Bekommen Schleswig-Holsteins Gefängnisse Drogenscanner?

Ein Pilotprojekt dazu läuft zurzeit in Rheinland-Pfalz. Dort wird in der JVA Wittlich ein Ionenscanner ausprobiert, der psychoaktive Drogen aufspüren kann. Diese auch als „Legal Highs“ bezeichneten vollsynthetischen Drogen werden auf Papier, Bindfäden oder Tabak aufgeträufelt und können bei gängigen Tests kaum entdeckt werden. Ein in flüssige Drogen getränktes Briefpapier kann zum Beispiel getrocknet und dann als Joint geraucht werden. Die Einnahme soll zu starken Ausfallerscheinungen, zu Atemstillstand oder zu plötzlicher Gewaltbereitschaft von Inhaftierten führen können. Der Scanner kann aber auch „klassische Drogen“ wie Kokain und Heroin aufdecken. Schleswig-Holstein will Einsatz prüfen: Ein Modell auch für Schleswig-Holstein? „Die Landesjustiz ist immer an neuen Techniken interessiert, um das Einbringen von Drogen in den Vollzug zu minimieren“, sagt Wolf Gehrmann, Sprecher des Justizministeriums. Bei einer demnächst stattfindenden Bundesfachtagung des Vollzuges der Länder will Rheinland-Pfalz die Ergebnisse des Modellversuchs vorstellen. „Wir werden danach prüfen und entscheiden, ob Schleswig-Holstein ebenfalls ein Pilotprojekt durchführen wird“, so Gehrmann. Antrag der FDP in Hamburg: Rückenwind kommt dafür aus der Politik. „Da Drogenkonsum und Kriminalität untrennbar miteinander verbunden sind, ist es geradezu zwingend, dass Justizvollzugsanstalten drogenfrei sind. Wenn Drogenscanner einen Beitrag dazu leisten können, könnten wir uns ihren Einsatz auch in schleswig-holsteinischen Gefängnissen vorstellen“, sagt Jan Marcus Rossa, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag. Seine Parteikollegen in Hamburg sind einen Schritt weiter, dort will die FDP einen entsprechenden Antrag in die nächste Bürgerschaftssitzung einbringen, dass der Scanner dort getestet wird. Jamaika ist pro Drogenscanner: In Schleswig-Holstein sind neben der FDP auch die anderen Jamaika-Parteien dafür, sich mit dem Thema intensiver auseinanderzusetzen. „Die Drogenscanner sollten auch für Schleswig-Holstein ernsthaft geprüft werden, da Drogenkonsum und -handel in den Haftanstalten neben den gesundheitlichen Problemen auch zu hochproblematischen Subkulturen führen, die viele Häftlinge in ausbeuterische Abhängigkeiten bringen und die Chancen für eine gelingende Resozialisierung massiv beeinträchtigen“, sagt der innenpolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion Burkhard Peters. Und sein CDU-Kollege Claus Christian Claussen erklärt: „Jede technische Möglichkeit, die zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Sicherheit in Schleswig-Holsteinischen Justizvollzugsanstalten dient, muss genutzt werden.“ 1272 Haftplätze im Männervollzug gibt es Schleswig-Holstein. Sie verteilen sich auf die JVA-Standorte in Flensburg, Itzehoe, Kiel, Neumünster und Lübeck. Das einzige Frauengefängnis des Landes steht ebenfalls in Lübeck (69 Haftplätze). Mit insgesamt 507 Haftplätzen ist die JVA Lübeck die größte in Schleswig-Holstein. In Schleswig und Neumünster stehen für männliche Jugend-Straftäter 68 Haftplätze zur Verfügung. Die Jugendstrafe gegen weibliche Gefangene wird in der JVA Vechta (reine Frauenanstalt) in Niedersachsen vollstreckt. SPD: „Kein exorbitantes Drogenproblem“: Keinen Bedarf sieht dagegen aktuell die SPD. Deren justizpolitischer Sprecher Stefan Weber erkennt in den Haftanstalten des Landes „kein exorbitantes Drogenproblem“. Technische Hilfsmittel könnten zwar die Arbeit der Mitarbeiter erleichtern, sie sollten aber nicht dafür eingesetzt werden, um fehlende oder zu geringe Personalausstattung zu kompensieren, so Weber. Video-Dolmetscher und Islamwissenschaftler: So sollen ausländische Gefangene resozialisiert werden Lauerhof: Gefangener klettert in JVA Lübeck an Fassade Themenseite: Alles zur JVA Lübeck Bildergalerie: So sieht das Lübecker Gefängnis von innen aus Jan Wulf

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