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Politik im Rest der Welt SPD-Politikerin Chebli kann wieder twittern – Maas kritisiert Sperrung
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt SPD-Politikerin Chebli kann wieder twittern – Maas kritisiert Sperrung
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17:04 05.05.2019
Sawsan Chebli (SPD) kann wieder twittern. Quelle: Wolfgang Kumm/dpa
Berlin

Die Sperrung des Twitter-Accounts der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli ist aufgehoben. „Ich bin froh, dass Twitter den Fall geprüft und meinen Account jetzt wieder freigeschaltet hat“, sagte sie am Sonntagnachmittag in Berlin.

Zuvor war eine Veröffentlichung Cheblis, in der es um den Vornamen Mohammed ging, als Verstoß gegen die Regeln der Internet-Plattform gewertet worden. Sie hatte die Sperrungsmeldung nach eigenen Angaben am Samstagabend gegen 18.00 Uhr erhalten. Das Unternehmen schrieb zur Begründung: „Du darfst keine Inhalte veröffentlichen, in denen falsche Informationen zu Wahlen oder zur Wahlregistrierung bereitgestellt werden.“

Maas: „Angesichts der vielen geduldeten rassistischen Hass-Tweets irritiert die Entscheidung umso mehr“

Chebli hatte in ihrem Tweet Familienmitglieder mit dem Vornamen Mohammed aufgezählt und dazu geschrieben: „Wir werden schon dafür sorgen, dass dieser Name nie verschwindet!“ Hintergrund ist eine jüngst veröffentlichte Statistik, wonach Mohammed im vergangenen Jahr der beliebteste Erstname für Babys in Berlin war. Chebli hatte ihre Twitter-Nachricht an die AfD gerichtet.

Außenminister Heiko Maas konnte die Sperrung von Cheblis Account nicht nachvollziehen. „Dass der Twitter-Account von @sawsanchebli gesperrt ist, ist mit nichts zu rechtfertigen. Angesichts der vielen geduldeten rassistischen Hass-Tweets irritiert die Entscheidung umso mehr“, schrieb der SPD-Politiker bei Twitter.

Die Politikerin legte Einspruch gegen die Sperrung ihres Accounts durch Twitter ein. Während der Prüfung des Einspruchs ist die Nutzung des Accounts nicht möglich.

Nach der Aufhebung der Sperrung von Cheblis Twitter-Account ließ es sich auch ZDF-Satiriker Jan Böhmermann nicht nehmen, Geschehenes kurz und knapp zu kommentieren. „Schön vorsichtig jetzt, Twitter“, schrieb er auf seinem Account.

Die 40-jährige Chebli ist seit 2016 Berlins Bevollmächtigte beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales im rot-rot-grünen Senat.

Von RND/fw/dpa

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