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Politik im Rest der Welt Die SPD sucht sich selbst – und ein bisschen auch ihren Obama-Moment
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19:28 12.10.2019
Die Kandidaten für den Parteivorsitz der SPD werfen nach der letzten Regionalkonferenz in München übergroße Ballons mit der Aufschrift „#UnsereSPD“ ins Publikum. Quelle: Lino Mirgeler/dpa
München

Was würde sich in den ersten 100 Tagen ändern, falls Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz gemeinsam mit der Brandenburgerin Klara Geywitz Parteichef der SPD würde?

Es werde, so sagt Scholz auf der letzten Regionalkonferenz vor der Mitgliederbefragung über die neue Parteispitze eher leise, es werde dann die tiefe Erkenntnis geben: „In 100 Tagen wird die SPD nicht zu der Stärke kommen, die wir uns alle wünschen.“ Scholz kündigt an, die Regionalkonferenzen sollten zum „Dauermodell für die SPD“ werden. Die künftige Parteiführung und die Basis sollen häufiger miteinander reden.

Dafür bekommt der Vizekanzler hier in der Festhalle des Löwenbräukellers in München, zwischen allerlei bayerischem Weiß-Blau und unter riesenhaften Kronleuchtern, Applaus – aber eben auch keinen frenetischen. Da geht es Scholz wie auf vielen Regionalkonferenzen zuvor. Es ist einer der nüchternen, ruhigen Momente einer Veranstaltung, auf der viele Kandidaten die Chance ergreifen, noch mal laut und vernehmlich für sich selbst als künftige SPD-Vorsitzende zu werben.

Was hätte Willy Brandt getan?

Karl Lauterbach, der mit seiner Co-Kandidatin Nina Scheer die SPD aus der großen Koalition herausführen will, ruft mit Blick auf das Klimapaket der großen Koalition und die Proteste der Schüler von Fridays for Future ins Mikrofon: „Wir wollen, dass die jungen Leute wieder mit uns auf die Straße gehen und nicht mehr gegen uns.“ Und bei seiner Ablehnung des Klimapakets beruft er sich auf eine Figur, die in der SPD bekanntermaßen heilig ist: „Willy Brandt hätte so etwas nicht mitgetragen.“

SPD-Parteivize Ralf Stegner, Co-Kandidat der früheren Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan, presst seine Sätze gegen Rechtsradikalismus in hoher Geschwindigkeit und Stakkato ins Mikrofon: „Unser Problem ist nicht die Vielfalt, unser Problem ist die Einfalt.“ Und der Norddeutsche heizt das bayerische Publikum an, indem er sagt: „Hier herrscht nach fünf Minuten Begeisterung, in Schleswig-Holstein heben sich nach zwanzig Minuten die Augenbrauen.“

Die SPD sucht neue Parteivorsitzende, aber sie sucht auch sich selbst. Das ist ein anstrengender Prozess – auch für die Kandidaten. 23 Regionalkonferenzen: Das bedeutet, die eigene Kandidatur immer wieder aufs Neue zu begründen und Hunderte Publikumsfragen zu beantworten. Jeder Kandidat hat zudem insgesamt mindestens 8000 Kilometer zurückgelegt: Saarbrücken, Hannover, Berlin waren Veranstaltungsorte, aber auch Troisdorf und Nieder-Olm.

Mattheis und Hirschel treten den Rückzug an

Das Kandidatenfeld wird bei der letzten Veranstaltung in München noch einmal ein bisschen kleiner. Bis hierhin haben sieben Kandidatenduos – jeweils bestehend aus Mann und Frau – durchgehalten. Doch bei ihrem Eingangsstatement auf der Bühne ziehen die Parteilinke Hilde Mattheis und der Gewerkschafter Dierk Hirschel ihre Kandidatur zurück. Mattheis betont noch einmal, es gehe den beiden um „radikal sozialdemokratische Politik“, darum, die Verteilungsfrage nicht nur zu stellen, sondern sie auch zu beantworten.

Sie treten den Rückzug an: Hilde Mattheis und Dierk Hirschel. Quelle: Robert Michael/dpa-Zentralbild/d

Dann setzt sie hinzu: Diese Partei könne nur überleben, wenn es kein „Weiter so“ gebe – ein Seitenhieb auf Scholz. Sie habe in den vergangenen Wochen versucht, andere linke Kandidatenduos dazu zu bringen, sich auf ein Team zu verständigen. Das sei nicht gelungen. Nun will sie mit ihrem Rückzug das Feld an linken Kandidaturen zumindest verkleinern. „Ich weiß schon, wen ich wählen werde“, sagt sie auf Nachfrage nach der Veranstaltung. Eine konkrete Wahlempfehlung will sie dennoch nicht geben: nur dass jeder überlegen solle, wer wirklich linke Politik mache.

Das Gerangel auf dem linken Parteiflügel

Auf dem linken Parteiflügel kämpfen jetzt drei Duos gegeneinander um die Stimmen der Mitglieder: Karl Lauterbach und Nina Scheer setzen auf die eindeutige Ankündigung, die Partei aus der großen Koalition zu führen. Der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken haben auf den Veranstaltungen landauf, landab betont, sie wollten den sozialdemokratischen Bus aus der „neoliberalen Pampa“ herausbringen, in die andere ihn hineingefahren hätten. Ihnen hat ein Votum des NRW-Landesverbandes und die Unterstützung von Juso-Chef Kevin Kühnert auf der linken Seite eine gewisse Favoritenrolle eingebracht.

Doch während Walter-Borjans und Esken das Format der Regionalkonferenzen mit seinen kurzen Antworten nur mäßig liegt, punkten Ralf Stegner und Gesine Schwan mit kurzen, nicht selten humorvollen Ansagen oft beim Publikum. Schwan streicht in München die Unabhängigkeit des eigenen Duos heraus – und setzt so einen Seitenhieb gegen Walter-Borjans und Esken. „Wir werden noch nicht mal dem heiligen Kevin gehorchen, weil wir unseren eigenen Kopf haben“, sagt sie in Anspielung auf Kühnert. Nicht ohne zu ergänzen: „Übrigens: Wir mögen Kevin.“

Eine Frage der guten Laune

Olaf Scholz steht dagegen wie kein anderer für die große Koalition. Mit ihm und Klara Geywitz konkurrieren nicht zuletzt der eher konservative niedersächsische Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping um Stimmen. Pistorius und Köpping streichen heraus, sie hätten sich kommunal- und landespolitisch engagiert, während andere schon seit vielen Jahren nur auf der Bundesebene unterwegs gewesen seien.

Außenstaatsminister Michael Roth und die frühere NRW-Familienministerin Christina Kampmann wiederum sind politisch ein linkes Duo, wollen aber die Gesamtpartei ansprechen. Sie haben mit einer gut durchgeplanten Kampagne in den sozialen Netzwerken manchen in der Partei genervt, aber auch viel Unterstützung gewonnen. Auf den Regionalkonferenzen haben sie viel gute Laune verbreitet. Oft ist der Funke dabei auch auf das Publikum übergesprungen. So wie in München, als die beiden sagen, wie sie sich das Jahr 2030 vorstellen. „Im Jahr 2030 finden auch ein Erzieher oder ein Handwerker eine Wohnung in München, weil bezahlbares Wohnen ein Menschenrecht ist“, ruft Kampmann.

Das ideale Kandidatenpaar für mich wären Olaf Scholz und Ralf Stegner. Aber das geht ja nun mal nicht.

Peter Teichert (70); SPD-Mitglied

Und jetzt? Viele Zuschauer in München sagen, sie seien noch nicht sicher, für wen sie sich entscheiden werden. Da ist zum Beispiel Peter Teichert, der Mann, der ausgerechnet hier in München eine Schiffermütze mit einem Hamburger Stadtwappen auf dem Kopf trägt – und ein Tuch des Fußballvereins FC St. Pauli um den Hals. Der 70-Jährige lebt seit vielen Jahren in München. Und er „schnackt“ auch so, wie er das ausdrückt.

„Das ideale Kandidatenpaar für mich wären Olaf Scholz und Ralf Stegner“, sagt Teichert. „Aber das geht ja nun mal nicht.“ Aber würden die beiden denn inhaltlich überhaupt zusammenpassen, der Vizekanzler und der linke Parteivize Ralf Stegner? „Für Scholz bin ich eher als Lokalpatriot, so richtig bin ich eigentlich mehr für Stegner.“

Sollte die SPD in der großen Koalition bleiben? „Als Bürger sage ich: Die SPD hat eine Aufgabe übernommen und stellt sich zu Recht ihrer staatspolitischen Verantwortung“, sagt Teichert. „Und als Sozialdemokrat sage ich: Das Opfer, das wir für die große Koalition bringen, ist unglaublich groß.“ Also in der großen Koalition bleiben oder aus ihr rausgehen? Teichert zuckt mit den Schultern. „Gott sei Dank muss ich das nicht entscheiden."

Ein eindeutiges Stimmungsbild? Fehlanzeige!

Wo immer man sich auf der Veranstaltung in München umhört, es entsteht kein eindeutiges Stimmungsbild. Daniel Sinani, Juso aus Passau, ist sich vor allem in einem sicher: „Olaf Scholz wäre schlecht für die Partei, er steht nicht für einen Aufbruch.“ Der 20-Jährige kann sich gut vorstellen, Walter-Borjans und Esken zu wählen. Er sagt aber, auch die anderen Teams vom linken Flügel hätten ihm gut gefallen.

Die 27-jährige Sarah Akgül aus München sagt, ihr falle nach der Veranstaltung die Entscheidung nicht leichter als vorher, sie müsse noch überlegen, wie sie abstimmt. Aber sie findet, dass das jüngste Team – Christina Kampmann und Michael Roth – „zusammen einfach wahnsinnig sexy“ ist. „Da gibt es so einen kleinen Obama-Moment.“

Die richtig harte Zeit kommt nicht bei 23 Regionalkonferenzen, sondern danach.

Lars Klingbeil; SPD-Generalsekretär

Gemutmaßt wird in der Partei auch viel darüber, wie die mehr als 400.000 Mitglieder abstimmen werden, die nicht auf den Regionalkonferenzen waren. Es waren zwar immerhin knapp 20.000 Menschen dort – unter ihnen viele Aktive, die kritisch gegenüber der großen Koalition sind. Doch wählen von denen, die zwar SPD-Mitglieder sind, aber praktisch nie zu Veranstaltungen gehen, am Ende vielleicht viele Scholz, weil sie den kennen? Viele halten das für denkbar. Auffällig ist übrigens, dass selbst auf den Regionalkonferenzen nicht immer alle Mitglieder alle Bewerber auseinanderhalten können, insbesondere die Kandidatinnen.

Am Ende stehen in München alle Bewerber noch einmal gemeinsam auf der Bühne und werfen riesige weiße Luftballons mit der Aufschrift „Unsere SPD“ ins Publikum. Das Ganze soll zeigen, wo der Ball jetzt liegt: bei den Mitgliedern. Die spielen sich die Luftballons noch eine Weile gegenseitig zu. Die SPD feiert sich ein bisschen selbst. Sie kommt ja nicht mehr so oft dazu.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil gibt den Kandidaten trotzdem noch eines mit auf den Weg. „Die richtig harte Zeit kommt nicht bei 23 Regionalkonferenzen, sondern danach.“

Von Tobias Peter/RND

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