Corona: Mit diesem Plan will SH aus dem Lockdown kommen

Noch scheinen Lockerungen angesichts der aktuellen Corona-Zahlen Zukunftsmusik zu sein. Die derzeitigen Einschränkungen gelten noch bis mindestens zum 14. Februar. Trotzdem macht sich das Land Schleswig-Holstein schon jetzt Gedanken darüber, wie es im Anschluss weitergehen könnte. Dafür hat das Kabinett am Dienstag einen Stufenplan vorgelegt. Dieser soll als Vorschlag bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz eingebracht werden. „Ziel ist eine bundesweit einheitliche Regelung“, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU). Der Plan würde ab 15. Februar gelten, wenn er bei der Konferenz beschlossen werden würde. Schärfere Kontrollen, Öffnungen an Schulen: Dieser Stufenplan sieht keine festen Termine vor, sondern Lockerungen, wenn bestimmte landesweite Inzidenzwerte an mindestens sieben beziehungsweise 21 aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten werden. Weitere Kriterien seien intensivmedizinische Kapazitäten, Impfquoten oder das Vorkommen von Mutationen. Der Plan sei keine Öffnungsstrategie, sagte Günther. „Es geht darum, den Bürgern eine klare Richtung zu geben.“ Der Perspektivplan sieht als erste Schritte vor, dass bei dauerhaften Werten von unter 100 Wildparks und Zoos öffnen dürfen sowie elementare körpernahe Dienstleistungen wieder zugelassen werden (weitere Details finden Sie am Ende des Textes). Für die Schulen und Kitas hält Günther erste Öffnungen ab dem 15. Februar für möglich, wenn die Infektionslage das zulasse. Eine Entscheidung dazu fällt in der Woche ab dem 8. Februar. Günther betonte, dass sich die Menschen darauf einstellen müssen, dass die Kontaktbeschränkungen noch für Wochen weiter gelten werden. Die Einhaltung der Corona-Regeln sei Grundlage dafür, dass die Infektionszahlen sinken und Lockerungen umgesetzt werden können. Günther kündigte daher verschärfte Kontrollen von Polizei und Ordnungsdiensten an. Tobias Koch (CDU) hofft auf Ostern: CDU-Landtagsfraktionschef Tobias Koch sieht gute Chancen für eine Öffnung von Gaststätten und Hotels in Schleswig-Holstein zu Ostern. „Das kann ich mir sehr, sehr gut vorstellen“, sagte Koch am Dienstag in Kiel. Koch verwies auf die Möglichkeit, alle Menschen rechtzeitig auf Corona zu testen. Eine komplette Öffnung bei den Corona-Schutzmaßnahmen bis Ostern sei derzeit nicht vorgesehen, sagte er unter Hinweis auf den Stufenplan. Mit diesem sei ein ganz großer Wurf gelungen, sagte Koch. Der Plan gebe eine gute Perspektive für mögliche erste Öffnungsschritte ab Mitte Februar. Ein Automatismus sei damit aber nicht verbunden. FDP glaubt an Lockerungen vor April: Die FDP im Kieler Landtag hält Lockerungsschritte in der Corona-Pandemie noch vor April für denkbar. „Das glaube ich schon“, sagte Fraktionschef Christopher Vogt. Ebenso wie seine Grünen-Kollegin Eka von Kalben betonte Vogt die Notwendigkeit, den Menschen konkrete Perspektiven dafür aufzuzeigen, wenn die Infektionszahlen bestimmte Werte unterschreiten. „Wir müssen ja sagen, wenn wir dahin kommen, dann passieren auch einige Dinge“, sagte Vogt. Wenn es dazu keine bundesweite Einigung geben sollte, werde das Land selbst entsprechende Schritte gehen müssen, sagte Vogt. Lesen Sie auch SH: Weiterhin keine neuen Impftermine Schleswig-Holstein: Darum vergibt Eventim Impf-Termine statt Konzerttickets SH: Corona-Schnelltests für zu Hause - kommen sie Ende Januar in den Handel? Landtag berät über Corona: Der Landtag berät am Mittwoch und Donnerstag über diverse Aspekte der Corona-Krise. Ein Schwerpunkt sind die Schulen. Sie sei gespannt, ob die SPD Rücktrittsforderungen an Bildungsministerin Karin Prien (CDU) aufrechterhalte, sagte von Kalben. „Ich halte das für einen totalen Blödsinn.“ In dieser Krise sei das eine „wahnsinnige Forderung“. SPD- Landeschefin Serpil Midyatli hatte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) aufgefordert, sich von Prien zu trennen. Sie begründete dies mit einer „katastrophalen Leistungsbilanz“. Diese Schritte sieht der Plan vor: Hier finden Sie im Detail, wie der Stufenplan aussieht, den Schleswig-Holstein in die kommende Ministerpräsidentenkonferenz als Vorschlag einbringen will (Quelle: Staatskanzlei Schleswig-Holstein). Stufe IV – der Inzidenzwert liegt über 100: In dieser Stufe werden keine Änderungen gegenüber dem Status Quo vorgesehen. Stufe III – der Inzidenzwert liegt sieben Tage stabil unter 100: Es ist erlaubt, sich mit maximal fünf Personen aus zwei Hausständen zu treffen. Ausnahmen gelten hierbei für Kinder dieser zwei Hausstände bis 14 Jahre. In den Kitas beginnt ein eingeschränkter Regelbetrieb. Die Jahrgänge 1 bis 6 an den Schulen starten in den Wechselunterricht, liegt der Wert 21 Tage stabil unter 100, erfolgt Präsenzunterricht. Außerdem findet im Falle des Wechselunterrichts weiterhin eine Notbetreuung statt. Für die Jahrgänge 7 bis 13 bleibt es – mit Ausnahme der Abschlussklassen – beim Distanzlernen. Elementare körpernahe Dienstleistungen werden wieder zulässig. Damit können zunächst insbesondere Friseure wieder öffnen. Menschen in Krankenhäusern oder Pflegeheimen, die derzeit nur von einer jeweils registrierten Person besucht werden können, dürfen – getrennt – zwei Besucher empfangen, wenn diese Personen nicht zu einem Haushalt gehören. Die Testpflicht bleibt bestehen. Sportanlagen für den Individualsport im Außenbereich werden nach 21 Tagen stabiler Inzidenz unter 100 wieder in den Betrieb gehen. Zu diesem Zeitpunkt dürfen auch Zoos und Wildparks ihre Tore wieder öffnen. Stufe II – der Inzidenzwert liegt sieben Tage stabil unter 50: Die Kitas wechseln in den Regelbetrieb, die Klassenstufen 1-6 haben wieder Präsenzunterricht und die Klassenstufen 7-13 an den Schulen gehen in den Wechselunterricht, Abschlussklassen in den regelhaften Präsenzbetrieb. Bleibt der Inzidenzwert weitere 14 Tage lang unter 50 findet auch in den Klassenstufen 7-13 wieder Präsenzunterricht statt. An den Hochschulen sind wieder praktische Lehrveranstaltungen erlaubt. Präsenzprüfungen sind mit begrenzter Teilnehmerzahl unter Hygieneauflagen wieder möglich. Auch der Einzelhandel kann mit Auflagen wie der Maskenpflicht und einer Zugangsbeschränkung (10 Quadratmeter je Person) wieder öffnen. Dasselbe gilt für weitere körpernahe Dienstleistungen wie die kosmetische Fußpflege, Nagelstudios oder Maniküre. Ebenfalls mit Auflagen kann auch die Gastronomie wieder an den Start gehen. Erlaubt ist zunächst die Bewirtung von 50 Prozent der nach dem jeweiligen Hygienekonzept zulässigen Sitzplätze. Die Öffnungszeit ist noch von 5 bis 22 Uhr beschränkt. In Krankenhäusern und Pflegeheimen darf Besuch von maximal zwei Personen gleichzeitig empfangen werden. Hier gilt weiterhin die Pflicht, einen negativen Corona-Test vorzulegen. Stufe II – der Inzidenzwert liegt 21 Tage lang stabil unter 50: Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze können auch für touristische Zwecke – unter Einsatz von Corona-Schnelltests – ihren Betrieb wieder aufnehmen. Dafür wird ein Testregime erarbeitet. Die die Begrenzung der Gästezahl in der Gastronomie wird aufgehoben; die Abstandsregel bleibt einzuhalten. Theater, Konzerthäuser und Kinos können für einzelne Schulkohorten wieder öffnen. Fitnessstudios dürfen mit Kapazitäts- und Nutzungsbegrenzung öffnen. In kontaktarmen Sportarten können Sportgruppen für Kinder bis 12 Jahre in festen Kohorten mit maximal zehn Personen zugelassen werden, außerdem öffnen Sportanlagen für Individualsport im Innenbereich. Die Grenze zur Anzeigepflicht für Veranstaltungen religiöser Gemeinschaften wird angehoben. Jugend- und Freizeittreffs können mit festen Gruppengrößen wieder Aktivitäten anbieten. Stufe I – der Inzidenzwert liegt sieben Tage stabil unter 35: Es dürfen sich wieder bis zu zehn Personen aus mehreren Haushalten treffen. Die Schulen wechseln wieder vollständig in den Regelbetrieb. An den Hochschulen sind Präsenzlehr- und Erstsemesterveranstaltungen in Kohorten zulässig. Präsenzprüfungen finden unter Hygieneauflagen statt. Bibliotheken öffnen unter Hygieneauflagen. Veranstaltungen mit Sitzungscharakter und streng begrenzter Teilnehmerzahl sind mit Hygienekonzept wieder zulässig. Für die Gastronomie wird die Gästebegrenzung aufgehoben, die Auslastung der Lokalitäten orientiert sich an der Abstandsregel. Auch Bars und Kneipen dürfen wieder öffnen; Gäste müssen dabei feste Sitzplätze haben, ein Hygienekonzept ist erforderlich, die Kontaktdaten der Gäste müssen erhoben werden. Bei einer stabilen Entwicklung des Inzidenzwertes entfällt nach 21 Tagen die Sperrstunde für die Gastronomie. Im Breitensport ist der Kontaktsport bei Bildung fester Gruppen nach 21 Tagen wieder erlaubt. Nach sieben Tagen öffnen Hallen- und Spaßbäder sowie Saunen wieder. Auch Freizeitparks dürfen wieder öffnen, Ausflugsschiffe wieder ablegen. Theater, Konzerthäuser oder Kinos dürfen nun auch für die Allgemeinheit öffnen, allerdings mit einer begrenzten Personenzahl. Sportveranstaltungen im Profi- wie im Amateurbereich dürfen wieder mit einer zunächst begrenzten Zuschauerzahl stattfinden, wenn der Inzidenzwert 21 Tage unter 35 liegt. Für religiöse Veranstaltungen wird die Teilnehmerzahl angehoben. Für Pflegeheime und Krankenhäuser sollen – abgesichert durch ein Hygienekonzept – erweiterte Besuchsmöglichkeiten gelten. Von Helge von Schwartz