Lesen Sie hier nochmals im Liveticker, wie die Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Horst Seehofer verlief.
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Sprachen diesmal mit einer Stimme: Angela Merkel und Horst Seehofer ...
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Soweit die Pressekonferenz aus Berlin ...
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Horst Seehofer hat das Schlusswort auf diese Frage: "Wir haben schon oft darüber diskutiert. Ich bin rundum zufrieden. Das ist ein Werk, das in sich sehr ausgewogen ist. Das würde uns nicht weiterbringen zu sagen, wo haben wir gewonnen und wo verloren."
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Stimmt der Eindruck, es sei mehr auf die CSU zugegangen worden bei diesem Kompromiss?
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"Wir gehen mit dem Ergebnis in die Sondierung - ich bin damit wirklich, nicht nur rhetorisch, sehr zufireden. Und dann werden wir sehen, wie triftig unsere Argumente sind."
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Seehofer: "Das ist das geliche Verfahren wie 2013 - nur mit anderen Partnern. Das tut man nicht, um die Partner gegeneinander auszuspielen, sondern das ist ein ganz normaler Vorgang."
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Merkel auf die Frage, warum erst einzeln sondiert würde und nicht zu Dritt: "Eine solche Konstellation hat es nich nicht gegeben, deshalb wollten wir einmal mit bilateralen Gesprächen beginnen - auch zwischen FDP und Grünen. Aber sehr schnell danach folgt dann die erste Sondierung."
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"Vielleicht wäre es früher möglich gewesen, aber ich stimme ausdrücklich dem Satz zu: Alles hat seine Zeit."
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Seehofer: "Seit 2015 ist viel passiert. Das ist so im Leben, dass man in vielen Fällen eine Entscheidung trifft, von der man sich dann fragt: Warum ist Dir das nicht schon vor einem Jahr eingefallen?"
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Frage, ob die Parteien nicht versagt hätten, einen Kompromiss früher zu finden? Merkel: "Alles hat seine Zeit, gestern war dise Zeit."
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"Uns war nur wichtig, dass CDU und CSU mit einer gemeinsamen Positionen in die Verhandlungen gehen."
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Angela Merkel: "Mir war wichtig, dass für jeden der kommt, ein rechtsstaatliches Verfahren gewährleistet wird. Wir gehen mit dieser Haltung in die Sondierungsgespräche und werden die Positionen, die uns entgegenkommen dann bewerten. Tja, so ist das mit Verhandlungspositionen."
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Warum war eine Einigung nicht schon vor einem Jahr möglich? Ist dieser Kompromiss nun in Stein gemeißelt?
Seehofer: "Für mich ist der materielle Gehalt der Vereinbarungen wichtig, nichts anders. Ich weise darauf hin, wir wollen erreichen, dass die Zahl von 200.000 Menschen nicht überschrtten wird. Das gilt natürlich nicht für EU-Freizügigkeit und qualifizierte Arbeits-Zuwanderung." Seehofer verweist auf den Erfolg der Regsitrierungs-Zentren, die in Bayern eingerichtet wurden. -
"Das wichtigste ist für mich: Der Deutsche Bundestag hat zu entscheiden."
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Horst Seehofer: "Wenn man ein Kurscbuch für die nächsten Jahre will, muss man sich mit Gedanken beschäftigen, die man für möglich halten muss – Arbeitslosigkeit in Deutschland, Krieg anderswo. Uns war wichtig, dafür ein Instrumentarium haben, nachdem man fest verfährt. Der deutsche Bundestag ist dafür die richtige Plattform - auf viele Jahre hinaus."
Von RND/dk
