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Politik im Rest der Welt Kevin Kühnert tritt nicht an - Was bedeutet das für die SPD?
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22:35 28.08.2019
Juso-Chef Kevin Kühnert kandidiert nicht für den SPD-Vorsitz.
Berlin

Es ist raus. Kevin Kühnert tritt nicht für den Vorsitz der SPD an.

„Kandidieren sollte man nur mit der klaren Überzeugung, das Amt im Erfolgsfall auch mit aller Konsequenz ausfüllen zu wollen und zu können“, sagte der Juso-Vorsitzende Spiegel Online. „In erster Linie bin ich ein Mensch, und jeder Mensch muss für sich selbst bewerten, was er unter den ihm gegebenen Umständen leisten kann“, fügte der 30-Jährige hinzu.

Kühnert gilt seit der Kampagne gegen die große Koalition im Jahr 2017 als Hoffnungsträger des linken Parteiflügels. In den vergangenen Monaten hatte er sich eine Kandidatur lange offen gehalten, auch wenn sich zuletzt die Anzeichen mehrten, dass er nicht antreten würde.

Es kommt nicht zum Showdown

Gerade nach der überraschenden Ankündigung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, sich gemeinsam mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz für den Vorsitz zu bewerben, richteten viele in der Partei ihre Hoffnung darauf, dass Kühnert den Showdown suchen würde. Scholz hatte eine Kandidatur ursprünglich ausgeschlossen, dann aber seine Meinung geändert. Kühnert, der Kopf der No-Groko-Bewegung, tritt nun definitiv nicht gegen den Vize-Kanzler der großen Koalition an.

„Wir wären in einen Arena-Wahlkampf geredet worden“, sagte der Juso-Chef jetzt über das von manchem herbeigesehnte Duell Kühnert versus Scholz. Das sei für Außenstehende interessant, schade aber der SPD, weil es emotional weiter spalte. „Wir sind eine politische Partei und keine Unterhaltungssendung“, sagte Kühnert.

"Ein klares Bauchgefühl"

Der Juso-Chef erklärte, er habe relativ früh „ein klares Bauchgefühl“ gehabt, dass er sich gegen eine Kandidatur entscheiden würde. Er habe aber abwarten wollen, wie sich das Bewerberfeld entwickelt. Dennoch stellt das Ausbleiben seiner Kandidatur den linken Parteiflügel vor ein Problem: Kühnert hätte womöglich wie ein Magnet Stimmen der Linken auf sich vereinigt – dieser Effekt bleibt nun aus.

Die Stimmen der Mitglieder, die am liebsten aus der großen Koalition herauswollen, könnten sich auf sehr viele unterschiedliche Bewerber verteilen: darunter das Duo aus den Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer, jenes aus den Oberbürgermeistern Simone Lange und Alexander Ahrens sowie das Duo aus der Abgeordneten Hilde Mattheis und dem Ökonomen Dierk Hirschel.

Von der Zersplitterung bei den Linken könnten Scholz und Geywitz profitieren – der Vize-Kanzler steht wie kein anderer für die große Koalition. Auch dem Kandidatenduo aus dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius und der sächsischen Integrationsministerin Petra Köpping trauen viele in der Partei gute Chancen zu, in die entscheidende Stichwahl zu kommen.

Die Sehnsüchte von Kühnerts Kritikern

Kühnert selbst ließ nun Sympathien für eine Kandidatur des früheren NRW-Finanzministers Norbert Walter-Borjans (66) erkennen. „Er kommt meinen persönlichen Wünschen an Inhalt und Form sehr nah“, sagte der Juso-Vorsitzende. Walter-Borjans habe als Minister mit dem Ankauf von Steuer-CDs begonnen, dabei keine Konflikte gescheut und bewiesen, dass er für Verteilungsgerechtigkeit kämpfe. Der frühere Minister will sich gemeinsam mit Saskia Esken bewerben, falls er dafür die Unterstützung des NRW-Landesvorstandes bekommt.

Neben der Frage, wer die SPD künftig führt, wird eine spannende Frage der kommenden Monate sein, was der Kandidaturverzicht Kühnerts für die Machtstatik in der SPD bedeutet. Wird aus dem großen Hoffnungsträger jetzt ein ganz normaler Juso-Vorsitzender, wie es mancher seiner Kritiker sehnsüchtig erhofft? Oder bleibt Kühnert wie kein Juso-Vorsitzender vor ihm eine Macht in der SPD, die ein Vorsitzender niemals aus den Augen verlieren darf? Eine Antwort darauf wird es frühestens im Dezember geben.

Von Tobias Peter/RND

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