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Politik im Rest der Welt Das ist die Kleinstpartei Volt
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09:04 11.06.2019
Damian Boeselager, Spitzenkandidat von Volt und Valerie Sternberg, Parteivorsitzende von Volt Deutschland. Boeselager geht nun ins EU-Parlament. Quelle: Jan Sternberg
Berlin

Es wurde basisdemokratisch von den Mitgliedern der Partei entschieden: Der einzige EU-Abgeordnete der Kleinstpartei Volt schließt sich im Europaparlament der Fraktion der Grünen an. Diese ist damit nun größer als die der Rechtspopulisten.

Und auch auf Satiriker Martin Sonneborn hat es Einfluss, denn der hatte bisher so getan, als pokere er, welcher Fraktion er sich anschließt. Doch nun wird er wohl fraktionslos bleiben.

Schon vor der Europawahl machte Volt Schlagzeilen. Denn es war die Partei, die für die zwischenzeitliche Abschaltung des Wahl-O-Mat sorgte, weil sie Klage eingereicht hatte. Am Ende einigten sich die Bundeszentrale für politische Bildung und die Partei auf eine Anpassung des Tools bei der nächsten Wahl. Aber wer steckt eigentlich hinter Volt?

Die Bewegung bezeichnet sich als „erste paneuropäische Partei“ und war bei der Europawahl in acht Ländern angetreten. Erklärte Ziele: Die EU handlungsfähiger machen und durch digitale Gesetzgebungs-Plattformen dem Bürger mehr Mitreden ermöglichen.

Ein Abgeordneter im EU-Parlament

Der Einzelsitz im Parlament geht an Damian Hieronymus Johannes Freiherr von Boeselager. Auf der Liste des Bundeswahlleiters zur Europawahl wird er als „Berater“ geführt. Der 31-jährige Unternehmensberater und Journalist ist Mitgründer und Spitzenkandidat der Partei. Seine Pläne sind ehrgeizig, ihr Optimismus ungebrochen: Das EU-Parlament soll ein Vorschlagsrecht bekommen und den Kommissionspräsidenten wählen, der Einfluss der nationalen Regierungen zurückgedrängt werden.

„Schon heute entscheidet Brüssel über so vieles“, sagte Volt-Deutschland-Vorsitzende Valerie Sternberg vor der Wahl. „Das muss demokratisch legitimiert sein.“ Die Wirtschaftswissenschaftlerin studierte in London – das Brexit-Referendum war für sie ein Schock und der Anlass, politisch aktiv zu werden.

Boeselagers europäischer Moment liegt ein paar Jahre länger zurück: Es war die Frage eines Griechen, den er auf einer Reise in Athen traf. „Warum kürzt Frau Merkel mir mein Gehalt?“ Seitdem denkt er über das Demokratiedefizit der Union nach.

Von RND/jps/das/dpa

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