Der deutsche Abgeordnete Nico Semsrott hat am Dienstag die Debatte vor der Wahl der EU-Kommissionspräsidentin kurz unterbrochen. Der 33-jährige Abgeordnete von der Partei Die Partei stellte einen Antrag auf Überprüfung von Interessenskonflikten der Kandidatin Ursula von der Leyen. Der Kabarettist zog sich bei seiner kurzen Aktion die schwarze Kapuzenjacke aus und entblößte ein mit Werbebotschaften zugeklebtes T-Shirt mit Aufschriften wie KPMG und PESCO.
Gemeint war das offenbar als Anspielung auf die Beschäftigung teurer Berater in von der Leyens Verteidigungsministerium und auf die europäische Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen. Die KMPG ist eine der vier umsatzstärksten Wirtschaftsprüfungsgesellschaften weltweit. PESCO steht für die Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsstaaten für eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Parlamentspräsident David Sassoli ging auf den Antrag nicht ein, und die Debatte wurde fortgesetzt.
„Europa nicht den Laien überlassen“
Auch Semsrotts Partei- und Abgeordnetenkollege Martin Sonneborn hat das designierte EU-Führungspersonal mit Ursula von der Leyen an der Spitze der EU-Kommission scharf kritisiert. Von der Leyen sei europapolitisch „völlig kenntnisfrei“ und vor allem durch teure Berater und Missmanagement aufgefallen, sagte er. „Wir sollten Europa nicht den Laien überlassen. Zwinkersmiley“, sagte Sonneborn weiter. Von der Leyen reagierte mit einem Lachen auf den Beitrag des Politikers.
Sonneborn bereits Anfang Juli angekündigt, nicht für von der Leyen als neue Präsidentin der EU-Kommission stimmen. „Ich bin hin und her gerissen: Einerseits sehe ich nicht gerne Ausländer in Führungspositionen hier in Europa - und die deutsche Vormachtstellung scheint mir tatsächlich so ein bisschen gefährdet. Andererseits kann ich von der Leyen nicht wählen. Sie steht für Auslagerung in Beraterkreise, für Deals mit der Waffenindustrie“, sagte Sonneborn.
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Von RND/man/dpa
