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Norddeutschland Die Bundeswehr will attraktiver werden
Nachrichten Norddeutschland Die Bundeswehr will attraktiver werden
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10:10 28.02.2019
Mit Blattwerk und Gras getarnte Panzergrenadiere stürmen mit ihren Waffen im Rahmen ihrer Grundausbildung bei einer Übung über das freie Gelände. Quelle: dpa
Berlin/Kiel

Die Bundeswehr will wachsen – und zu diesem Zweck künftig attraktiver werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf passierte am Mittwoch das Bundeskabinett. Vorgesehen ist die Aufstockung von 180.000 auf 203.000 Soldaten bis 2025. Auch der Reservistendienst soll attraktiver werden. Dafür sollen in den nächsten vier Jahren rund 380 Millionen Euro bereitstehen.

„Eine gute Idee mit viel gutem Willen, aber nur schwer umsetzbar“, sagt der CDU-Bundestagsabgeordnete Ingo Gädechens aus Lensahn, der Mitglied im Verteidigungsausschuss ist. Beim Ringen um Nachwuchskräfte stehe die Bundeswehr in Konkurrenz zu Polizei und Zoll, die unter anderem eine schnellere Verbeamtung auf Lebenszeit bieten könnten. Zuletzt war die Zahl der neu angeworbenen Soldaten nach Angaben des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels auf einen historischen Tiefstand gesunken. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums fehlen zurzeit rund 20 000 Soldaten „oberhalb der Mannschaftsdienstgrade“. Es seien aber auch 35.000 in der Ausbildung.

Teilzeitdienst für Reservisten

Das neue „Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ soll den Dienst in der Bundeswehr mit finanziellen und sozialen Anreizen attraktiver machen. Vorgesehen ist unter anderem ein erweiterter Schutz im Auslandseinsatz. Die Bundeswehr übernehme die Kosten, wenn Angehörige von im Einsatz geschädigten Soldaten in die Therapie einbezogen werden wollten.

Eine verstärkte Berufsförderung solle Soldaten nach Dienstende den Übergang ins zivile Arbeitsleben erleichtern. Und: Freiwillig Wehrdienstleistende erhalten einen höheren Sold. Was den Reservistendienst angeht, so soll dieser künftig auch in Teilzeit möglich sein: „Zum Beispiel kann jemand einen halben Tag bei der Kreisverwaltung arbeiten und einen halben Tag Dienst bei der Bundeswehr machen“, erläutert Gädechens. „Natürlich nur, wenn der Arbeitgeber mitmacht.“

Was die beiden in Schleswig-Holstein aktiven, aus Reservisten bestehenden Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskompanien (RSU) betrifft, sei derzeit keine Aufstockung vorgesehen, ist im Verteidigungsministerium zu hören. Zwar laufe in Bayern ab April ein Pilotprojekt, bei dem die dortigen RSU-Kräfte zu einem Landesregiment aufgestockt würden. Ob dies ein übertragbares Modell sei, müsse sich erst zeigen. Reservisten gebe es ohnehin zu wenig, was durch die Abschaffung der Wehrpflicht bedingt sei, gibt Gädechens zu bedenken.

Kein Zuwachs für RSU-Kompanien

Derzeit seien die aus je 100 Soldaten bestehenden RSU-Kompanien „Schleswig“ und „Holstein“, die die Bundeswehr unterstützen, Liegenschaften schützen und bei Bedarf mit dem Katastrophenschutz zusammenarbeiten, zu 80 Prozent besetzt und einsatzfähig, erklärte Oberstleutnant Klaas Hartmann-Moritzen vom Kieler Landeskommando. Weitere 160 Reservisten tun Dienst in den 15 Kreisverbindungskommandos (KVK) im Land, die mit den Katastrophenstäben bei den Kreisen und kreisfreien Städten zusammenarbeiten.

Für geschlossene Bundeswehrstandorte, wie etwa Boostedt, bringe die Aufstockung nichts, stellte Gädechens klar. „Der Aufwuchs wird nur die bestehenden Liegenschaften betreffen.“ Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen blende zudem die desaströse Materialausstattung aus, kritisierte die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann.

Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr begrüßte die Änderungen. „Die Neuerungen stellen eine deutliche Verbesserung der Attraktivität des Dienstes dar“, lobte der Verbandspräsident und CDU-Bundestagsabgeordnete Oswin Veith.

Marcus Stöcklin

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