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Norddeutschland LN-Kommentar: SPD sucht das Super-Duo und verliert ihren Kompass
Nachrichten Norddeutschland LN-Kommentar: SPD sucht das Super-Duo und verliert ihren Kompass
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20:26 26.10.2019
Knappe Sieger, die noch nicht gewonnen haben: Die SPD-Kandidatenpaare Olaf Scholz (v. l.) und Klara Geywitz sowie Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken klatschen auf der Bühne des Willy-Brandt-Hauses. Quelle: Jörg Carstensen/dpa
Lübeck

Die SPD-Mitglieder haben entschieden – und entschieden ist nichts. Keines der sechs Tandems, die für den Parteivorsitz seit sechs Wochen durchs Land touren und sich auf 23 Regionalkonferenzen zu profilieren versuchen, sticht heraus. Ein zäher Prozess wird noch einmal um fünf Wochen verlängert: Erst Ende November wird klar, ob Klara Geywitz und Olaf Scholz die SPD führen werden – oder Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Die beiden Paare freuen sich, dass sie in der Stichwahl sind – aber sie müssen realisieren, dass sich jeweils mehr als drei Viertel der Abstimmenden gegen sie entschieden haben.

Die inhaltliche Debatte ist während des Castings eingeschlafen

Die SPD hat es so gut gemeint, wie häufig in ihrer langen Geschichte. Mit einem breit angelegten Findungsprozess wollte sie der Parteibasis neues Leben einhauchen und sich von unten nach oben wieder stabilisieren. Das Ergebnis ist ernüchternd: Die inhaltliche Debatte in der Partei ist während des langwierigen Castings eingeschlafen. Generalsekretär Lars Klingbeil und die drei freundlichen Interimsvorsitzenden (von denen nur noch Malu Dreyer übrig ist) haben sich darauf beschränkt, die aufwendige Neuwahl der Führung zu organisieren. Die Quittung: Noch immer krebst die SPD in bundesweiten Umfragen bei 14 Prozent herum. Bei der Landtagswahl in Thüringen droht heute eine weitere Klatsche mit einem einstelligen Ergebnis weit hinter Linken, CDU und AfD, vielleicht nur knapp vor den Grünen.

Stegner muss zur Kenntnis nehmen, dass die Parteibasis ihm keinen Rückhalt gibt

Die SPD Schleswig-Holstein hat zu Beginn der Nachfolgesuche aufhorchen lassen: Vier Gesichter aus dem hohen Norden wollten an die Parteispitze. Der Lübecker Marcus del Monte scheiterte an den erforderlichen Unterstützern, Simone Lange aus Flensburg warf bei der ersten Regionalkonferenz das Handtuch, die lauenburgische Kreischefin Nina Scheer kam an der Seite von Karl Lauterbach und einem strammen Anti-GroKo-Kurs auf Platz vier. Und Ralf Stegner? Wurde im Tandem mit Gesine Schwan Letzter, das einzige einstellige Ergebnis. Eine herbe Schlappe. Auch wenn der sonst als mürrisch verschriene Stegner auf den regionalen Veranstaltungen mit Humor und Selbstironie punkten konnte: Er muss zur Kenntnis nehmen, dass die Parteibasis ihm keinen Rückhalt gibt. Ob er seinen Stellvertreterposten behalten kann, scheint zweifelhaft.

Die SPD muss eine Politik für die Zeit nach der GroKo entwerfen

Die SPD läuft jetzt Gefahr, einen weiteren strategischen Fehler zu machen – indem sie die Stichwahl auf die Frage reduziert, ob die SPD-Mitglieder GroKo-Befürworter (Scholz/Geywitz) oder GroKo-Kritiker (Walter-Borjans/Esken) an der Spitze haben wollen. Die Partei muss aber dringend ihren inhaltlichen Kompass wiederfinden. Sie muss eine Politik für die Zeit nach der Großen Koalition entwerfen, ganz gleich, ob nun das ungeliebte Bündnis bis 2021 hält – oder ob es im Dezember zerbricht.

Von Lars Fetköter

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