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Norddeutschland Dänemark wählt – und erfährt es erst kurz vorher
Nachrichten Norddeutschland Dänemark wählt – und erfährt es erst kurz vorher
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15:50 08.03.2019
Der 17. Juni ist der Tag, an dem die diesjährige Parlamentswahl in Dänemark allerspätestens stattfinden muss. Wann die Wahl genau abgehalten wird, ist 100 Tage vor dem letzten möglichen Datum noch völlig unklar. Quelle: Steffen Trumpf/dpa
Kopenhagen

Wenn die knapp 5,8 Millionen Dänen derzeit ihre Kalender aufschlagen, dann fehlt darin ausgerechnet der aus politischer Sicht wichtigste Termin des Jahres: das Datum für die fällige Parlamentswahl. Spätestens am 17. Juni muss in Dänemarkgewählt werden, bis dahin sind es an diesem Samstag noch genau 100 Tage. In dieser Zeit ist jedes erdenkliche Datum an jeglichem Wochentag möglich. Und nur ein einziger Mann hat es in der Hand, die Dänen an die Urnen zu rufen: Regierungschef Lars Løkke Rasmussen.

Der Regierungschef? Richtig. „Es ist einzig der Job des Ministerpräsidenten, eine Wahl auszurufen. Das kann er zu jeder Zeit tun“, sagt Christine Boeskov, die Wahlbeauftragte des kleinen Nachbarlandes nördlich von Flensburg. „Offiziell braucht er die Zustimmung der Königin.“ Das gilt allerdings als Formsache.

„Drei Wochen sind das Mindeste“

Nicht nur die Macht des Ministerpräsidenten bei der Bestimmung des Wahldatums ist im Staate Dänemark anders als in Deutschland geregelt, wo sich der Bundespräsident bei dem Termin mit Regierung und Ländern abstimmt. Während die deutschen Wähler zudem recht genau planen können, wann sie bei der nächsten Bundestagswahl ihre Kreuze machen können, frönt Dänemark einer seltsamen Tradition: Die Parlamentswahl wird in der Regel erst äußerst kurzfristig ausgerufen.

2015 gab Helle Thorning-Schmidt ihrem Land 22 Tage Zeit bis zur Wahl, Løkke vier Jahre zuvor sogar nur 20. Bei den letzten zehn Wahlgängen waren es immer jeweils 20 bis 23 Tage. „Drei Wochen sind das Mindeste, was wir brauchen, um alles vorzubereiten“, sagt die Wahlbeauftragte Boeskov. Feste Regeln gebe es dafür aber nicht.

Lars Løkke Rasmussen, jetziger Ministerpräsident von Dänemark, gibt seine Stimme für die letzten Parlamentswahlen an der Nyboder-Schule ab. Quelle: Nils Meilvang/SCANPIX DENMARK/dpa

Parteien machen vorher keinen Straßenwahlkampf

Fest steht nach der vorherigen Wahl am 18. Juni 2015 bisher nur, dass der Urnengang spätestens am 17. Juni erfolgen muss. Bevor Løkke den Startschuss gibt, dürfen die Parteien keinen Straßenwahlkampf aufnehmen und – offiziell – auch keine Spitzenkandidaten nominieren. Løkke verschafft dieses System Platz zum Pokern: Er kann die Wahl dann ausrufen, wenn er sich die besten Chancen ausrechnet.

Was nicht bedeutet, dass das Taktieren und Buhlen um Wählerstimmen nicht schon längst begonnen hat. Der Regierungschef selbst fährt derzeit eine Art Wohlfühlkurs, gibt sich volksnah und gut gelaunt. Lässt sich beim WM-Sieg seiner Handball-Mannen vor heimischem Publikum in Herning blicken („Fantastisch!“), nimmt eine Testfahrt auf dem im Bau befindlichen neuen U-Bahn-Ring in Kopenhagen („Freut euch drauf!“), gibt stolz bekannt, dass die Tour de France 2021 in der Radnation Dänemark starten wird („Ein Traum wird wahr!“).

Sozialdemokration wird Løkke gefährlich

Wenn da nur nicht die Umfragewerte wären. Løkkes konservative Partei Venstre liegt recht konstant neun Prozentpunkte hinter den Sozialdemokraten von Mette Frederiksen. Bei der Wahl 2015 war es ein Rückstand von 6,8 Punkten gewesen. Weil auch die sozialdemokratischen Bündnispartner stärker dastehen, sieht es nach einer Niederlage für die amtierende konservativ-liberale Regierung aus. Auch bei der persönlichen Popularität liegt Løkke hinter der erst 41-jährigen Frederiksen zurück.

„Weil die Regierung vermutlich verlieren wird, könnten sie darüber nachdenken, zumindest so lange wie möglich im Amt zu bleiben“, schätzt der Politikwissenschaftler und Wahlexperte Jørgen Elklit von der Universität Aarhus. Aber womöglich habe Løkke selbst Zweifel daran, wann der beste Zeitpunkt zur Wahl gekommen sei.

Frankreich, Paris: Die dänische, sozialdemokratische Politikerin, Mette Frederiksen, trifft im Januar 2015 zu Gesprächen mit dem französischen Innenminister ein.+++ dpa-Bildfunk +++ Quelle: Olivier Hoslet/epa/dpa

Noch nie am Sonntag gewählt

Für die Dänen bleibt damit eine Zeit der Ungewissheit, die sie aber akzeptierten, sagt Elklit. „Das hat sich über die Jahre so entwickelt. Die Dänen verstehen, dass es im Grunde eine gute Idee ist. Wir sind tatsächlich sehr glücklich darüber, dass der Wahlkampf so kurz und intensiv ist.“ Lange Wahlkampfschlachten wie in anderen Ländern, in denen die eigentliche Politik auf der Strecke bleibe, fielen so aus. Und sobald Løkke ein Datum nenne, könnten die Vorbereitungen beginnen, drei Wochen reichten dank staatlichem Bürgerregister völlig aus. „Die Maschinerie ist gut geölt.“

Bis Løkke sich rührt und diese Maschinerie damit anwirft, spekulieren die Dänen wild: Wird es ein Tag in Woche 15, also in der zweiten April-Woche? Vielleicht gar der Geburtstag von Königin Margrethe II. am 16. April? Oder lässt sich der Regierungschef darauf ein, parallel zur Europawahl am 26. Mai abstimmen zu lassen? Das wäre ein Novum: Noch nie hat eine Parlamentswahl in Dänemark an einem Sonntag stattgefunden. „Ein Sonntag wäre etwas Neues“, sagt Boeskov. Beliebtester Tag war in der Vergangenheit mit Abstand der Dienstag, die letzten beiden Male wurde allerdings donnerstags gewählt.

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RND/dpa

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