Land erleichtert den Start mit dem Baby

„Für frisch gebackene Eltern dreht sich die Welt um andere Dinge als Behördengänge und Antragsstellungsverfahren – und das ist gut so“, sagt die Grünen-Politikerin. Heute beschließt das Kieler Jamaika-Kabinett auf ihren Antrag hin die entsprechende Bundesratsinitiative. Gemeinsam mit Bremen will der Norden das IT-Projekt dann auf den Weg bringen. Sein Name: „Elfe.“Der Weg über den Bundesrat ist notwendig, weil dazu das Bundesdatenschutzgesetz geändert werden muss. Denn es reicht nicht aus, dass die jungen Eltern in dem Formular ihre Grunddaten angeben. „Damit die Anmeldung auf einen Streich funktionieren kann, müssen sie mit dem Formular ihr Einverständnis erklären, dass die beteiligten Behörden die Daten auch untereinander abrufen und austauschen können“, erläutert Heinolds Sprecher Patrick Tiede. „Elfe entlastet Eltern von der Antragstellung und vereinfacht gleichzeitig die Bearbeitung in den Behörden“, sagt Heinold. Es sei daher ein Leuchtturmprojekt für Entbürokratisierung und Bürgerfreundlichkeit der Verwaltung. „Ich hoffe auf eine breite Mehrheit für unseren Antrag im Bundesrat.“ Bislang sind in Deutschland mit der Geburt eines Kindes für die Eltern gleich mehrere Behördenkontakte verbunden. Die Geburt muss von den Eltern entweder über das Kranken- oder Geburtshaus direkt beim Standesamt des Geburtsortes angezeigt werden. Auch die Kranken- und Geburtshäuser selber sind zur Meldung der Geburt verpflichtet. Die Eltern müssen bei der Meldung neben Ausweisen auch ihre Geburts- und Heiratsurkunden beziehungsweise Vaterschaftserklärungen vorlegen. Das Kindergeld muss zusätzlich beim Jobcenter oder bei einer Familienkasse des Arbeitgebers beantragt werden. Die meisten berufstätigen Eltern wählen zudem ein Elternzeit-Modell nach der Geburt. Zur Beantragung des Elterngeldes muss ein weiterer Antrag bei der Elterngeldstelle gestellt werden. „Für die verschiedenen Anträge müssten die Eltern separat oft die gleichen Daten angeben und Dokumente vorlegen“, heißt es vom Finanzministerium. Mit Elfe solle dieses komplizierte analoge Verfahren der Vergangenheit angehören. Über das Programm werde den Eltern dann auch die Geburtsurkunde zugesendet, Eltern- sowie Kindergeld werden ausgezahlt. Von Wolfram Hammer

Schleswig-Holstein - Land erleichtert den Start mit dem Baby