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Stormarn Tremsbüttels Bürgermeister Hegenbart zurückgetreten
Lokales Stormarn Tremsbüttels Bürgermeister Hegenbart zurückgetreten
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14:25 10.05.2019
Norbert Hegenbart Quelle: ST
Tremsbüttel

 Tremsbüttels Bürgermeister Norbert Hegenbart (Wählergemeinschaft KWG) ist überraschend von seinem Amt zurückgetreten. Am Donnerstag gab er bei der Gemeindevertretersitzung seinen Rücktritt bekannt. Grund dafür sind laut Hegenbart eine Behinderung seiner Arbeit und persönliche Vorwürfe gegen ihn. Umgekehrt kritisieren CDU und SPD, Hegenbart habe die Arbeit in der Gemeinde erschwert und Informationen zurückgehalten. Hegenbart war vor einem Jahr für weitere fünf Jahre als Bürgermeister gewählt worden.

Mehrheiten haben sich geändert

„Nach der letzten Kommunalwahl haben sich die Mehrheitsverhältnisse in Tremsbüttel geändert“, erläutert Hegenbart. Bis 2018 hatte die Wählergemeinschaft die absolute Mehrheit, jetzt ist sie mit sechs Stimmen zwar die größte Fraktion, kann aber von CDU und SPD mit zusammen sieben Stimmen überstimmt werden. Nach seiner Bestätigung als Bürgermeister habe er auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit gehofft, die habe es aber nicht gegeben. „In den letzten vier Monaten ist es auch zu persönlichen Beschuldigungen gekommen“, kritisiert Hegenbart. So habe man ihm kriminelle Machenschaften im Zusammenhang mit der Sanierung des Gemeindezentrums unterstellt. Auch weitere Unterstellungen zu unsauberem Arbeiten hätten ihn sehr getroffen.

Kompetenz durch neue Satzung beschnitten

Durch die Änderung der Hauptsatzung sei am Donnerstag seine Kompetenz beschnitten worden, das sei für ihn der Schlusspunkt gewesen. „Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ist nicht mehr möglich, ich kann das Misstrauen nicht mehr ertragen“, so Hegenbarts Fazit, der per sofort alle Ämter niederlegt. Hegenbart bedauert, dass die Arbeit als Bürgermeister für ihn nun vorbei ist. „Ich habe 30 Jahre lang ehrenamtlich gearbeitet und mein Amt mit Herzblut ausgeübt“, sagt er. „Dabei habe ich viel Gutes für die Gemeinde erreicht.“ Die KWG werde nun einen neuen Kandidaten für das Bürgermeisteramt benennen.

Stefan Schacht wird Interims-Bürgermeister. Quelle: hfr

CDU: Informationen wurden zurückgehalten

Als Interims-Bürgermeister wird Stefan Schacht (CDU), bisher stellvertretender Bürgermeister, einspringen, bis ein neuer Bürgermeister gewählt ist. Bis 2018 habe die KWG alleine entscheiden können, jetzt werde über Beschlüsse diskutiert, heißt es in einer Stellungnahme des CDU-Ortsverbandes. Das werde ihnen als Blockadehaltung vorgeworfen. Zudem wirft Schacht Hegenbart vor, die Arbeit in der Gemeinde behindert zu haben, indem er Informationen zurückgehalten und die Gemeindevertreter nicht rechtzeitig informiert habe. „Ich bin in letzter Zeit auch wiederholt durch anonyme Anrufer angegriffen worden“, sagt Schacht, der politische Differenzen als Motiv vermutet und den schlechten Umgang miteinander beklagt.

Damit die Gemeindevertretung arbeiten könne, hätten sie auf der Gemeindevertretersitzung die Änderung der Hauptsatzung beschlossen. Die Beschneidung seiner Kompetenzen habe Hegenbart zum Rücktritt bewogen.„Trotz einiger grundlegend unterschiedlicher Standpunkte bedauern wir den Schritt des Rücktritts des Bürgermeisters. Es steht außer Frage, dass Herr Hegenbart in den vergangenen sechs Jahren seiner Amtszeit viele Projekte für die Gemeinde angeschoben und umgesetzt hat“, heißt es in der Erklärung der CDU. Demnächst werde es eine konstituierende Sitzung mit allen Fraktionsvorsitzenden geben, sagt Schacht. Dann werde ein neuer Bürgermeister benannt.

Dagmar Hermann Quelle: hrf

Dagmar Hermann von der Tremsbütteler SPD erklärt, dass es zu Schwierigkeiten in der Zusammenarbeit gekommen sei, was schließlich eskaliert sei. „Bis 2018 konnte die KWG alles alleine entscheiden, das hat sich jetzt geändert“, sagt sie. Mit der Informationspolitik sei es schwierig gewesen, weil 2018 viele Kommunalpolitiker neu in die Gemeindevertretung gekommen seien. „Viele Projekte sind angestoßen worden, aber die Unterlagen fehlten. Wir sollten Ja sagen, ohne die Dinge zu hinterfragen. Mich hat stark behindert, dass ich zu wenig Informationen zu Beschlussvorlagen bekommen habe oder dass sie zu spät beziehungsweise unvollständig kamen.“ Wenn sie Fragen gestellt hätten, sei ihnen das als Blockade ausgelegt worden.

Sie bedauert jedoch den Rücktritt Hegenbarts. „Norbert Hegenbart war ein Jahr lang Bürgermeister ohne eigene Mehrheit und hat Tremsbüttel nach außen gut vertreten“, bilanziert Dagmar Hermann. „Wir wollten gerne mit ihm weitermachen.“ Für das Bürgermeisteramt werde die SPD keinen eigenen Kandidaten aufstellen.

Bettina Albrod

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