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Norddeutschland Kommentar zur Wahl Midyatlis: Partei sucht Retterin
Nachrichten Norddeutschland Kommentar zur Wahl Midyatlis: Partei sucht Retterin
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15:36 30.03.2019
Schleswig-Holsteins SPD will einen personellen Neuanfang starten. Serpil Midyatli wurde zur Nachfolgerin von Ralf Stegner gewählt.
Schleswig-Holsteins SPD will einen personellen Neuanfang starten. Serpil Midyatli wurde zur Nachfolgerin von Ralf Stegner gewählt. Quelle: dpa
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Lübeck

Sie sei in ihrer Karriere immer unterschätzt worden, hat Serpil Midyatli einmal gesagt. Stegners Mädchen, Quoten-Frau, Quoten-Muslima? Damit dürfte es jetzt vorbei sein. Sie ist oben angekommen. Seit diesem Wochenende führt sie die Nord-SPD als neue Vorsitzende.

Mutig hatte sie im letzten Sommer zugegriffen, als Ralf Stegner etwas zu lange zögerte zu erklären, ob er noch einmal antreten will. Nach zwölf Jahren waren viele Sozialdemokraten seiner überdrüssig geworden. Wahlniederlage reihte sich unter Stegner an Wahlniederlage. Neue Ideen? Fehlanzeige. Der große Vorsitzende verfiel zusehends ins Phrasendreschen.

Midyatli wollte Stegner ablösen

Inhaltlich mäanderte Stegner irgendwo zwischen Besserverdiener-Grünen und Sozialhilfe-Linkspartei. Mal biederte er sich mit Tempolimit-Forderungen bei der Klima-Bewegung an, während seine Partei Dieselfahrverbote ablehnt und die Kohle bis zuletzt verteidigte. Mal forderte er mehr Sozialleistungen, während die SPD-Steuerideen ausgerechnet Normalverdienern die Luft abwürgen, man sich an die wirklich Vermögenden nicht heran traut und es doch seine Partei war, die Hartz IV erfunden hat. Und dann wieder weinte er der Mietpreisbremse hinterher, während seine Partei das Baukindergeld bekämpfte.

Ralf Stegner tritt Ende März 2019 als SPD-Vorsitzender in Schleswig-Holstein zurück. Ein Rückblick in Bildern.

So mit runtergeritten hat Stegner die „gute, alte Tante SPD“, dass sich nicht mal mehr Mutige fanden, die ihn ablösen wollten. Bis Midyatli kam. Ob sie die Partei noch retten kann? Es wäre wichtig für diese Demokratie. Es wird davon abhängen, ob sie es schafft, wieder eine Idee davon zu entwickeln, für wen die SPD eigentlich Politik macht. Für ganz normale Leute zum Beispiel, die aus eigener Leistung heraus beruflich und wirtschaftlich aufsteigen und ihrer Familie ein Haus im Grünen bauen möchten, die dazu Autofahren wollen und müssen, die dazu mehr Netto brauchen und eine sichere Rente verlangen und die im Alter auch im Pflegefall nicht in die Sozialhilfe rutschen wollen. Davon gibt es viele im Land. Sie waren mal die Klientel der SPD. Heute vertritt sie keine Partei mehr wirklich.

Um sich durchzusetzen, braucht es einen neuen Kurs

Wie auch immer: Durchsetzen wird Midyatli sich mit einem neuen Kurs nur, wenn sie Stegner im Juni auch den Fraktionsvorsitz und damit die Landtagsbühne abnimmt. Auf der wird er sie sonst weiter mit seiner Untergangs-Rhetorik an die Wand spielen. Nur dann wird sie auch genug motivierte Mitstreiter für eine echte Erneuerung der Nord-SPD finden. Noch gibt es solche klugen Köpfe in der Partei. Ob sich Midyatli dazu durchringt? Das klare Ergebnis, mit dem sie auf dem Parteitag gewählt worden ist, kann ihr die Kraft dazu geben. Es ist Ausdruck der Sehnsucht einer Partei, die gerettet werden will.

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