Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt Oettinger muss sich Fragen des EU-Parlaments stellen
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Oettinger muss sich Fragen des EU-Parlaments stellen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
05:30 09.01.2017
Wird sich auch zu zwei Affären im vergangenen Jahr äußern müssen: Günther Oettinger. Quelle: Soeren Stache/archiv
Anzeige
Brüssel

Kurz nach seiner Beförderung zum EU-Haushaltskommissar muss sich Günther Oettinger heute Abend Fragen aus dem Europaparlament stellen.

Bei der zweistündigen Anhörung durch die zuständigen Ausschüsse soll es vor allem um die Budget- und Personalpläne der EU-Kommission für die kommenden Jahre gehen. Mehrere Abgeordnete wollen den zuletzt für das Ressort Digitalwirtschaft zuständigen Deutschen allerdings auch zu zwei Affären des vergangenen Jahres befragen.

Anzeige

Oettinger hatte im Oktober in einer Rede Chinesen als „Schlitzaugen“ bezeichnet, von einer „Pflicht-Homoehe“ gesprochen und missverständliche Äußerungen zur Frauenquote gemacht. Wenig später war zudem bekannt geworden, dass er im Mai im Privatjet eines ehemaligen Daimler-Managers und russischen Honorarkonsuls zu einem Abendessen mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban geflogen war.

Aus Sicht von Kritikern ist Oettinger deswegen zumindest ungeeignet, die Zuständigkeit für das Personalwesen der Brüsseler Behörde zu übernehmen. Diese ist in der aktuellen EU-Kommission mit der Zuständigkeit für den Haushalt verbunden.

Einfluss auf die zum 1. Januar erfolgte Beförderung Oettingers hat die Anhörung aller Voraussicht nach nicht. Parlamentarier haben bei Ressortveränderungen innerhalb der EU-Kommission kein direktes Mitspracherecht - sie könnten nur der kompletten Kommission das Misstrauen aussprechen.

dpa