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Politik im Rest der Welt Bundespolizei will Piloten zu Kooperation bei Abschiebung zwingen
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Bundespolizei will Piloten zu Kooperation bei Abschiebung zwingen
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19:00 04.05.2019
Abgelehnte Asylbewerber steigen 2014 im Rahmen einer  Sammelabschiebung in ein Flugzeug.
Abgelehnte Asylbewerber steigen 2014 im Rahmen einer Sammelabschiebung in ein Flugzeug. Quelle: Daniel Maurer/dpa
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Berlin

Abschiebungen scheitern aus unterschiedlichen Gründen: Das geplante Aufnahmeland blockiert oder es gibt keine Ausweispapiere. Manchmal gibt es rechtliche Schritte, manchmal sind die Betroffenen krank oder nicht auffindbar. Ab und zu sind auch die Piloten der Passagiermaschinen nicht bereit, den Abzuschiebenden mitzunehmen.

Nach Angaben der Bundespolizei haben 2018 Piloten in 506 Fällen eine Abschiebung abgelehnt. Bundespolizei-Chef Dieter Romann findet, dass sich das ändern muss: „Im Konfliktfall hat die Luftsicherheitsbehörde am Boden das letzte Wort, also die Bundespolizei“, sagte er der Funke-Mediengruppe.

Piloten müssten laut Luftsicherheitsgesetz zwar für die Sicherheit des in der Luft befindlichen Flugzeuges sorgen. Sie dürften allerdings „den originären Hoheitsträger nicht an seiner hoheitlichen Aufgabenwahrnehmung hindern“. Die Personenbegleiter der Bundespolizei stellten außerdem sicher, dass von Abzuschiebenden keine Gefahren für Passagiere und Besatzungen ausgingen.

Romann räumt allerdings ein: „Die meisten Abschiebungen scheitern im Vorfeld daran, dass die betreffenden Personen am Abflugtag oder auch schon vorher nicht aufgefunden werden.“

2018 scheiterte rund die Hälfte der rund 57.000 geplanten Abschiebungen.

Von RND/vat