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Norddeutschland Umstrittener Blitzer auch in Lübeck im Einsatz
Nachrichten Norddeutschland Umstrittener Blitzer auch in Lübeck im Einsatz
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14:43 11.07.2019
Die Blitzer auf der Rader Hochbrücke entsprechen dem Gerät, das das Gericht im Saarland bemängelt hat. Quelle: dpa
Lübeck/Kiel

Bei dem Blitzer handelt sich um den „Traffistar S 350“ der Firma Jenoptik. Das Gerät speichere die Messdaten nicht, monierte das Gericht. Es sei ihm daher nicht möglich, Messfehler aufzuzeigen. Ein Betroffener müsse die Möglichkeit haben, die „Validität“ der standardisierten Messung zu prüfen, urteilte der saarländische Verfassungsgerichtshof.

Lübeck will Blitzerfotos trotzdem auswerten

In Schleswig-Holstein ist so ein Blitzer fest installiert an mindestens zwei Orten im Einsatz, ergab die LN-Recherche: An der Rader Hochbrücke und an der Segeberger Chaussee (B 432) in Norderstedt (Kreis Segeberg). Die Stadt Lübeck betreibt einen mobilen Blitzer dieses Typs. Im Jahr 2018 wurden 16 212 Temposünder mit der Anlage gemessen“, sagt Hansjörg Wittern von der städtischen Pressestelle.

Die Bildergalerie zeigt Attacken auf Lübecker Blitzer in den letzten Monaten, chronologisch sortiert.

Trotz der Gerichtsentscheidung sehe die Hansestadt keine Veranlassung, die von dem Gerät erfassten Fälle nicht auszuwerten. Die Firma Jenoptik habe zudem in Aussicht gestellt, noch in diesem Monat eine Software-Änderung vorzulegen, die die vom Saarländischen Verfassungsgerichtshof bemängelten Punkte heilen solle.

Der „Traffistar“ wird in Lübeck weiter blitzen. Quelle: Wolfgang Maxwitat

Jenoptik hält das Urteil nach eigenem Bekunden „für nicht richtig“. Es setze „ein schlechtes Zeichen“ für die Verkehrssicherheit in Deutschland.

Auch der Kreis Segeberg werde sich durch die Entscheidung aus dem Saarland zunächst nicht beeinflussen lassen, teilte Sprecherin Sabrina Müller mit. „Die Entscheidung des saarländischen Verfassungsgerichtshofes entfaltet zunächst nur eine Bindungswirkung für die Bußgeldstellen im Saarland.“ Die weitere Entwicklung der Rechtsprechung bleibe jedoch abzuwarten. „Ein Wechsel der Messanlage ist derzeit nicht geplant.“

Egal ob auf dem Bobby-Car, oder im Galopp: Geht es um die richtige Geschwindigkeit, kennt die Radarfalle keine Gnade. Dabei entsteht so manche schräge Aufnahme.

Anwalt: Klage gegen Blitz-Bescheide aussichtsreich

Ähnlich sieht es der Landesbetrieb Straßenbau, der den Blitzer an der Rader Hochbrücke betreibt. Es sei aber, „ganz unabhängig von dieser aktuellen saarländischen Entscheidung“ ein anderes Modell der Firma bestellt worden: das Modell Jenoptik S 330, ist bei der Pressestelle zu erfahren. „Dieses Modell wird im Herbst 2019 auf der Rader Hochbrücke aufgebaut und eingesetzt.“ Bei der Landespolizei sowie den Kreisen Ostholstein und Lauenburg ist das vom Gericht kritisierte Blitzer-Modell nicht im Einsatz.

Hiesige Gerichte seien nicht an die Entscheidung der Kollegen aus dem Saarland gebunden, meint der Lübecker Anwalt Manuel Fuchs. Eine Klage gegen Bußgelder aufgrund von Messungen des Blitzers „Traffistar S 350“ sei dennoch „nicht ohne Erfolgsaussichten“. Die Vorentscheidung aus dem Saarland sei ein „gewichtiges Indiz“, das für die Rechtswidrigkeit der betreffenden Bescheide spreche. Im Falle einer Klage werte er den Vorentscheid als „Steilvorlage“, die für den Kläger spreche, so Fuchs.

Marcus Stöcklin

Seit dem 15. Februar 1959 werden Raser auf Deutschlands Straßen von der Polizei geblitzt. Wie sich die Technik verändert hat, zeigen diese Fotos.
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