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Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt

Ein 13-sekündiger Clip mit Gewaltaufrufen gegen Juden hat für Empörung bei britischen Politikern ausgelöst. In dem Video ist ein pro-palästinensischer Autokorso in London zu sehen, bei dem antisemitische Parolen zu hören sind. Premierminister Boris Johnson und andere Politiker verurteilten den Vorfall scharf.

20:57 Uhr

Aus dem Gazastreifen sind nach Angaben des israelischen Militärs bislang 3100 Raketen auf Israel abgefeuert worden. Das Abfangsystem Iron Dome konnte nach Angaben der Armee etwa 1210 Raketen abfangen. Der Einsatz einer Rakete kostet rund 66.000 Euro.

20:49 Uhr
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Die Grünen wollen Kurzstreckenflüge teurer machen und später abschaffen. Sie begründen das unter anderem mit den hohen Bahnpreisen. Doch die Reihenfolge stimmt nicht: Es muss zunächst darum gehen, Bahnfahren attraktiver zu machen, kommentiert Tim Szent-Ivanyi.

19:01 Uhr

Politik im Rest der Welt

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat eine außerordentliche Videokonferenz der Außenminister aller EU-Länder anberaumt. Hintergrund ist der Konflikt zwischen Israel und militanten Palästinensern im Gazastreifen. Borrell verwies dabei auf ein inakzeptable Anzahl ziviler Opfer.

11:57 Uhr

Auf einen Blick: Alle Fotos und Impressionen haben wir in unseren Bildergalerien für Sie zusammengestellt.

Nach dem Willen der FDP sollen künftige Bundeskanzler nur noch zwei volle Amtszeiten regieren dürfen. Das hat die FDP auf ihrem digitalen Bundesparteitag beschlossen. Außerdem sieht der Beschluss eine Verlängerung der Amtszeit von vier auf fünf Jahre vor.

11:56 Uhr

Der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Josef Schuster, warnt vor einer Welle des Antisemitismus. In mehreren deutschen Städten war es in den vergangenen Tagen zu Angriffen auf Synagogen und weiteren antisemitischen Vorfällen gekommen. Auch Vertreter von muslimischen Gemeinden verurteilen die jüngste Gewalt gegen Synagogen.

11:16 Uhr

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht einen langen „Prozess der gesellschaftlichen Versöhnung“ voraus. Die Menschen müssten nicht alle einer Meinung sein, sie würden einander aber brauchen, so Steinmeier. Das Staatsoberhaupt sprach zum Abschluss des 3. Ökumenischen Kirchentages in Frankfurt.

10:50 Uhr
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Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zweifelt im Kampf gegen die Corona-Pandemie an bundeseinheitlichen Regelungen. Regionale Entscheidungen seien laut dem CDU-Politiker besser als das Eingreifen durch den Bund. Auch Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus bekräftigte seine Forderung nach einer grundlegenden Reform des Föderalismus.

10:31 Uhr

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Ihr Weg zur Anzeige in den LN ist unkompliziert: Sie können Anzeigen telefonisch, online oder vor Ort aufgeben. Alles, was Sie rund um das Thema Anzeigen wissen müssen, ist hier zusammengefasst!

Im Iran sind für die Präsidentschaftswahlen am 18. Juni knapp 600 Kandidaten registriert worden. Unter den 592 Bewerbern sind 40 Frauen und 552 Männer, die nun vom sogenannten Wächterrat überprüft und bestätigt werden müssen. Nach Einschätzung iranischer Medien wird es einen Dreikampf zwischen dem bisherigen Vizepräsidenten Eschak Dschahangiri, dem Justizchef Ebrahim Raeissi sowie dem früheren Parlamentspräsidenten und Atomunterhändler Ali Laridschani geben.

10:19 Uhr

Kurz vor Ende der Legislaturperiode fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), noch möglichst viele Gesetzesvorhaben umzusetzen. An diesem Montag beginnen die letzten drei Sitzungswochen des Bundestages. Dabei müsse nach Willen des DGB-Chefs Reiner Hoffmann auch der „Blick auf die Zeit nach der Pandemie“ gerichtet werden.

09:27 Uhr

Israels Luftwaffe hat das Haus des Hamas-Chefs Jihia al-Sinwar beschossen. Nach Angaben des israelischen Armee wurden auch weitere Büros und Häuser wichtiger Hamas-Mitglieder angegriffen. Nach palästinensischen Angaben waren die jüngsten Maßnahmen Israels die bisher schwersten Luftangriffe im Gazastreifen.

09:13 Uhr

Nach dem Willen von DGB-Chef Reiner Hoffmann sollen Erleichterungen für die Kurzarbeit in Deutschland verlängert werden. Einige Unternehmen würden auch nach der Eindämmung der Pandemie „nicht gleich wieder auf die Beine kommen.“ Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hatte jüngst angekündigt, die Erleichterungen für Firmen mit Kurzarbeit bis zum Jahresende verlängern zu wollen.

08:56 Uhr
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