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Politik im Rest der Welt Wann ist Europawahl 2019 und wie wird gewählt?
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11:24 20.05.2019
Am 26. Mai 2019 sind Europawahlen in Deutschland. Quelle: picture alliance / Daniel Kalker
Hannover

Ende Mai können alle wahlberechtigten Bürger der EU im Zuge der Europawahl ihre Abgeordneten für das Europäische Parlament wählen. Sie gilt als eines der größten demokratischen Ereignisse weltweit, bei dem die Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl bestimmt werden. Hier erfahren Sie, wann die Europawahl 2019 stattfindet, ob Sie wählen dürfen, wer zur Wahl steht und wie die Europawahl funktioniert.

Wann ist die Europawahl 2019?

Die Wahl zum 9. Europäischen Parlament findet am 26. Mai 2019 in Deutschland statt, insgesamt ist sie in ganz Europa für einen Zeitraum von vier Tagen angesetzt. Sie beginnt am 23. Mai und geht bis zum 26. Mai 2019. Grund für den langen Zeitraum sind die unterschiedlichen Wahl-Gewohnheiten innerhalb der EU.

Europawahl: 23. Mai bis 26. Mai 2019

Europawahl in Deutschland: Sonntag, 26. Mai 2019

Die Europawahl findet in einem festen Intervall von fünf Jahren statt. 2019 wird die Europawahl zum 9. Mal abgehalten.

Europawahl 2019: Wer darf wählen?

Wahlberechtigt ist grundsätzlich jeder EU-Bürger, der mindestens 18 Jahre alt ist. Ausnahmen stellen Österreich und Griechenland dar, denn dort dürfen alle Bürger ab 16 Jahren, in Griechenland ab 17 Jahren teilnehmen. In Deutschland dürfen Sie an der Europawahl 2019 teilnehmen, wenn:

• Sie Ihren Hauptwohnsitz seit mindestens drei Monaten in Deutschland haben

• Sie in einem Wählerverzeichnis Ihrer Heimatgemeinde geführt sind

• Sie mindestens 18 Jahre alt sind

Sind diese Bedingungen erfüllt, erhalten Sie eine Wahlbenachrichtigung mit allen wichtigen Informationen per Post.

Wie funktioniert die Europawahl 2019?

Die Wähler in Deutschland haben nur eine Stimme, die sie für eine Partei vergeben können. Die Abgeordneten werden also nur indirekt über die Partei gewählt. Das bedeutet: Je mehr Stimmen eine Partei hat, desto mehr Abgeordnete sitzen im Parlament.

In Deutschland werden insgesamt 96 Europaabgeordnete gewählt, die verschiedenen Parteien zugehörig sind. Die meisten von ihnen treten mit bundesweiten Wahllisten an. Derzeit sind folgende deutsche Parteien im Europäischen Parlament vertreten:

CDU (29 Sitze)

SPD (27 Sitze)

Bündnis 90/Die Grünen (11 Sitze)

Die Linke (7 Sitze)

AfD (1 Sitz)

CSU (5 Sitze)

FDP (3 Sitze)

• Freie Wähler (1 Sitz)

Piratenpartei (1 Sitz)

NPD (1 Sitz)

ÖDP (1 Sitz)

• Die PARTEI (1 Sitz)

• Liberal-Konservative Reformer (LKR) (1 Sitz)

• Die Blaue Partei (1 Sitz)

• Bündnis C (1 Sitz)

• Fünf Abgeordnete sind unabhängig.

Lesen Sie auch:

Wahl-O-Mat 2019 - Welche Partei passt zu Ihnen?

Warum ist die Europawahl wichtig?

Die Europawahlen sorgen in der Regel nicht für das gleiche Interesse in der Bevölkerung wie beispielsweise Kommunalwahlen oder andere nationale Wahlen. Oft ist der Einfluss der EU-Parlamentarier im Alltag nicht ersichtlich, da es sich um länderübergreifende Themen handelt – trotzdem vertreten die Abgeordneten des EU-Parlaments in Straßburg derzeit immerhin mehr als 500 Millionen Menschen und die Gesetze und Erlasse haben durchaus Einfluss auf die EU-Bürger.

Konkret erlässt das EU-Parlament gemeinsam mit der EU-Kommission und dem Ministerrat Gesetze, die für Teile oder die gesamte EU gelten – ein bekanntes Beispiel dafür ist etwa die Einführung des Euro als Währung. Zudem bestimmt das Europäische Parlament über den EU-Haushalt mit und kontrolliert den Ministerrat und die EU-Kommission. Das EU-Parlament wählt darüber hinaus den Präsidenten der EU-Kommission.

Wie viele Stimmen hat man bei der Europawahl 2019?

Jeder Wähler, der an der Europawahl teilnimmt, hat eine Stimme. Sie wird für die Liste einer Partei abgegeben. Diese sogenannten geschlossenen Listen haben eine feste Reihenfolge von Kandidaten, die durch die Parteien im Vorfeld festgelegt wurde. Anders als beispielsweise bei Kommunalwahlen haben Wähler darauf durch ihre Stimmabgabe keinen Einfluss.

Funktioniert die Europawahl in allen EU-Ländern gleich?

Nein, der Ablauf der Europawahl unterscheidet sich zwischen den EU-Ländern in einigen wesentlichen Bereichen. Das liegt daran, dass bei der Wahl die jeweils nationale Gesetzgebung der Mitgliedsstaaten greift. Die Unterschiede zeigen sich beispielsweise im Wahltag, im aktiven und passiven Wahlrecht, in den Fristen zur Parteien- und Wählerregistrierung, in den Details des Wahlsystems oder dem Format und Design der Stimmzettel. Auch inhaltlich ist die Europawahl nicht zwangsläufig einheitlich, denn in den einzelnen Mitgliedsstaaten wird häufig Fokus auf nationale Themen gelegt. Zudem wählen die Bürger nationale, nicht europaweite Kandidaten.

Was ist das Europäische Parlament?

Vom Europäischen Parlament werden die Bürger der EU-Staaten vertreten. Das EU-Parlament wird wiederum direkt durch die EU-Bürger gewählt. Aktuell gehören dem Parlament 751 Abgeordnete an – nach dem Brexit soll die Anzahl der Abgeordneten auf 705 sinken. Die Zahl der Abgeordneten pro EU-Land ist abhängig von der Größe des Landes, als bevölkerungsreichstes Land der EU wird Deutschland daher mit 96 Abgeordneten vertreten. Kleinere Länder haben jeweils sechs Abgeordnete, darunter beispielsweise Estland, Luxemburg oder Malta.

Im Europäischen Parlament arbeiten die Abgeordneten in Fraktionen zusammen, die ihrer politischen Ausrichtung entsprechen. Derzeit gibt es die folgenden acht Fraktionen im Europäischen Parlament:

• Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) (219 Abgeordnete), darunter 34 Abgeordnete aus CDU und CSU

Progressive Allianz der Sozialdemokraten (187 Abgeordnete), darunter 27 Abgeordnete aus der SPD

• Europäische Konservative und Reformer (73 Abgeordnete), darunter sechs deutsche Abgeordnete (1 LKR, 1 Bündnis C, 4 parteilos)

• Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (68 Abgeordnete), darunter vier deutsche Abgeordnete (3 FDP, 1 Freie Wähler)

• Grüne/Europäische Freie Allianz (52 Abgeordnete), darunter 13 deutsche Abgeordnete (11 Grüne, 1 Pirat, 1 ÖDP)

• Vereinte Europäische Linke/ Nordische Grüne Linke (51 Abgeordnete), darunter acht deutsche Abgeordnete (7 Linke, 1 parteilos)

Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (43 Abgeordnete), darunter ein deutscher Abgeordneter aus der AfD

Europa der Nationen und der Freiheit (34 Abgeordnete), darunter ein deutscher Abgeordneter der Blauen Partei

• Zwei deutsche Abgeordnete sind fraktionslos

Von RND/do

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