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Seite Drei Präsident in schwerer Zeit
Nachrichten Seite Drei Präsident in schwerer Zeit
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18:27 11.02.2017
Von Peter Intelmann

Vor drei Jahren ist Frank-Walter Steinmeier aus der Haut gefahren. Auf dem Berliner Alexanderplatz war das, als ihn Demonstranten bei einer Rede als „Kriegstreiber“ beschimpften. Da hat er die Fassung verloren. Da hat er mit rotem Kopf zurückgeschrien, dass man nicht eine ganze Gesellschaft als Faschisten bezeichnen könne und die Welt etwas komplizierter sei, als es in den engen Demonstrantenköpfen den Anschein habe.

„Nach Walter Scheel zieht wohl wieder ein Außenminister ins Schloss Bellevue, einer, für den das eine wie das andere Amt wie gemacht scheint.

Das war eine Ausnahme. An diesem Tag konnte man einen Steinmeier erleben, der sonst verborgen bleibt. Und der in den nächsten fünf Jahren auch weiter verborgen bleiben dürfte. Nach Walter Scheel zieht wohl wieder ein Außenminister ins Schloss Bellevue, einer, für den das eine wie das andere Amt wie gemacht scheint. Er wird es ausfüllen mit all der Ruhe und Erfahrung, die er als oberster Diplomat der Republik in zahllosen verfahrenen Verhandlungsrunden gesammelt hat. Und er wird sie brauchen können.

In der Weimarer Republik fanden sich in der starken Stellung des Reichspräsidenten noch die Ausläufer des versunkenen Kaiserreichs. Wer mit dem Artikel 48 regieren konnte, war nicht Hüter der Verfassung, sondern fand sie zu seiner Disposition. Dass der Bundespräsident heute vor allem repräsentative Aufgaben hat, ist ein demokratischer Gewinn. Und die Direktwahl kein Mittel, um die Bürger politisch zu begeistern. In dieser Debatte macht man sich ohnehin etwas vor. Dennoch wird man darauf bedacht sein müssen, dass die Stellung des Staatsoberhaupts nicht beschädigt wird. Denn die Zeiten werden nicht einfacher.

Ein Präsident Steinmeier wird sich im Herbst in einer Situation wiederfinden, in der die AfD die drittstärkste Kraft im Bundestag sein könnte. Und noch in diesem Jahr in den neuen Landtagen des Saarlandes, Nordrhein-Westfalens und Schleswig-Holsteins ebenfalls. Er wird erleben, wie in den Niederlanden und in Frankreich die dortigen Rechtspopulisten die Muskeln spielen lassen nach den Wahlen, die ihnen zwar keinen endgültigen Triumph, aber viel Aufwind bescheren dürften. Er wird es auch künftig mit den Autokraten in der Türkei, Polen, Ungarn und anderswo zu tun haben, die er aus dem operativen Außenamtsgeschäft gut kennt. Und er wird sich im Weißen Haus einem Mann gegenüber sehen, der schwer von einem Putschisten zu unterscheiden ist. Und man darf nicht darauf hoffen, dass die dortigen Verheerungen einer besinnungslosen Politik die Verdrossenen in Deutschland und Europa zur Einkehr bringen.

Da ist es gut, einen Mann im Schloss Bellevue zu wissen, der die Fassung zu wahren versteht. Der aber auch deutlich werden kann, wenn es notwendig ist.

LN

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