Der stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Jürgen Görlich, hat die ersten Äußerungen der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) gelobt. Sie habe „sich wiederholt für höhere Verteidigungsausgaben ausgesprochen und zuletzt auch klar vor die Truppe gestellt. Das sind erste positive Signale““, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
Im Übrigen übernehme „ein echtes politisches Schwergewicht die Amtsgeschäfte im Bundesverteidigungsministerium. Das ist eine große Chance für die Bundeswehr, und dementsprechend hoch sind die Erwartungen.“ Entscheidend sei aber die konkrete Politik der CDU-Politikerin, fügte Görlich hinzu. Und hier werde der Bundeswehrverband „naturgemäß sehr genau hinsehen“.
Lesen Sie hier: Was die Ministerin beim Gelöbnis sagte
Auf Distanz zur Vorgängerin
Kramp-Karrenbauer hatte sich in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ zu einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben bekannt. Die Bundesrepublik habe dem Nato-Ziel, die Ausgaben bis 2024 in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen, eine „klare Zusage gegeben“, hatte sie gesagt. Es sei klar, dass man den Weg dorthin auch wirklich gehen müsse.
Zudem hatte sich die Ministerin von Äußerungen ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) distanziert, die der Truppe vor dem Hintergrund mehrerer Fälle von Rechtsextremismus ein Haltungsproblem bescheinigt und sich später für die Pauschalkritik entschuldigt hatte. Kramp-Karrenbauer grenzte sich deutlich von von der Leyen ab. „Es gibt keinen Generalverdacht gegen unsere Soldaten“, sagte sie. Diese setzten im Dienst ihr Leben aufs Spiel. Die Truppe habe ein Recht darauf, dass nicht einige wenige die gesamte Bundeswehr in Verruf brächten.
Von Markus Decker/RND
