Neuwahlen wären die größere Katastrophe

Die Geister, die ich rief. Martin Schulz wird sie nicht mehr los. Vielleicht entscheidet sich schon heute das Schicksal des Mannes, der so furios gestartet war. Der Kanzler werden wollte und das schlechteste Ergebnis der SPD in der Nachkriegsgeschichte einfuhr. „9,5 Millionen Deutsche haben am 24. September nicht SPD gewählt, um dieses traurige Schauspiel zu erleben. Jede Stimme war ein Regierungsauftrag. Vor einem Jahr galt Schulz als Heilsbringer der Sozialdemokraten. Es schien, als habe die Partei einen neuen großen Vorsitzenden gefunden. Einen, an dem man sich aufrichten kann nach schweren Jahren. Einen, der reden kann. Einen, der das linke Herz der Partei höher schlagen lässt. Mit 100 Prozent wurde der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments zum SPD-Boss gewählt. Heute wird Schulz froh sein, wenn er eine knappe Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit der Union erhält. Umfragen legen nahe, dass Neuwahlen für die Partei katastrophal enden könnten: Gerade mal 18 Prozent prognostizierte forsa. Hatten sich das die Liberalen nicht einmal vorgenommen? Es gibt keinen Grund für Spott und keinen für Mitleid. Schon gar nicht für Selbstmitleid. Die Krise der SPD ist hausgemacht und sie hat nicht mit Martin Schulz begonnen. Die einst große Volkspartei trifft nicht mehr die Themen, die die Mitte der Gesellschaft beschäftigen. Der alleinige Fokus auf das Thema Gerechtigkeit war Balsam für die Seele der Partei. Nur: Der Applaus von Parteitagen ist schnell verklungen. Umverteilungsrhetorik reicht nicht aus in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung. Klassische Erklärungsmuster von links oder rechts greifen immer weniger. Martin Schulz hat den linken Flügel der Partei gestärkt. Er war es, der die NoGroko-Fraktion am Wahlabend befeuert hat. Spätestens nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche manövrierte sich die neue SPD-Führung mit dieser Verweigerungstaktik in die Sackgasse. Wenn eine Volkspartei nicht mehr als regierungswillig wahrgenommen wird, verliert sie zu recht ihren Status. 9,5 Millionen Deutsche haben am 24. September nicht SPD gewählt, um dieses traurige Schauspiel zu erleben. Jede Stimme war ein Regierungsauftrag. Jede andere Deutung entspricht eher dem Selbstverständnis einer Protestpartei. Es wäre den Sozialdemokraten und der deutschen Parteienlandschaft zu wünschen, dass die SPD einen Weg findet aus dem selbstzerstörerischen Streit um die Große Koalition. Für die leidenschaftliche Debatte muss sich die Partei nicht entschuldigen. Im Gegenteil. Die Unfähigkeit aber, Kompromisse positiv zu deuten und länger als ein paar Wochen zu ihnen zu stehen, ist Gift für die Partei. Nicht nur für die SPD übrigens. Die beispiellose Hängepartie nach der Wahl bringt nur eins: Neue Stimmen für die Populisten. LN

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