Wegen Lockdown: Bekommen Kita-Eltern in SH die Gebühren erstattet?

Während des ersten Lockdowns im Frühjahr, als die Einrichtungen für die meisten Kinder rund zwei Monate geschlossen waren, hatte die schleswig-holsteinische Landesregierung beschlossen, den Kommunen 50 Millionen Euro aus dem Corona-Soforthilfeprogramm bereitzustellen, damit diese Eltern die Kita-Gebühren zurückerstatten können. Der neue Lockdown, der erneut eine Schließung von Kindergärten zur Folge hat, soll mindestens bis zum 10. Januar dauern. Eine Verlängerung ist nicht ausgeschlossen, sie wird von der weiteren Entwicklung der Corona-Infektionszahlen abhängig gemacht werden. Land verweist auf Unterstützung vom Bund: Ob das Land den Kommunen erneut entgegenkommt und Eltern auf diesem Wege Beiträge zurückerstattet bekommen, ist noch unklar. Das Kieler Sozialministerium verweist auf LN-Anfrage auf die Bundesregierung, die Unterstützung angekündigt hatte. So heiße es in einem Beschluss der MPK: „Für Eltern werden zusätzliche Möglichkeiten geschaffen, für die Betreuung der Kinder im genannten Zeitraum bezahlten Urlaub zu nehmen.“ Ergänzend gebe es coronabedingt für Eltern derzeit die Möglichkeit der zusätzlichen „Kinderkrankentage“ und die Möglichkeit einer prozentualen Entschädigung des Verdienstausfalls sofern eine Quarantäne angeordnet wurde. „Ob es daneben weitere Unterstützung auf Landesebene geben kann, wird mit den Regierungsfraktionen beraten werden“, sagte ein Sprecher des Kieler Sozialministerium. Kommunen warten auf Zusagen: Lübecks Stadtsprecherin Nicole Dorel bestätigt: „Bisher gibt es keine Zusage des Landes, den Kommunen die Einnahmeausfälle zu erstatten.“ Auch Beate Brand, Geschäftsführerin des Kindertagesstättenwerk des Kirchenkreis Ostholstein, sagt, dass es noch keine Landesvorgaben bezüglich möglicher Erstattungen an die Eltern gebe. „Abhängig davon, wie lange die erneute Kindertagesstättenschließung andauert, hoffen wir gemeinsam mit den Eltern auf eine unbürokratische Lösung zur Entlastung der Eltern durch das Land Schleswig-Holstein“, betont Brand. Je nachdem zu welcher Entscheidung die Landesregierung kommt, könnte es somit darauf hinauslaufen, dass jede Kommune oder jeder Träger selbst entscheiden muss, ob sie Eltern die Beiträge erstatten oder nicht. Lesen Sie auch Kita-Notbetreuung im Lockdown: Wer hat Anspruch auf Kinderbetreuung? Lockdown: Das gilt jetzt in Schule und Kita in Schleswig-Holstein Kita-Gruppe in Lübeck von Corona betroffen: Jetzt müssen alle in Quarantäne Lübeck garantiert Erstattung: Lübeck hat sich unabhängig von einer Entscheidung aus Kiel bereits festgelegt: „Die Hansestadt Lübeck garantiert den Erziehungsberechtigten, dass ihnen die aufgrund des geschlossenen Betreuungsvertrages mit ihrer Betreuungseinrichtung, auch Schulkinderbetreuung, oder Kindertagespflegperson in Rechnung gestellten Elternbeiträge in den nächsten Wochen erstattet werden, wenn aufgrund der erlassenen Maßnahmen eine Betreuung beziehungsweise die Notbetreuung nicht gewährleistet werden kann“, teilt Stadtsprecherin Nicole Dorel mit. Hansestadt: Eltern müssen nichts unternehmen: Basis werde eine taggenaue Abrechnung sein. „ Wir werden wie beim letzten Mal mit den Trägern abrechnen, die Eltern müssen nichts unternehmen um den Elternbeitrag für betreuungsfreie Zeiten Tag genau erstattet zu bekommen. Für die Kindertagespflege erstatten wir die Elternbeiträge direkt an die Eltern, die Informationen über betreuungsfreie Zeiten erhalten wir von den Kindertagespflegepersonen, so dass auch hier die Eltern nichts unternehmen müssen“, so Dorel. Um Verwaltungsaufwand zu vermeiden, werden Eltern gebeten, die Beiträge weiter zu zahlen beziehungsweise dem Lastschriftverfahren nicht zu widersprechen. Die Erstattung erfolge nachträglich. Übersicht für Schleswig-Holstein: Wie stark verbreitet sich die Corona-Erkrankung? Übersicht für Deutschland: Die Gesamtentwicklung, alle Hotspots und Reisewarnungen Diese beiden Artikel sind kostenlos für alle lesbar, die nachfolgenden regionalen Analysen sind LN-Plus-Lesern vorbehalten. Testen Sie jetzt kostenlos LN+! Interaktive Karte: Wo sind die Corona-Hotspots in Schleswig-Holstein? Analyse: Gibt es mehr Corona-Infektionen, weil auch mehr getestet wird? Belegung der Krankenhäuser mit Corona: Wie viele Intensivbetten in Schleswig-Holstein sind frei? Mehr aus Ihrer Region: Zahlen und Fakten zum Coronavirus in Lübeck Zahlen und Fakten zum Coronavirus in Ostholstein Zahlen und Fakten zum Coronavirus in Segeberg Zahlen und Fakten zum Coronavirus im Kreis Herzogtum Lauenburg Zahlen und Fakten zum Coronavirus in Stormarn Erstattung auch für Tagesmütter: Die Hansestadt wird laut Dorel außerdem sicherstellen, dass den Trägern von Betreuungseinrichtungen auch weiterhin die vereinbarten Zuwendungen zur Verfügung stehen. Gleiches gilt für Kindertagespflegpersonen. Durch die aktuellen Maßnahmen soll es zu keinen Budgetkürzungen kommen. Heißt: Nicht nur Eltern mit Kindern in städtischen Einrichtungen erhalten Geld zurück, sondern auch wenn Kinder in Kitas anderer Träger oder von Tagesmüttern betreut werden. Von Jan Wulf