Schärferer Lockdown in SH? Lübeck hat nächtliche Ausgangssperre geprüft

Das Kanzleramt erwägt eine bundesweite nächtliche Ausgangssperre. Am Dienstag um 14 Uhr will Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer über die Verlängerung des Lockdowns beraten – und über mögliche Verschärfungen. Eine Ausgangssperre ist Mitte Dezember in Lübeck schon mal diskutiert worden. Damals kletterte der Corona-Inzidenzwert in der Hansestadt gefährlich hoch und lag später mehrere Tage deutlich über 200. 13. Dezember: Lübeck prüft nächtliche Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr: Zuvor war eine Ausgangssperre in Schleswig-Holstein eher ein Randthema. Als aber in der Adventszeit im Norden trotz des Corona-Lockdowns die Zahl der Neuinfektionen kaum sank, wurde es konkreter. Es war am 13. Dezember. Lübecks Bürgermeister Jan Lindenau teilte mit, die Stadt prüfe eine nächtliche Ausgangssperrre zwischen 21 und 5 Uhr. Als Ziel nannte er gegenüber den Lübecker Nachrichten eine Einführung ab 16. Dezember. Appell statt Ausgangssperre: Lindenau schränkte seinen Vorstoß wieder ein: Am Tag darauf schränkte Lindenau ein, die Ausgangssperre sei nur eine Option für den Fall, dass Lübeck bei der Corona-Inzidenz einen Wert über 200 erreiche. Später lag die Inzidenz in Lübeck für mehrere Tage über diesem Schwellenwert. Lübeck verfügte, dass Menschen nur noch allein einkaufen durften (das ist inzwischen dank sinkender Corona-Zahlen wieder aufgehoben), Lindenau beließ es bei einem flammenden Appell an die Lübeckerinnen und Lübecker, zu Hause zu bleiben. FDP in Kiel: „Ausgangssperren sehen wir kritisch“: Die Jamaika-Koalition in Kiel habe sich gegen eine Ausgangssperre ausgesprochen, sagte Marius Livschütz, Sprecher des FDP-geführten Gesundheitsministeriums in Kiel. Minister Heiner Garg hat bei der Vorstellung der letzten Landesverordnung, als es auch um eine Beschränkung des Bewegungsradius und die 15-Kilometer-Regel ging, betont, Ausgangssperren seien ausdrücklich nicht vorgesehen. Die Skepsis der Nord-FDP, die in Schleswig-Holstein gemeinsam mit CDU und Grünen regiert, hat Christopher Vogt am Montag bekräftigt: „Bundesweite Ausgangssperren sehen wir kritisch,“ sagt der Fraktionschef der Liberalen im Kieler Landtag. Ministerpräsident Günther: Ausgangssperre „kein probates Mittel“: Am Montag Nachmittag erteilte auch Regierungschef Daniel Günther (CDU) einer Ausgangssperre in Schleswig-Holstein eine Absage. Bei etwa 90 Neuinfektionen im Norden pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen seien Ausgangssperren kein „probates Mittel“, sagte Günther einen Tag vor dem Treffen der Länderchefs mit Kanzlerin Merkel. Dabei soll es um eine mögliche Verschärfung der Schutzmaßnahmen und um eine Verlängerung bis zum 14. Februar gehen. Ein bereits verschärfter Lockdown ist bisher bis zum 31. Januar vorgesehen. Günther sagte, er habe „nicht den Eindruck, dass zu den Uhrzeiten, in denen in anderen Bundesländern solche Ausgangssperren verhängt sind, besonders viele Menschen auf den Straßen sind“. Inzwischen sind aber offenbar einige Bundesländer bereit, den Schritt einer Ausgangssperre auch bundesweit in Erwägung zu ziehen. Von LN