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Nachrichten Politik
Wladimir Putin besucht im Rahmen von Feierlichkeiten in Gedenken an das Ende der Leningrader Blockade eine überlebensgroße Figurendarstellung verschiedener Schlachtszenen aus dem Zweiten Weltkrieg.

Wladimir Putin will gegen aus seiner Sicht falsche Geschichtsschreibung vorgehen. Deshalb will der russische Präsident wichtige Dokumente aus dem Zweiten Weltkrieg öffentlich zugänglich machen. Russische Veteranen sollen zudem zusätzliches Geld erhalten.

18.01.2020

Die frühere First Lady Michelle Obama hatte sich für gesünderes Essen an amerikanischen Schulen eingesetzt. Die Trump-Regierung macht einige der Reformen nun rückgängig. Der Plan schlägt hohe Wellen.

18.01.2020

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Der FC St. Pauli und seine Fans äußern sich des Öfteren zu politischen Fragen. Nun ist das Logo des Vereins auf einer Liste mit potenziellen Gefährdern gelandet. Der Klub reagiert auf seine Weise.

18.01.2020

“Tierfabriken abschaffen” oder “Insekten schützen” stand auf ihren Bannern: Tausende Menschen haben in Berlin für ein Umdenken in der Landwirtschaft protestiert. Auch mehr als 150 Traktoren fuhren durch die Innenstadt. Die Liste mit Forderungen ist lang.

18.01.2020

Auf ihrer Klausurtagung in Hamburg zeigt sich die CDU offen für eine Reduzierung der Wahlkreise zum Bundestag. Das Signal: „Wir haben verstanden.“ Doch andere Signale dürften bei den Wählern viele Fragezeichen hinterlassen, kommentiert Christian Burmeister.

18.01.2020

Ist die CSU reif für muslimische Bürgermeister? In einer Gemeinde hat sie nun einen Kandidaten aufgestellt, der Alevit ist. Er selbst bezeichnet sich als “voll bayerisch und voll deutsch”.

18.01.2020

Auf einen Blick: Alle Fotos und Impressionen haben wir in unseren Bildergalerien für Sie zusammengestellt.

Tausende Landwirte demonstrierten am Freitag in Nürnberg gegen Vorwürfe, sie seien für Umweltverschmutzung und Klimawandel verantwortlich. Doch einige Teilnehmer versuchten wohl, den Protest noch für ganz andere Parolen zu missbrauchen.

18.01.2020

Nach jahrelangem Hin und Her könnte sich nun doch eine Möglichkeit für eine Wahlrechtsreform ergeben. Die CDU zeigt sich intern offen für eine Reduzierung der Wahlkreise. Der Zeitrahmen für die Reform endet nach Einschätzung aus der großen Koalition im Sommer.

18.01.2020

Friedrich Merz empfiehlt sich einmal mehr für Spitzenposten der CDU. Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer empfiehlt, sich nicht mit Personalfragen zu befassen. Sie versucht, die CDU auf neue Buchstaben festzulegen: Statt der K-Frage seien Z wie Zukunft und F wie Frieden wichtig.

18.01.2020

Das CDU-Präsidium diskutiert auf seiner Klausurtagung über Rüstungsaufträge. Die Vergabe eines Auftrags für ein Kampfschiff an eine niederländische Werft sorgt für Ärger. Die Regierung sichert nun zu, Aufträge künftig wieder national zu vergeben.

18.01.2020

Aktuelle Nachrichten zu Politik im Norden

Die Staatsanwaltschaft Kiel werde kein Ermittlungsverfahren gegen die AfD-Frau Sayn-Wittgenstein wegen Volksverhetzung einleiten. Das teilte SPD-Landtagsfraktionschef Ralf Stegner mit.

16.12.2019

Die Innere Sicherheit ist in Deutschland offensichtlich nach wie vor Männersache. Einziger weiblicher Gast in der ansonsten durchweg männlichen Runde der 17 Innenminister von Bund und Ländern war am Freitag in Lübeck Catherine De Bolle.

06.12.2019

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sieht eine gute Grundlage für seine Partei, nach der kommenden Bundestagswahl mit den Grünen ein Bündnis zu schmieden.

23.11.2019

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther hat angekündigt, das Klimaschutzpaket der Bundesregierung im Bundesrat ablehnen zu wollen. Aus seiner Sicht ist es für die Länder zu teuer, außerdem zu ineffizient.

22.11.2019

Aktuelle Nachrichten zu Politik im Rest der Welt

Der Rebellenführer General Haftar hätte den Bürgerkrieg in Libyen ohne ausländische Unterstützung wohl schon verloren. Einen Friedensgipfel in Moskau ließ er trotzdem platzen. Am Sonntag kommen die beteiligten Staaten im Kanzleramt wieder zusammen. Ein Überblick der wichtigsten Akteure.

17.01.2020

Regelmäßig werden die Notfallaufnahmen an Wochenenden mit Bagatellfällen belastet. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will deshalb die Notfallversorgung reformieren. Doch an Spahns Konzept entzündet sich massive Kritik - ein Überblick.

17.01.2020

Das Bundesinnenministerium rudert zurück: Horst Seehofer will Passfotos vom Fotografen nun doch weiter erlauben. Die Menschen sollen selbst entscheiden dürfen, wo sie sich ablichten lassen. Bisher war geplant, dass Passfotos künftig nur unter Behördenaufsicht aufgenommen werden sollen.

17.01.2020

US-Präsident Donald Trump hatte die Demonstranten im Iran zuletzt gelobt und sie öffentlich unterstützt. Irans geistliches Oberhaupt Chamenei hat nun mit harten Worten reagiert. Trump sei ein “Clown” und werde den Protestlern am Ende einen “Giftdolch” in den Rücken rammen, sagte er bei einer Predigt.

17.01.2020

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