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Politik im Rest der Welt Tritt Hillary Clinton erneut gegen Trump an?
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Tritt Hillary Clinton erneut gegen Trump an?
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17:50 11.07.2018
Hillary Clinton positioniert sich erneut gegen die Agenda von US-Präsident Donald Trump. Quelle: AP
Washington

Hillary Clinton hatte sich nach ihrer Wahlniederlage gegen US-Präsident Donald Trump für eine Weile aus der Öffentlichkeit zurückgezogen. Gut vier Monate vor der US-Parlamentswahl am 8. November scheint es aber so, als ob sich die gescheiterte Demokratin wieder aufrappelt und neu positioniert – gegen Donald Trump. Indiz dafür sind jüngste Mitteilungen der Politikerin, die sich allesamt gegen die Politik von Trump richten, wie die „Bild-Zeitung“ berichtet.

So habe Clinton nicht nur öffentlich die Trennung von Flüchtlingsfamilien kritisiert, sondern setzt sich auch wieder aktiv für das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche und eine gute Krankenversicherung ein – beides Punkte, die Trumps Agenda entschieden wiedersprechen. Einfache Meinungsäußerung oder der Auftakt eines neuen Wahlkampfes gegen Trump? Die „New York Post“ war sich bereits am Wochenende sicher und titelte: „Clinton führt etwas im Schilde.“

Krisenstimmung bei US-Demokraten

Was auch immer Clinton zu ihrem neuen Feuer bewegt, es kommt für die Demokraten zur rechten Zeit. Denn bei den US-Demokraten herrscht derzeit Krisenstimmung. Sie lassen sich schütteln von Flügelkämpfen, sind gefangen in einer desolaten Finanzsituation nach der verlorenen Präsidentschaftswahl.

Ein Sieg der oppositionellen Partei von Barack Obama und Hillary Clinton wäre deshalb ein erster Schritt in die richtige Richtung. Er könnte die Präsidentschaft von Donald Trump entscheidend einschränken.

Stünde dem populistisch-nationalen Präsidenten keine Mehrheit im Abgeordnetenhaus mehr zur Verfügung, hätte er seine politisch effizientesten Tage bereits gesehen. Würde er gar noch die hauchdünne Mehrheit im Senat verlieren - wie es einst Obama passierte - wären kontroverse Weichenstellungen des Weißen Hauses kaum noch durchsetzbar. Trump könnte praktisch nur noch über Erlasse regieren, mit begrenzter Halbwertszeit. Die Vorbereitung seines größten politischen Zieles, die Wiederwahl 2020, wäre in ernster Gefahr.

Nur die Galionsfigur fehlt

Das Ziel ist klar, der Weg dahin könnte aber steinig werden: Denn die Demokraten haben keine Galionsfigur, die sie in den Wahlkampf führen könnte. Die parlamentarische Führung wirkt verbraucht. Nancy Pelosi, die Chefin der Oppositionsfraktion im Repräsentantenhaus, scheint sich mit ihren 78 Jahren an den Posten zu klammern. Als in New York dann bei einer Vorwahl die 28-Jährige Einwanderertochter Alexandria Ocasio-Cortez auf dem linken Flügel den Alteingesessenen Joe Crowley überrannte, fühlte sich Pelosi peinlich berührt: Das sei kein Votum über sie selbst als Partei-Obere gewesen, ließ Pelosi wissen. „Es gab eine Menge von Gründen.“

Revanche der Rivalen?

Demokraten und Demoskopen fragen sich, ob Pelosi die richtigen Gründe sieht. Kandidaten, die im Herbst gewinnen wollen, heben sich derzeit bewusst und ohne Scham von der Fraktionschefin ab. „Obwohl ich Nancy Pelosis jahrelange Mühe für Kalifornien und die Demokratische Partei schätze – es ist Zeit für eine neue Führung“, sagte etwa der demokratische Kandidat im kalifornischen Orange County, Gil Cisneros, ohne ein Blatt vor den Mund zu nehmen.

Der bisherige Vorwahlprozess liefert zwar keine eindeutige Tendenz, aber doch eine Menge Anhaltspunkte, wohin die Demokraten tendieren. Und die sprechen dafür, dass die schon 2016 erkennbare Anti-Establishment-Welle, die Donald Trump ins Präsidentenamt hievte und Hillary Clinton auch schon bei den Demokraten parteiintern gegen den Linken Bernie Sanders an den Rand einer Niederlage gebracht hatte, keineswegs abebbt. Das Ziel von Clintons Kampagne gegen Trump bleibt deshalb vorerst unklar, schaden wird es den Demokraten allerdings wohl nicht. Und vielleicht gibt es die Revanche der beiden Rivalen ja früher als erwartet.

Von RND/lf/dpa

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