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Politik im Rest der Welt Bundestag will bald auf Twitter und Instagram aktiv werden
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Bundestag will bald auf Twitter und Instagram aktiv werden
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15:34 11.06.2019
Der Bundestag will demnächst Accounts in soziale Medien einrichten. Quelle: Michael Kappeler/dpa
Berlin

Wer bei Twitter den Bundestag sucht, findet ein Konto ganz ohne Tweets oder eines mit über zwei Jahre alten Einträgen. Das soll sich ändern. Wie eine Parlamentssprecherin am Dienstag in Berlin mitteilte, sprach sich die Innere Kommission des Ältestenrates Mitte Mai einstimmig dafür aus, soziale Medien bei der Öffentlichkeitsarbeit des Bundestags künftig stärker zu nutzen. Über Einzelheiten werde noch beraten, was sicherlich "einige Zeit in Anspruch nehmen werde".

Nach Informationen der Zeitung "Die Welt" wurde von dem Gremium unter anderem beschlossen, dass das Parlament "sobald wie möglich" auf Twitter und Instagram aktiv wird, sofern keine datenschutzrechtlichen Bedenken aufkommen.

Dass gerade junge Menschen anders kommunizieren und sich auch anders informieren als früher, stellt die Politik immer wieder vor Probleme. Zuletzt wurde das durch das Video des Youtubers Rezo und die Reaktion von Seiten der CDU deutlich – statt Antwort-Video gab es einen offenen Brief. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) bezeichnete sich Ende Mai im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) als „Digital Immigrant“ und sagte, er glaube nicht, „dass sich die Kompliziertheit der Welt in 280 Zeichen erfassen lässt“.

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Keine zusätzlichen Stellen für die Accounts in den sozialen Medien

Dem Blatt zufolge sind jedoch die Kosten ein Streitpunkt. Es solle zunächst keine Neueinstellungen geben, sondern auf vorhandenes Personal zurückgegriffen werden.

Es sei auch eine mögliche Einstellung der Wochenzeitung "Das Parlament" in Erwägung gezogen worden, die vom Bundestag herausgegeben wird. Nach Bundestagsangaben liegt die Druckauflage dieser Wochenzeitung – die es auch als E-Paper gibt – bei 57.000 Exemplaren. In den vergangenen Jahren sei die Anzahl verkaufter Exemplare stetig gestiegen.

Der Internetauftritt des Bundestags sei im vergangenen Jahr rund 71 Millionen Mal besucht worden. Es gebe außerdem einen Youtube-Kanal mit monatlich bis zu 200.000 Abrufen, die App "Deutscher Bundestag", das Jugendportal "mitmischen.de" und das Kinderangebot "kuppelkucker.de".

Kritik am Tempo der Digitalisierung im Bundestag

Kritiker halten der Bundestagsverwaltung immer wieder vor, bei der Digitalisierung nicht schnell genug voranzuschreiten. So wundern sich Parlamentarier darüber, dass in der Schlüsselstelle noch immer Karteikarten mit der Schreibmaschine betippt werden.

Die FDP-Fraktion monierte bereits vor einem Jahr in ihren "Eckpunkten für einen modernen Parlamentarismus", dass Abgeordnete es an vielen Stellen noch mit einem "Papierparlament" zu tun hätten, in dem Anfragen in vierfacher Ausfertigung schriftlich eingereicht werden müssten und Dokumente noch per Fax übermittelt würden. Der Begriff "Drucksache", heißt es im Eckpunktepapier, sei ein Relikt des letzten Jahrtausends und gehöre abgeschafft.

Von RND/jmf/epd

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