Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Norddeutschland Das Schicksalsjahr für den Fehmarnbelttunnel
Nachrichten Norddeutschland Das Schicksalsjahr für den Fehmarnbelttunnel
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
23:00 31.12.2018
Ein Querschnitt des geplanten Tunnels. Quelle: Felix Koenig
Kiel/Puttgarden

Er gilt als eines der umstrittensten Infrastrukturprojekte Deutschlands: Der Fehmarnbelttunnel, in Wirtschaftskreisen vergöttert, von betroffenen Anliegern gehasst. Gut zehn Jahre, nachdem die Bundesregierung den Staatsvertrag mit den Dänen unterzeichnet hat, haben die schleswig-holsteinischen Landesplaner dem Projekt die Baureife beschieden – nach mehrmaliger Verzögerung. Ob 2019 nun aber die ersten Bagger rollen, gilt als höchst unwahrscheinlich. Denn die Planungsunterlagen zum knapp 18 Kilometer langen Ostseetunnel dürfen ab März vor Gericht beklagt werden. Die Finanzierung des Kopenhagener Megaprojekts könnte ins Trudeln geraten, nicht zuletzt aufgrund des Luxemburger Urteils zu den Staatsbeihilfen. Ein Ausblick, wie es weitergehen könnte – aus unterschiedlichen Blickwinkeln.

Die Beltretter: „Der Belttunnelbau ist alles andere als sicher“, prognostiziert Beltretter-Sprecherin Karin Neumann, „anders als von der Landesregierung geschildert“. Die Planung sei „in unverantwortlichem Maße“ mangel- und lückenhaft. Hast und Druck erzeugten neue Fehler. Die Beltretter gehen davon aus, dass mehrere Parteien „und wohl auch Kommunen“ gegen das Projekt vor Gericht ziehen. Die Beltretter hatten sich 2015 als neue Sammelbewegung der bis dahin schon existierenden Bürgerinitiativen gegen die feste Querung gegründet. Der Verein wird von mehreren Orts- und Kreisverbänden der Grünen und Teilen der SPD unterstützt.

Der Minister: 2019 werde der Planfeststellungsbeschluss ausgelegt, teilt Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) mit. „Und wir entscheiden über einen zu erwartenden Antrag der Dänen, kleinere vorbereitende Arbeiten sofort ausführen zu dürfen.“ Dänemark selbst werde ebenfalls vorbereitende Arbeiten erwägen. Dann beginnt das Bangen der Landesregierung, inwieweit Gerichtsverfahren den tatsächlichen Baubeginn verzögern. „Wünschenswert wären wenige Klagen und eine zügige Aufnahme der Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig“, sagt Buchholz. Realistisch rechnet er erst 2020 damit. Schließlich wartet Kiel noch auf einen Bundestagsbeschluss zur Finanzierung von übergesetzlichen Schutzmaßnahmen entlang der Schienenhinterlandanbindung. Entlang der Trasse kämpfen Bürgerinitiativen für bestmöglichen Lärmschutz – weil mit Tunneleröffnung die Güterzüge auf die Strecke zurückkehren.

Der Wettbewerber: Scandlines sei stärker als jeder andere Beteiligte des Verfahrens vom Bau des Tunnels betroffen, sagt Unternehmenssprecherin Anette Ustrup Svendsen. Dazu zählten Eingriffe in das Eigentum durch Enteignung und in den laufenden Geschäftsbetrieb schon vor und erst recht mit Baubeginn, schließlich in der Betriebsphase ein staatlich subventionierter Eingriff in einen bestehenden privatwirtschaftlichen Betrieb. „Dieser Ausgangslage setzt der Mangel an Planung einer angemessen Hafenanbindung nur die Krone auf.“ Scandlines müsse sich nicht nur als Wirtschaftsunternehmen, sondern auch als Arbeitgeber im Klagewege gegen das Projekt wehren. Die Reederei betreibt die Fährverbindung PuttgardenRødbyhavn und unterstreicht, dass sich daran nach Tunneleröffnung „bei allen Diskussionen“ null ändert. Im Übrigen gehe Scandlines von einer „erheblich längeren Bauphase als achteinhalb Jahren“ aus.

Die schärfste Kritikerin: „Das größte Infrastrukturprojekt Nordeuropas geht 2019 in eine entscheidende Phase“, prognostiziert die ostholsteinische Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn (SPD). Und zählt auf: 2019 starteten die Klageverfahren, gleichzeitig wolle die Bahn die Hinterlandanbindung für die Güterschwerverkehrstraße in sieben Teilabschnitten ins Planfeststellungsverfahren bringen. Parallel beschließt das Dialogforum über die Ansprüche der betroffenen Kommunen auf übergesetzlichen Lärmschutz. Und schließlich würden die Varianten für eine Sundquerung öffentlich in Ostholstein präsentiert – ein oder zwei Brücken, Absenk- oder Bohrtunnel. „In allen Varianten liegt für die Bevölkerung vor Ort eine Menge Dynamit.“ Hagedorn ist sicher: „2019 wird sich auch die finanzielle Stabilität des Gesamtprojektes erweisen müssen.“ Ihr Fazit: „Der Drops ist noch lange nicht gelutscht!“

Der Verein „Beltoffen“: „2019 wächst Europa weiter zusammen und wir wohnen mittendrin“, sagt der Vereinsvorsitzende Björn Prölß. Die Geschichte zeige, dass gute Infrastruktur schon immer für tolle Entwicklungsmöglichkeiten gesorgt habe. Die skandinavischen Länder seien in vielen Bereichen gute Vorbilder, weil sie Herausforderungen der Zukunft oftmals „einfach“ lösen würden.

Der Naturschutzbund (Nabu): Der Nabu macht gleich mehrere Stolpersteine aus, die das Projekt 2019 zu Fall bringen könnten. Der Europäische Rechnungshof (ECA) prüft, ob Femern A/S den EU-Zuschuss (160 Millionen Euro) richtig verwendet hat. Falls das nicht der Fall ist, müsste ein Teil des Geldes zurückgezahlt werden. Des Weiteren prüfe der ECA 2019 die Sinnhaftigkeit von mit EU-Mitteln geförderten transeuropäischen Verkehrsprojekten, teilt Nabu-Umweltsprecher Malte Siegert mit. Dazu schwärmten im Januar diverse Prüfer aus, die alle Beteiligten interviewten. Schließlich legt der Bundesrechnungshof Anfang des Jahres die Langfassung seiner Kostenberechnung für die Hinterlandanbindung vor. Das passiert zwar nicht-öffentlich. Bekannt ist bereits, dass sich die Baukosten auf deutscher Seite auf nunmehr über vier Milliarden Euro noch einmal extrem verteuert haben.

Der dänische Bauherr: Beim staatseigenen Unternehmen Femern A/S sprüht man weiterhin voll Zuversicht („Sorgen um die Projektfinanzierung gibt es nicht“). Mit dem deutschen Planfeststellungsbeschluss ist für die Dänen endlich ein Markstein erreicht, den man sich deutlich früher gewünscht hätte. Doch nicht nur deutsches und dänische Baurecht sind zu unterschiedlich, auch hatte auf schleswig-holsteinischer Seite die Bearbeitung von 12 600 Einwendungen (Fehmarns SPD-Bürgermeister Jörg Weber: „Das sind keine Spinner“) die Planungen erheblich verzögert. In Dänemark waren nur ein paar Dutzend Einwendungen aufgelaufen. „Auf dänischer Seite werden 2019 die vorbereitenden Arbeiten fortgesetzt, die im Sommer 2018 aufgenommen wurden“, teilt Sprecherin Inga Karten mit. Dazu zählten insbesondere weitere archäologische Untersuchungen sowie zusätzliche Erschließungsarbeiten auf der künftigen Baustelle in Rødbyhavn. Dort würden unter anderem Straßen und Radwege gebaut und Rohrleitungen verlegt. Außerdem werde die neue Pumpstation in Betrieb genommen.

Curd Tönnemann

Schwerer Unfall am Montagabend nahe Gribow (Vorpommern-Greifswald). Eine Frau kommt mit ihrem Auto von der Fahrbahn der B 111 ab und prallt gegen einen Baum.

01.01.2019

Ein seltener Mondfisch hat sich offenbar in die Nordsee verirrt und wurde am Strand von Sylt angespült. Spaziergänger fanden das seltene Tier. Nun wird es untersucht.

31.12.2018

Raclette oder Karpfen? Bleigießen oder "Dinner for One"? Wir wollten von Ihnen, liebe Leser, wissen, welche Rituale Sie an Silvester pflegen - und ob Sie gerne böllern und Raketen steigen lassen. Das sind die Ergebnisse.

31.12.2018