Das Land rät: Bürgermeister-Wahlen verschieben

Wahlen abhalten in Zeiten von Corona? Viele Kommunen, in den Urnengänge anstehen, sind unsicher. Das Land hat ihnen deshalb am Donnerstag eine Empfehlung an die Hand gegeben, wie sie mit der Situation umgehen können. Grote: Den spätesten möglichen Termin nehmen: „In unserer Demokratie ist das Wahlrecht ein sehr hohes Gut. Bis zum Jahresende sind in Schleswig-Holstein insgesamt neun Wahltermine für Bürgermeisterdirektwahlen angesetzt“, sagt Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU). Die Kommunen hätten über das Gemeinde-Kreiswahlgesetz die Möglichkeit, Wahlen zu verschieben. „Diese haben grundsätzlich frühestens acht Monate und spätestens ein Monat vor Freiwerden der Stelle stattzufinden“, sagt Grote. Absage wegen höherer Gewalt? Die Kommunen sollten diese Spanne maximal auszunutzen und den Wahltermin auf den spätesten möglichen Zeitpunkt legen. „Somit bleibt auch noch Zeit für einen angemessenen Wahlkampf“, sagt Grote. Zudem gebe es die Möglichkeit, eine Wahl wegen höherer Gewalt abzusagen und diese zu einem späteren Termin festzusetzen. Die Entscheidung darüber treffe der jeweilige Gemeindewahlleiter. Am 17. Mai sind nach Auskunft des Innenministeriums Bürgermeisterwahlen in Schwarzenbek, Trittau, Reinbek, Reinfeld (Holstein) und Ammersbek geplant. Reinfeld hatte zuletzt signalisiert, beim Wahltermin bleiben zu wollen. Die LN-Themenseite mit allen Artikeln zum Thema Corona Coronavirus in und um Lübeck: Diese Texte sollten Sie gelesen haben Coronavirus in SH: Das ist die aktuelle Zahl der Infizierten Liveblog zur Corona-Krise: Das ist die Lage in Lübeck und Schleswig-Holstein Alle aktuellen Informationen aus Deutschland und der Welt im Live-Blog Lübeck verschärft Regeln für Reiserückkehrer Abitur: Nun doch Prüfungen in Schleswig-Holstein #supportyourlocal: Machen Sie Ihr Angebot bei uns bekannt #supportyourlocal: So können Sie Geschäften, Restaurants und Freiberuflern in Lübeck jetzt helfen LN-Live-Interview: Lübecks Bürgermeister antwortet auf die wichtigsten Fragen zu Corona in Lübeck Was hat noch geöffnet? Lübecker Startup entwickelt Deutschland-Map Lübecks Hochschulen stellen auf Online-Lehre um Lübeck Blankensee: Geplante Ferienflieger-Starts noch einmal verschoben Zweitwohnungen: Wer schon da ist, darf bleiben Ein Fonds soll Mieter und Vermieter stützen Mecklenburg-Vorpommern riegelt Grenze zu Schleswig-Holstein ab Coronavirus posthum nachgewiesen: UKSH Lübeck meldet ersten Todesfall Schutz vor dem Coronavirus: Apotheken installieren Scheiben Coronavirus: Schleswig-Holstein macht zu – Touristen müssen draußen bleiben Von der Schule in die Klinik: Pflegeschüler helfen in Krankenhäusern mit Home-Office und Co.: So reagieren Lübecker Unternehmen Darum sind die Standorte der Corona-Diagnostikzentren geheim In der Krise zusammenhalten: So helfen sich Nachbarn in Lübeck gerade gegenseitig Wegen Coronavirus: Schleswig-Holstein stundet Firmen in Not die Steuerschuld Quarantäne – was bedeutet das für mich? Lübecker Ärzte: „Bei Coronavirus-Verdacht erst anrufen!“ Von hvs

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