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Norddeutschland Im Video: Bildungsministerin Prien zu Corona-Regeln in Schleswig-Holsteins Schulen
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Livestream: So geht es in Schleswig-Holsteins Schulen nach den Weihnachtsferien weiter

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09:50 06.01.2022
Bildungsministerin Karin Prien (CDU), Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, informiert über die Pandemie-Regelungen in Schleswig-Holsteins Schulen.
Bildungsministerin Karin Prien (CDU), Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, informiert über die Pandemie-Regelungen in Schleswig-Holsteins Schulen. Quelle: Marcus Brandt/dpa
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Kiel

Das Präsenzlernen habe höchste Priorität, sagte Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) am Mittwoch nach der Kultusministerkonferenz, deren Vorsitzende sie ist. Am Montag, 10. Januar, beginnt auch in Schleswig-Holstein wieder die Schule. Angesichts der neuen Entwicklung in der Pandemie werden die Regelungen für die Schulen in Schleswig-Holstein angepasst. Wie genau, das erläuterte Prien am Donnerstag im Innenhof des Bildungsministeriums in Kiel.

Ihr Statement im Video:

„Auch wenn sich die Pandemie durch eine neue Virusvariante verändert, müssen wir die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen noch stärker in den Blick nehmen“, sagte Prien nach der Sonderschalte der Minister. „Das bedeutet, dass wir die Schulen erst dann schließen, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind.“

Die Kultusministerkonferenz (KMK) hatte die außerplanmäßige Beratung wegen des drohenden massiven Anstiegs der Ansteckungszahlen durch die Omikron-Variante anberaumt. Zuletzt war vor diesem Hintergrund die Frage aufgekommen, ob durchgehender Unterricht in den Schulen weiterhin möglich bleiben wird. Prien verwies auch auf die geltende Rechtslage, wonach flächendeckende Schulschließungen momentan gar nicht mehr möglich sind.

Die Ampel-Parteien hatten durch Änderungen am Infektionsschutzgesetz ausgeschlossen, dass es erneut zu einem großen Schullockdown wie vor einem Jahr kommt. Möglich wäre eine solche Maßnahme erst wieder, wenn das Infektionsschutzgesetz erneut geändert würde, wofür es zumindest momentan keine Pläne gibt, oder wenn der Bundestag die sogenannte epidemische Lage von nationaler Tragweite wieder feststellen würde, was sich bisher auch nicht abzeichnet - aber je nach Entwicklung auch nicht ausgeschlossen ist.

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In ihrem Beschluss vom Mittwoch schreiben die Kultusminister, dass in den kommenden Wochen wegen Omikron „unter Umständen ein sehr dynamisches Infektionsgeschehen eintreten“ könnte. „Allerdings gibt es deutliche Hinweise, dass eine mögliche Erkrankung milder verläuft“, heißt es weiter. Der Maßstab des Handelns seien deshalb nicht allein die Infektionszahlen, sagte Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD) nach den Beratungen.

Von LN