Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Norddeutschland Gewalt gegen Polizisten: Lübeck richtet Sonderdezernat ein
Nachrichten Norddeutschland Gewalt gegen Polizisten: Lübeck richtet Sonderdezernat ein
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:55 27.01.2019
Bei dem Sonderdezernat sollen in erster Linie Fälle behandelt werden, bei denen Gewalt zu Verletzungen von Polizisten geführt hätten. Quelle: dpa/Friso Gentsch/Symbolbild
Lübeck

Die Zahl der tätlichen Angriffen auf Polizeibeamte ist seit Jahren konstant hoch. Alleine die Lübecker Staatsanwaltschaft verzeichnete im Jahr 2018 über 500 Verfahren, die sich mit Straftaten gegen Polizisten beschäftigen. Im Jahr zuvor waren es noch 448 gewesen. Die Hansestadt gilt bundesweit als eine der Hochburgen bei Gewalt gegen Polizisten. Deswegen hat die Lübecker Staatsanwaltschaft jetzt ein Sonderdezernat eingerichtet.

Das Ziel ist laut Behördenleiter Ralf Peter Anders eine schnelle und effektive Strafverfolgung zu gewährleisten. „Nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität der Attacken hat in den vergangenen Jahren zugenommen“, begründet der Leitende Oberstaatsanwalt die Einführung.

Bei dem Sonderdezernat sollen in erster Linie Fälle behandelt werden, bei denen Gewalt zu Verletzungen von Polizisten geführt hätten, aber auch besonders heftige Fälle von Ehrverletzung sowie Angriffe, die eine besondere öffentliche Aufmerksamkeit erregt haben. Zum Beispiel bei Demonstrationen – oder durch Videos, die im Internet kursieren.

Behörde legt Schwerpunkte fest

Leiter des Sonderdezernats ist Christian Braunwarth (55), der damit gleichzeitig zum Oberstaatsanwalt befördert wurde. Auf den ersten Fall für sein neues Dezernat musste er nicht lange warten: Eine psychisch kranke Frau, die in ein Krankenhaus gebracht werden sollte, verletzte eine Polizistin so schwer, dass diese für eine längere Zeit dienstunfähig ist. „Im Sonderdezernat haben wir die Ruhe, die Zeit und die Expertise, Fälle wie diesen besser zu bearbeiten“, sagt Braunwarth.

Fast 400 Beamte verletzt

Insgesamt 2658 Polizisten sind im vergangenen Jahr in Schleswig-Holstein im Dienst Opfer von Gewalt geworden. Das waren 51 weniger als 2017, wie aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des FDP-Landtagsabgeordneten und polizeipolitischen Sprechers Jörg Hansen hervorgeht. Die Zahl der Gewaltdelikte sank minimal auf 1290. Verletzt wurden im vergangenen Jahr 396 Polizisten (2017: 306), 10 davon schwer. An insgesamt 353 Arbeitstagen (2017: 414) waren Polizisten infolge von Gewalttaten gegen sie dienstunfähig. Auch Einsatzkräfte der Feuerwehr und des Rettungsdienstes werden Opfer von Gewalttaten. Im vergangenen Jahr gab es laut Innenministerium 61 Fälle. Die Zahlen von Polizei und Staatsanwaltschaft können voneinander abwichen.

Die Kieler Staatsanwaltschaft hatte vor Kurzem ebenfalls ein Sonderdezernat für Straftaten an Polizisten gegründet, in einigen anderen Bundesländern gibt es solch eine Spezialabteilung schon etwas länger. Sonderdezernate werden laut Behördenleiter Anders eingerichtet, um Ressourcen gezielter einzusetzen. Die Behörde kann in ihrer Arbeit auf diesem Wege bestimmte Schwerpunkte festlegen. In Lübeck gibt es so unter anderem auch Spezialdezernate für Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen oder Straftaten gegen Senioren.

Respekt gegenüber Beamten lässt nach

„Grundsätzlich lässt sich sagen, dass der Respekt gegen Beamte nachlässt“, sagt der Leitende Oberstaatsanwalt Anders. Auch Staatsanwälte und Richter würden vermehrt angefeindet – allerdings in erster Linie verbal oder schriftlich. „Die Polizisten bekommen es aber unmittelbar und auch körperlich auf der Straße ab. Es ist Aufgabe der Justiz, dagegen anzugehen“, sagt Anders.

Christian Braunwarth leitet das Sonderdezernat in Lübeck. Quelle: Lutz Roeßler

Aktuell würden bereits rund 45 Prozent der Gewalttaten gegen Polizisten auch angeklagt. Die Quote bei anderen Fällen liegt im Durchschnitt bei 25 bis 30 Prozent. Hintergrund ist, dass die Aufklärungsquote der Fälle relativ hoch ist, weil es in der Regel mehrere Zeugen der Taten gibt.

Studie zu Gewalt in Lübeck

Das Landeskriminalamt (LKA) hat unterdessen eine externe Wissenschaftlerin mit der Erstellung einer Studie beauftragt, die herausfinden soll, warum es ausgerechnet in Lübeck zu solch einer hohen Anzahl von Straftaten gegen Polizeibeamte kommt (die LN berichteten). Die Ergebnisse sollen in diesem Sommer vorliegen.

Jan Wulf

Kommentare 0 Nutzungsbedingungen
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Wo kann man eigentlich in Schleswig-Holstein das Elektro-Auto aufladen? Wir zeigen die Ladestellen auf einer Karte.

26.01.2019

Die Strecke ist kurz, die Last schwer: Beim Strandkorbsprint tragen zwei Sportler ein gut 60 Kilo schweres Strandmöbel so schnell wie möglich 20 Meter weit. Auf Usedom werden jährlich die Weltmeister in dieser Disziplin ermittelt.

26.01.2019

Der Vorstandsvorsitzende der Lübecker Drägerwerk AG überlässt seinen Dienstwagen am Wochenende seinen Mitarbeitern. Die brauchen aber ein wenig Glück.

26.01.2019