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Politik im Rest der Welt Irak: Maas befürwortet Rückkehr von Flüchtlingen
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17:30 18.12.2018
„Wir stellen hier fest, dass sich die Sicherheitslage eindeutig verbessert hat“: Außenminister Heiko Maas in Bagdad. Quelle: dpa
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Bagdad

Außenminister Heiko Maas sieht den Irak auf einem guten Weg und hält die Rückkehr der ins Ausland geflüchteten Iraker für möglich. „Wir stellen hier fest, dass sich die Sicherheitslage eindeutig verbessert hat - das gilt für Bagdad, aber auch für weite Teile dieses Landes“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag nach einem zweitägigen Besuch in der irakischen Hauptstadt. Die Basis für politische Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung sei gegeben – und damit auch die Möglichkeit, „dass Menschen eine Perspektive haben, hier zu bleiben, aber auch wieder hierher zurückzukommen“, sagte Maas.

Zuvor hatte der irakischen Außenminister Mohammad Ali Al-Hakim die nach Deutschland geflüchteten Iraker um Rückkehr gebeten. „Wir rufen unsere Bürger zur freiwilligen Rückkehr auf“, sagte Al-Hakim nach einem Gespräch mit Maas. Nach Angaben der Bundesregierung leben rund 245.000 irakische Flüchtlinge in Deutschland. Viele Iraker hatten ihr Land verlassen, nachdem der „Islamische Staat“ 2014 weite Teile des Nordiraks unter seine Gewalt gebracht hatte. Vor einem Jahr gelang den irakischen Streitkräften mit Unterstützung einer internationalen Koalition der militärische Sieg über den IS. Seine Kämpfer schlagen seither jedoch immer wieder aus dem Untergrund heraus zu.

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Maas mahnte die seit Oktober amtierende neue irakische Regierung zur raschen Aufnahme der Regierungsgeschäfte. „Wir wünschen uns, dass die noch ausstehenden Ministerposten schnell besetzt werden, dass die Arbeitsfähigkeit der kompletten Regierung wiederhergestellt wird“, sagte der Außenminister. Weitere Reformen seien notwendig. Die Stabilität des Irak sei eng mit jener in der gesamten Region verknüpft.

Von Marina Kormbaki/RND

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