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Kommentar Miese Laune, miese Umfragen: Die SPD steckt in der Klemme
Mehr Meinung Kommentar Miese Laune, miese Umfragen: Die SPD steckt in der Klemme
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20:53 17.11.2018
Andrea Nahles, Bundesvorsitzende der SPD, will ein Bürgergeld ohne Gängelung statt Hartz IV. Quelle: dpa
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Lübeck

Lübeck hat einen starken Klang in der Geschichte der deutschen Sozialdemokratie. Da ist Julius Leber, der sein politisches Wirken in der Lübecker Bürgerschaft und als Chefredakteur des Lübecker Volksboten begann, im Reichstag zum Reformflügel der SPD gehörte und als Widerstandskämpfer von den Nazis 1945 hingerichtet wurde. Lübeck ist die Geburtsstadt Willy Brandts, dem es gelang, junge Menschen für die Partei zu begeistern und die erste SPD-geführte Bundesregierung zu bilden. Mit dem Lübecker Björn Engholm verband sich – bis zu dessen Rücktritt als Folge der Schubladenaffäre – in den frühen 90er Jahren die Hoffnung, die Regierung Helmut Kohls abzulösen.

Mit Lübeck ist aber auch ein Wendepunkt im vergangenen Landtagswahlkampf verknüpft: Beim Fernsehduell in der Kulturwerft Gollan brachte der forsch und gut gelaunt auftretende CDU-Kandidat Daniel Günther den favorisierten SPD-Ministerpräsidenten Torsten Albig in große Bedrängnis. Inzwischen regiert Günther an der Spitze eines gar nicht mehr so exotisch anmutenden Jamaika-Bündnisses weitgehend störungsfrei, die Rückkehr an die Macht in Schleswig-Holstein erscheint für die SPD wie ein ferner Traum.

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Der Dreikampf um die CDU-Spitze setzt Energie frei

In dieser Woche hat die Bundes-CDU in der gleichen Lübecker Fabrikhalle ein Feuerwerk des Aufbruchs gezündet. Der hier begonnene Dreikampf um den Vorsitz setzt Energie frei. Die Partei, die unter Angela Merkel wie schon zu Kohlschen Zeiten als Kanzlerwahlverein empfunden wurde, strahlt plötzlich Zuversicht aus, wirkt wieder lebendig und voller konstruktiver Streitkultur.

Das ist bedrohlich für die SPD. Denn die älteste deutsche Partei läuft Gefahr, immer stärker als Hort der schlechten Laune wahrgenommen zu werden. Die Kämpfe um Posten zwischen Martin Schulz, Andrea Nahles, Olaf Scholz und Sigmar Gabriel haben viele Sympathien gekostet. Das kaum verborgene Unbehagen darüber, mit der ungeliebten Union in der noch ungeliebteren GroKo regieren zu müssen, überdeckt die im Koalitionsvertrag und in den ersten acht Monaten erzielten Erfolge. Regierungsarbeit mit der Faust in der Tasche und dem ständigen Blick zum Notausgang wird niemanden zur SPD locken. Eine Politik, die sich nur um Verteilungsgerechtigkeit und Rentenerhöhung kümmert, aber die Neugier auf die Wünsche und Zukunftsentwürfe der Menschen vermissen lässt, entfacht kaum Begeisterung. Selbst Generalsekretär Lars Klingbeil, eine der wenigen gut gelaunten Führungsfiguren, lächelt immer seltener.

Die SPD zeigt richtige Ansätze – aber vielleicht zu spät

Nun hat die SPD mit einem vielversprechenden Debattencamp wieder etwas Leben gezeigt. Nahles entwirft in einem FAZ-Gastbeitrag eine Sozialstaatsreform, die an die Stelle des in großen Teilen der Partei verhassten Hartz-IV-Systems ein neues Bürgergeld setzt und die Abkehr vom Bestrafungsgedanken verspricht. Wow, möchte man rufen – wenn nicht ein paar Tage zuvor Grünen-Chef Robert Habeck (der nächste gebürtige Lübecker, der in der Bundespolitik großen Einfluss gewinnt) die SPD mit einem ganz ähnlichen Vorschlag in die Defensive gedrängt hätte, scharf kritisiert von Schlechte-Laune-Onkel Ralf Stegner.

Die SPD zeigt Ansätze, dass sie sich auf den richtigen Weg macht – aber es ist fraglich, ob das nicht viel zu spät kommt. Im ARD-Deutschlandtrend sackt die einst stolze Partei auf 14 Prozent ab, sechs Prozentpunkte unter das als Wahldebakel empfundene Ergebnis von Schulz. Die Grünen, die mit viel Elan und ohne Machtgezänk ein neues und breiteres Grundsatzprogramm entwickeln, klettern auf 23 Prozent. Wer auch immer glaubt, mit einer wieder mehr ins konservative Lager strebenden CDU werde es für die SPD leichter, enttäuschte Wähler zurückzugewinnen, könnte einem gefährlichen Irrtum erliegen. Vielleicht wandern die gleich zu den Grünen.

Lars Fetköter

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