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Politik im Rest der Welt Israel lehnt Empfang von hessischer Delegation ab
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Israel lehnt Empfang von hessischer Delegation ab
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16:05 24.06.2019
Kristina Sinemus (parteilos), hessische Staatsministerin für Digitale Strategie und Entwicklung, wird mit ihrer Delegatiojn nicht öffentlich in israel empfangen. Quelle: Frank Rumpenhorst/dpa
Wiesbaden

Eine Delegation um Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus (parteilos) wird in Israel nicht offiziell empfangen. Grund dafür ist die Teilnahme des AfD-Landtagsabgeordneten Dimitri Schulz an der Reise.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Tel Aviv werden AfD-Abgeordnete grundsätzlich nicht von der israelischen Regierung empfangen. Ministeriumssprecher Christian Henkes sagte am Montag, von dieser Regelung seien auch ähnliche Parteien aus Frankreich und Österreich betroffen.

„Die Entscheidung liegt in der Hoheit des Landes“

Es sei ein Termin beim Wirtschaftsministerium angefragt, aber abgesagt worden. Auf dem Programm der mehrtägigen Reise stehen unter anderem Besuche von Standorten hessischer Unternehmen. Hessens AfD-Landtagsfraktionssprecher Benjamin Günther sagte: „Die Entscheidung liegt in der Hoheit des Landes.“ Man gehe offen auf andere zu.

Dimitri Schulz, Abgeordneter der AfD im Hessischen Landtag. Quelle: Schulz/AfD/dpa

Ministeriumssprecher Henkes sagte, bei einem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem werde die Ministerin allein einen Kranz niederlegen. Die Gruppe werde sich währenddessen privat das Gelände ansehen. Die Reise dauert noch bis Freitag.

Mitgründer der Vereinigung Juden in der AfD

Der AfD-Abgeordnete Schulz war an der Gründung der Vereinigung Juden in der AfD beteiligt. Er nahm am Montag auch nicht an einem Besuch der Delegation bei der Stadtverwaltung Haifa teil. „Das macht mich traurig, auch wegen meiner jüdischen Herkunft“, sagte er in einem auf der Facebook-Seite der Vereinigung geposteten Video.

Von RND/dpa

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