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Norddeutschland Belttunnel-Finanzierung in Gefahr?
Nachrichten Norddeutschland Belttunnel-Finanzierung in Gefahr?
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21:00 21.09.2018
Eine grafische Visualisierung des geplanten Fehmarnbelttunnels zwischen Deutschland und Dänemark auf dänischer Seite in Rödbyhavn. Quelle: dpa
Luxemburg/Puttgarden

Das Gericht der Europäischen Union (EuGH) in Luxemburg meldet Zweifel an der Staatsgarantie an, die Dänemark für die längst fertig gestellte Öresundquerung zwischen dem dänischen Helsingör und dem schwedischen Helsingborg gegeben hat. Eine dort verkehrende Fährgesellschaft hatte geklagt. Die Richter wiesen den Fall zur Prüfung an die EU-Kommission zurück. Die Parallelen zum geplanten Fehmarnbelttunnel sind auffallend: Ist jetzt auch dessen Finanzierung in Gefahr?

Die zwischen Puttgarden und Rödbyhavn verkehrende Fährlinie Scandlines klagt aus den gleichen Gründen. Scandlines will die Route nach Eröffnung des Tunnels mit seinen Fähren weiter bedienen und sieht den Wettbewerb verzerrt. Im Fall der Öresundquerung hob das Gericht nun eine Entscheidung der EU-Kommission in Brüssel auf, die beschlossen hatte, die Steuerbeihilfen und Garantie nicht abzulehnen. Die Richter bemängelten, dass die Kommission bei ihrer Genehmigung nicht alle Verfahrensschritte berücksichtigt habe.

Bei den dänischen Planern von Femern A/S bleibt man gelassen. Die Finanzierung des Fehmarnbelttunnels sei robust und gut dokumentiert, sagte der Deutschland-Direktor von Femern A/S, Lars Friis Cornett. Die dänische Staatsgarantie deckt alle Kosten ab, die Femern A/S bei Planung und Bau des Tunnels entstehen. Das sind rund sieben Milliarden Euro. Ausgegeben wurden bereits 630 Millionen Euro. Davon finanzierte die EU durch Zuschüsse 188 Millionen Euro. Die Staatsgarantie hat zur Folge, dass die Planungsgesellschaft Kredite zu Bedingungen aufnehmen kann, die denen des dänischen Staats entsprechen, das bedeutet zu einem sehr niedrigen Zinssatz.

Curd Tönnemann

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