Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt Zentralrat der Juden warnt vor AfD: Partei eng mit Rechtsextremismus verwoben
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Zentralrat der Juden warnt vor AfD: Partei eng mit Rechtsextremismus verwoben
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:18 18.08.2019
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, warnt vor der AfD und einer Koalition mit der Partei in Sachsen oder Brandenburg.
Berlin

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, macht in der AfD eine gefährliche Radikalisierung aus und warnt mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in einigen Ost-Bundesländern vor einer Koalition unter AfD-Beteiligung. „Teile der AfD entwickeln sich nach meinem Eindruck immer mehr ins Völkische hinein. Man muss nur die Debatten innerhalb der AfD verfolgen, dann ist zu befürchten: Es wird nicht gemäßigter, eher schlimmer werden“, sagte Schuster der „Welt am Sonntag“.

Er betonte: „Die AfD ist meiner Meinung nach viel enger mit dem Rechtsextremismus verwoben, als sie es nach außen darstellt. Sie schürt Ängste und fördert ein Klima derAusgrenzung von Minderheiten.“

Mit Blick auf die Landtagswahlen am 1. September in Sachsen und Brandenburg sagte Schuster: „Ich warne alle Parteien dringend davor, eine Koalition mit der AfD zu schließen.“ Schon eine Minderheitsregierung unter Tolerierung der AfD würde aus seiner Sicht bedeuten, dass eine solche Koalition „bei ihren Entscheidungen immer auch nach rechts schielen müsste, um zu überleben“, sagte Schuster. „Das wäre für mich ein Vorbote dafür, dass eine der demokratischen Parteien über kurz oder lang doch ein Bündnis mit der AfD schließen würde.“

Schuster: Kein Zufall, dass AfD zum Prüffall erklärt wurde

Schuster wies darauf hin, dass in jüngster Zeit in Deutschland vermehrt antisemitische Vorfälle registriert würden. „Die AfD verbindet diese Ereignisse mit populistischer Propaganda, um generell gegen Minderheiten zu hetzen, und schürt damit ein Klima letztlich auch gegen Juden.“

Bei einigen Teilen der AfD - etwa dem rechtsnationalen „Flügel“ um den umstrittenen Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke - frage er sich, ob diese den Boden des Grundgesetzes schon verlassen hätten. „Es ist ja kein Zufall, dass der Verfassungsschutz bestimmte Parteigliederungen zum Verdachtsfall und die Partei insgesamt zum Prüffall erklärt hat.“

Höcke wehrt sich

Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke hat sich derweil gegen die Vorwürfe gewehrt. Er bezeichnete die Anschuldigungen als „absurd“. Stattdessen sei es die islamische Einwanderung, die die Demokratie in Deutschland gefährde, sagte Höcke.

RND/dpa

Es ist der 17. größere Angriff in der afghanischen Hauptstadt seit Januar: Ein Selbstmordattentat in einer Hochzeitshalle in Kabul reißt mindestens 63 Menschen in den Tod. Weitere 182 Menschen sollen verletzt worden sein. Der Ableger der Terrormiliz Islamischer Staat in Afghanistan reklamiert den Anschlag nun für sich.

18.08.2019

Erst hatte er eine Kandidatur ausgeschlossen. Dann kündigte Bundesfinanzminister Olaf Scholz doch an, sich um den SPD-Vorsitz zu bewerben. Warum er seine Meinung geändert hat und trotz der schlechten Umfragewerte der SPD findet, dass die Partei einen Kanzler stellen kann, hat er nun verraten.

18.08.2019

Großbritannien steuert unter Premierminister Boris Johnson auf einen ungeregelten Brexit zu. Einem geheimen Bericht zufolge droht den Briten in diesem Fall eine Knappheit an Lebensmitteln und anderen wichgtigen Gütern - für mehrere Monate.

18.08.2019