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Norddeutschland Achtung! Hier wird heute geblitzt
Nachrichten Norddeutschland Achtung! Hier wird heute geblitzt
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12:23 10.10.2013
Lübeck

Hektisch zur Arbeit zu fahren kann heute teuer werden: Um sechs Uhr früh hat der erste bundesweite „Blitzmarathon“ begonnen. In Schleswig-Holstein legt sich die Polizei an 130 Orten auf die Lauer, um Raser aus dem Verkehr zu ziehen.

„Nur“ an 130 Orten müsste man sagen. In anderen Bundesländern blitzt es heute weitaus häufiger. So baut die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern heute 202 Kontrollstellen auf, 389 sind es sogar in Hamburg, 400 in Brandenburg. Lothar Gahrmann, Sprecher des Landespolizeiamtes in Kiel, räumt die verhältnismäßig geringe Zahl ein: „Uns stehen in Schleswig-Holstein lediglich 67 Geräte zur Geschwindigkeitsmessung zur Verfügung.“ Und die seien heute für 24 Stunden — an verschiedenen Orten — alle im Einsatz. Andere Länder hätten aber in den vergangenen Jahren mehr in die Überwachungstechnik investiert als Schleswig-Holstein.

Hier wird geblitzt.

Von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) wurde unterdessen Kritik am Blitzmarathon laut, an dem von heute sechs Uhr bis morgen sechs Uhr 300 Polizisten beteiligt sind. Die Aktion komme zu einem Zeitpunkt, an dem die Landespolizei durch Personalabbau und zusätzliche Aufgaben schon mehr als belastet sei, sagte GdP-Landesvize Manfred Börner. Er forderte von Schleswig-Holsteins Innenminister Andreas Breitner (SPD) mehr Rücksicht auf die Belastungen der Polizei, die es zum Beispiel mit der Vollsperrung der Rader Hochbrücke für den Schwerlastverkehr gebe. Aktionen wie der „Blitzmarathon“ bedeuteten noch mehr zusätzliche Arbeit und Vakanzen an anderen Stellen.

Polizeisprecher Gahrmann weist das zurück. Es handele sich mitnichten um zusätzliche Aufgaben, sondern um die reguläre Arbeit der Polizei. Es werde lediglich ein anderer Fokus gesetzt. „Aber der Fokus der polizeilichen Arbeit ändert sich ohnehin jeden Tag“, erklärt Gahrmann. Das Innenministerium hielt ebenfalls dagegen. Der Personalabbau — 122 von 8000 Stellen will das Land einsparen — werde erst ab 2018 wirksam. Der „Blitzmarathon“ trage dazu bei, die Verkehrssicherheit als eine Kernaufgabe der Polizei zu erhöhen. „Wir halten ihn für sinnvoll, notwendig und leistbar“, sagte Innenminister Breitner. Überhöhte Geschwindigkeit sei immer noch die Unfallursache Nummer eins. 40 der 109 Verkehrstoten in Schleswig-Holstein 2012 verloren deshalb ihr Leben. Der Blitzmarathon werde dazu beitragen, die Verkehrssicherheit im Land zu erhöhen.

Sehr scharfe Kritik an der bundesweiten Blitzaktion kam gestern aus Hessen. Der scheidende FDP-Justizminister Jörg-Uwe Hahn sprach in Wiesbaden von „Volkserziehergehabe, wie es in autoritären Staaten üblich sein mag“. Die Zahl der Verkehrstoten sei über die Jahre stark gesunken. „Von daher ist unverständlich, dass die Innenminister den Bürgern mit Blitz und Peitsche gegenübertreten“, sagte Hahn.

„Volkserziehergehabe, wie es in autoritären Staaten üblich sein mag.“
Jörg-Uwe Hahn (FDP), Justizminister in Hessen

Oliver Vogt