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Seite Drei In Schleswig-Holstein wird es bunt
Nachrichten Seite Drei In Schleswig-Holstein wird es bunt
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18:24 13.05.2017
Von Wolfram Hammer

Die Schlacht ist geschlagen, der Pulverdampf hat sich gelegt. Eine Woche ist die Landtagswahl in Schleswig-Holstein jetzt her. Morgen beginnen die ersten Koalitionsgespräche.

„Dass einigen Akteuren eine gehörige Portion Eitelkeit nachgesagt wird, könnte den einen oder anderen Showeffekt erzeugen.

Die CDU ist am Zug, ganz ohne Frage. Und damit stehen die Zeichen auf Jamaika. Die Union hat im Vergleich zu 2012 zwar auch nur magere 1,2 Prozentpunkte hinzugewonnen. Allerdings war die Aufholjagd, die Spitzenkandidat Daniel Günther angesichts schlechter Umfragewerte hingelegt hatte, beachtlich. Die SPD hat schon am Wahlabend aufgesteckt. Dass die Wahlverlierer am Ende doch noch eine Ampelkoalition anführen, wäre zwar rechnerisch möglich und legitim. Zu erwarten ist es nicht. Allein schon, weil Noch-MP Torsten Albig selbst von eigenen Leuten nicht mehr gewollt und ein Ersatz weit und breit nicht in Sicht ist.

So desolat steht die SPD plötzlich da, dass selbst die Wohlwollenden ihr die Opposition zur Erholung gönnen müssen. Allenfalls als Juniorpartner einer großen Koalition taugte sie noch. Die würde wohl kommen, wenn CDU, Grüne und FDP ihre Verhandlungen krachen lassen würden. Doch warum sollten sie? Robert Habeck, der grüne Umweltminister, der in einer Urwahl nur haarscharf die Bundestagsspitzenkandidatur verpasste, könnte seiner im Umfragetief versackten Bundespartei vorführen, wie man den Grünen auch bei einer schwächelnden SPD ganz neue Machtoptionen eröffnet. Er wäre dann nach der Bundestagswahl der Mann der Stunde, um das Ruder in Berlin doch noch zu übernehmen und die Grünen auch im Bund in ein solches Bündnis zu führen. Wolfgang Kubicki würde seiner Partei neben der Ampel in Rheinland-Pfalz ebenso eine neue Machtoption verschaffen. Die FDP wäre für taktische Wähler interessanter, ihre programmatische Leere überdeckt. Und Günther will MP werden.

Auch inhaltlich liegen Kompromisse in der Luft: G8 oder G9 an den Gymnasien? Am Ende wird G9 zum Standard erklärt werden, Schulen dürfen aber auf Wunsch bei G8 bleiben. Der Abstand von Windrädern zu Wohnhäusern wird etwas vergrößert, der zu Naturschutzgebieten verkleinert. Die generöse und liberale Flüchtlings-, Gesellschafts- und Innenpolitik und die Öko-Landwirtschafts- und Umweltpolitik, die die Grünen einfordern, wird zwar viele CDUler ärgern. Günther aber versucht in einigen der Punkte längst selbst, die CDU auf einen ähnlich modernen Kurs zu trimmen.

Es wird spannend sein zu beobachten, wie sich die Kompromisse am Ende wirklich finden. Dass einigen Akteuren eine gehörige Portion Eitelkeit nachgesagt wird, könnte dabei den einen oder anderen Showeffekt erzeugen. Am Ende müssen wegweisende Entscheidungen für Schleswig-Holstein stehen. Bunt werden die kommenden Wochen allemal.

LN

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