneute Nominierung von Konstantin von Notz abgesagt oder verworfen. Erst fiel im November die Wahlkreiskonferenz im Ratzeburger Burgtheater aus. Dann wurde der Plan einer Zusammenkunft unter freiem Himmel auf dem Sportplatz in Wentorf nicht umgesetzt. „Wir hätten das rein rechtlich so machen können, haben uns dann aber dagegen entschieden“, sagte von Notz. In Zeiten, in denen die Menschen nicht in Geschäfte gingen, gehe auch bei so einer Veranstaltung die Sicherheit für die Teilnehmer vor. CDU und FDP haben bereits nominiert: Bereits nominiert haben CDU und FDP ihre Kandidaten. Bei der CDU setzte sich der Wentorfer Thomas Peters gegen zwei Mitbewerber, darunter der lauenburgische CDU-Kreisvorsitzende Rasmus Vöge, durch. Norbert Brackmann hatte zuvor auf eine erneute Bewerbung verzichtet. Die FDP schickt den Ratzeburger Martin Turowski ins Rennen. Von Holger Marohn