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Norddeutschland Neues Containerdorf in Kiel bezogen
Nachrichten Norddeutschland Neues Containerdorf in Kiel bezogen
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21:10 02.09.2015
Die ersten Flüchtlinge sind gestern in Kiel an der neuen Flüchtlingsunterkunft auf dem Nordmark-Sportfeld angekommen.
Die ersten Flüchtlinge sind gestern in Kiel an der neuen Flüchtlingsunterkunft auf dem Nordmark-Sportfeld angekommen. Quelle: Carsten Rehder/dpa
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Kiel

Das Land will in Stormarn oder dem Herzogtum Lauenburg eine weitere Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge bauen. Man führe Gespräche über geeignete Grundstücke oder Gebäude, erklärte SPD-Innenminister Stefan Studt gestern gegenüber den LN. Ob die Einrichtung in Reinfeld, Bad Oldesloe, Schwarzenbek oder einem anderen Ort entsteht, sei noch nicht endgültig entschieden.

Fest stehe aber, dass sie in einer Stadt mit guter Straßen- und Bahnanbindung gebaut werden soll. Man brauche sie, um die vielen Neuankömmlinge vernünftig in Empfang nehmen zu können. Die Zahl der Flüchtlinge, die in Schleswig-Holstein Schutz suchen, steige nämlich weiter an. 15000 kamen seit Jahresbeginn in den Norden, allein 5600 davon im August.

Außerdem setzt man im Innenministerium weiter darauf, dass in Lübeck schnell eine Erstaufnahmeeinrichtung gebaut werden kann, hofft auf ein Ergebnis der Grundstückssuche innerhalb der nächsten 14 Tage. In Kiel wurde gestern bereits eine neue provisorische Erstaufnahmeeinrichtung eröffnet. Und das drei Tage früher als geplant. Grund: Bayern, das gerade mehrere tausend über Ungarn einreisende Flüchtlinge aufnehmen muss, hatte die anderen Bundesländer um Unterstützung gebeten. Man tue jetzt, was man könne, so Studt. 500 Flüchtlinge sollen in dem Containerdorf auf dem Nordmark-Sportfeld eine erste Bleibe finden, sagt der Innenminister. Die Helfer vom Roten Kreuz haben 750 Feldbetten aufgebaut, diese Zahl sei realistischer, heißt es.

Unterdessen haben Landesregierung und Kieler SPD-Grünen- SSW-Koalition dem Druck der Kommunen und der anderen Bundesländer nachgegeben und ihren Winterabschiebestopp für Flüchtlinge gekippt — im Herbst 2014 hatte Kiel ebenso wie das rot-rot-grüne Thüringen erstmals die Abschiebung aller damals rund 2250 ausreisepflichtigen Asylbewerber bis April 2015 ausgesetzt. Ende Juli diesen Jahres hatte Studt die Abkehr von dieser Linie bereits gegenüber den LN angekündigt. Die Koalitionsfraktionen tobten, es werde weiter einen Abschiebestopp geben, „Schleswig- Holstein schickt keine Menschen in Kälte und Not“, wetterte SPD-Fraktionschef Ralf Stegner. Genauso drastisch hatte SPD-Ministerpräsident Torsten Albig den Abschiebestopp einst begründet. Jetzt die 180-Grad-Wende — man habe vor einem Jahr nicht erwartet, dass es Menschen geben könnte, die den Winterabschiebestopp bewusst ausnutzen, sagt Albig jetzt. In vier Wochen werde ein neuer Erlass fertig sein, so Studt.

Kommunale Landesverbände und CDU-Opposition hatten das stets gefordert. Der Abschiebestopp begünstige nur Asylbewerber aus sicheren Herkunftsländern, vor allem vom Balkan. Die belegten dann über die Wintermonate den knappen Wohnraum, der dringend für die wirklich verfolgten Flüchtlinge benötigt würde. In der Koalition versucht man jetzt, die Kehrtwende nicht als solche erscheinen zu lassen.

Schwangere und Kranke zum Beispiel müssten im Winter auch weiterhin nicht ausreisen, so Studt. Das sei gar nichts Neues, kontert die CDU-Abgeordnete Astrid Damerow. Solche Gründe hätten schon immer eine Abschiebung verhindert.

Platz für Flüchtlinge
2 reguläre Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge gibt es in Schleswig-Holstein — in Neumünster und Boostedt. Vier weitere sollen binnen einen Jahres in Lübeck, Kiel, Heide und Flensburg entstehen. Weil die bestehenen Einrichtungen längst an ihre Kapazitätsgrenze gelangt sind, wurden bereits sechs Übergangseinrichtungen in Kasernen oder Containerdörfern geschaffen: In Seeth, in der Polizeischule Eutin, in Eggebek, in Albersdorf, in Rendsburg und jetzt in Kiel.

Wolfram Hammer