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Norddeutschland Schleswig-Holstein will Rechtsextreme im Internet aufspüren
Nachrichten Norddeutschland Schleswig-Holstein will Rechtsextreme im Internet aufspüren
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12:51 10.10.2019
Laut Hans-Joachim Grote (CDU), Innenminister von Schleswig-Holstein, hat die Polizei den Schutz jüdischer Einrichtungen im Land „lageangepasst intensiviert“. Quelle: Carsten Rehder/dpa
Lübeck/Kiel

Einen Tag nach den tödlichen Schüssen von Halle sagte Grote: „Dieser verabscheuungswürdige Angriff auf das friedliche Zusammenleben unserer Gesellschaft ist natürlich auch in Schleswig-Holstein Anlass für eine intensive Lageauswertung und -bewertung durch unsere Sicherheitsbehörden.“ Er selbst stehe in engem persönlichen Kontakt mit dem Bundesinnenminister und seinen Länderkollegen. „Der Schutz jüdischer Einrichtungen in Schleswig-Holstein steht ohnehin im besonderen polizeilichen Fokus. Unsere Polizei hat die Maßnahmen lageangepasst intensiviert. Wir alle sind in Gedanken bei den Opfern und ihren Familien.“

Verfassungsschutz warnt vor radikalisierten Einzeltätern

Grote wies darauf hin, dass der Verfassungsschutz auch in Schleswig-Holstein seit Jahren gerade im Bereich des Neonazismus vor Gefahren durch sich über das Internet selbst radikalisierenden Einzeltätern warnt. „Die ersten Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden weisen darauf hin, dass es sich in Halle um einen solchen Einzeltäter handeln könnte. Nun wird es darauf ankommen, die genauen Hintergründe zu ermitteln“, so Grote.

Experten-Team für Schleswig-Holstein geplant

Der Schleswig-Holsteinische Verfassungsschutz baut laut Grote unabhängig von der Tat in Halle derzeit ein Team aus Spezialisten auf, die extremistische Bestrebungen im Netz aufspüren sollen. Schwerpunkt sei dabei derzeit der Rechtsextremismus. „Die Feinde unserer Verfassung vernetzen sich mehr und mehr in Internetforen statt in Szenekneipen und Hinterzimmern. Unser Verfassungsschutz stellt sich deshalb in diesem Bereich völlig neu auf“, so Grote. Das Team soll aus mindestens zwölf Spezialisten bestehen und damit rund zehn Prozent aller Mitarbeiter des Verfassungsschutzes umfassen.

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