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Politik im Rest der Welt Die Linke sucht nach neuer Aufstellung
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08:23 01.10.2019
Sahra Wagenknecht geht. Doch wer folgt? Quelle: Wolfgang Kumm/dpa
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Berlin

Die Wahl der neuen Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag wird möglicherweise ein zweites Mal verschoben – und zwar auf den Januar. „Der Vorschlag des Fraktionsvorstands ist es, die Wahlen auf einer Klausur im Januar durchführen zu lassen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Jan Korte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Über diesen Vorschlag wird in der Fraktion in der kommenden Sitzungswoche diskutiert und entschieden."

Fraktionschef Dietmar Bartsch nannte als Grund die politische Großwetterlage. „Wenn die SPD im Dezember aus der Koalition aussteigen sollte und es Neuwahlen gibt, kann es Sinn machen, unsere Entscheidungen im Januar zu treffen“, sagte er dem RND, fügte aber hinzu: „Der Wahltermin für den Fraktionsvorstand ist kein Grund für Auseinandersetzungen. Wenn die Fraktion will, werden wir im November wählen.“ Nach RND-Informationen waren vor allem die Abgeordneten Caren Lay und Sabine Leidig gegen eine abermalige Verschiebung.

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Lesen Sie hier: Ein Porträt von Dietmar Bartsch

Viele Namen kursieren

Nach dem Verzicht Sahra Wagenknechts auf eine erneute Kandidatur im März sollte ihre Nachfolgerin zunächst nach der Europawahl am 26. Mai bestimmt werden; die Wiederwahl von Bartsch gilt als sicher. Später hieß es, die Entscheidung werde mit Rücksicht auf die thüringischen Parteifreunde nach der Landtagswahl am 27. Oktober gefällt, Wagenknecht bleibe so lange im Amt. Nun ist von der Fraktionsklausur Mitte Januar die Rede.

Dabei spielen neben Neuwahl-Szenarien auch Überlegungen eine Rolle, die Neuwahl des Fraktionsvorstandes mit jener des Parteivorstandes so zu verzahnen, dass am Ende fähige Personen gewählt werden, die nicht nur die Strömungen der Partei abbilden, sondern sich auch untereinander verstehen. Dafür spräche Bartsch‘ Plädoyer nach den Wahlniederlagen von Brandenburg und Sachsen, den vom 12. bis 14. Juni geplanten Parteitag auf die Zeit direkt nach der Hamburger Bürgerschaftswahl am 23. Februar vorzuziehen. So würden beide Entscheidungen in zeitlicher Nachbarschaft fallen.

„Kraut und Rüben“

Für die Wagenknecht-Nachfolge ist unter anderem die Kipping-Vertraute Caren Lay im Gespräch. Für den Parteivorsitz wird eine ganze Reihe von Namen gehandelt. Darunter sind die Fraktionsvorsitzende im hessischen Landtag, Janine Wissler, Berlins Kultursenator Klaus Lederer, Thüringens Staatskanzleichef Benjamin Hoff, Fraktionsvize Fabio De Masi – und Korte. Den amtierenden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger werden kaum noch Chancen eingeräumt, weil die Satzung der Partei eine Bestimmung enthält, wonach Parteivorsitzende maximal acht Jahre amtieren sollten. Für Kipping und Riexinger ist dieser Zeitraum 2020 verstrichen.

Die Linke ist seit ihrer Gründung 2007 chronisch zerstritten. Wagenknecht und Bartsch auf der einen Seite sowie Kipping und Riexinger auf der anderen Seite haben sich bis aufs Blut bekämpft. Die Frage ist, ob die Partei mit anderen Personen zu einer anderen Konfliktkultur kommen kann. Skeptiker bezweifeln das. Ein führendes Parteimitglied sagte dem RND, intern gehe es wie immer nach dem Motto „Kraut und Rüben“.

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Von Markus Decker/RND