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Panorama Justizminister Maas fordert „klare Haltung gegen rechte Hetze“
Nachrichten Panorama Justizminister Maas fordert „klare Haltung gegen rechte Hetze“
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12:46 17.01.2017
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Berlin

Justizminister Heiko Maas hat nach dem gescheiterten NPD-Verbot dazu aufgerufen, sich weiter gegen Rechtsextremismus einzusetzen. Unabhängig vom konkreten Ausgang des Verfahrens bleibe es dabei: Kein Verbot allein beseitige Ausländerfeindlichkeit und Rassismus. Linken-Chef Bernd Riexinger sagte, die NPD werde das Urteil als Bestätigung empfinden und die Kreide, die sie gefressen hat, beiseitelegen. Die NPD hat das Urteil gefeiert und twitterte: „Der konsequente Einsatz für Volk und Vaterland kann weitergehen!“

dpa

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