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Norddeutschland Das Wahlmobil – ein teurer Reinfall
Nachrichten Norddeutschland Das Wahlmobil – ein teurer Reinfall
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20:10 24.07.2018
Landeswahlleiter Tilo von Riegen vor dem „handelsüblichen Campingbus“, der zum Wahllokal umgestaltet wurde. Quelle: Foto: Frank Peter
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Bordesholm/Kiel

Die Wahlbeteiligung stieg dadurch aber nur um gut einen Prozentpunkt. Umgerechnet kostete damit jede zusätzliche Wählerstimme knapp 270 Euro. „Aufgrund der sehr hohen Kosten, rechtlicher Unsicherheiten und praktischer wahlorganisatorischer Probleme bei gleichzeitig geringen Erfolgsaussichten kann die Weiterverfolgung des Einsatzes der mobilen Briefwahl nicht empfohlen werden“, bilanziert von Riegen. Bereits zuvor waren zwei andere Versuche, mehr Bürger an die Landtagswahlurnen zu locken, fehlgeschlagen. Eine in Lübeck geplante Mobilwahl wurde abgeblasen und der Versand von Wahlunterlagen in einfacher Sprache nach Protesten von Bürgern eingestellt.

In dem umfunktionierten Campingbus, der im Amt Bordesholm an vier Sonnabenden vor der Wahl vor Supermärkten oder einer Tankstelle parkte, füllten 501 Bürger ihre Briefwahlunterlagen aus. Weitere 182 Wähler machten in den an Sonnabenden stundenweise geöffneten Wahllokalen ihrer Gemeinden ihre Briefwahl-Kreuze. Zusammen sind das 683 und 5,8 Prozent der fast 11800 Wahlberechtigten im Amtsgebiet mit 14 Kommunen.

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Die Hoffnung, mit dem Angebot gerade jüngere Wähler (bis 34) für die Stimmabgabe zu begeistern, schlug aber fehl. Ihr Anteil betrug nur 8,6 Prozent. Mehr als die Hälfte der Mobilwähler war dagegen 60 Jahre oder älter.

Ernüchternd ist auch die Detailanalyse: Die Wahlbeteiligung im Amt Bordesholm stieg zwar gegenüber der Landtagswahl 2012 um 5,2 Punkte auf 75,9 Prozent. Bei 14 vergleichbaren Ämtern ohne Mobilwahl betrug der Zuwachs im Schnitt allerdings auch 4,1 Punkte. Von Riegen kommt so auf ein Netto-Plus von rund 1,1 Prozent. Diese Rechnung berücksichtigt auch, dass im Amt Bordesholm die Zahl der klassischen Briefwähler im Vergleich zu den anderen Ämtern weniger stark anstieg und gegen den Landestrend weniger Bürger im Wahllokal ihr Kreuz machten.

„Der niedrige Zuwachs der Briefwähler sowie die rückläufige Urnenwahlbeteiligung lassen vermuten, dass ein bedeutender Anteil der Nutzer der mobilen Wahllokale per Urnen- oder Briefwahl gewählt hätte, wenn keine mobilen Wahllokale eingerichtet worden wären“, bilanziert von Riegen. Die vier mobilen Wahlteams und weitere Mitarbeiter schlugen mit fast 19000 Euro zu Buche, das gemietete Wohnmobil mit 2625 Euro. Hinzu kamen IT-Kosten, Logo und die Ausstattung des Wahlteams, unter dem Strich 32260 Euro. Für das Land war das Pilotprojekt damit ein teures Vergnügen. ubi

LN

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