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22:10 08.05.2017
Kiel

Am Tag nach dem Wahldebakel der SPD scheinen Torsten Albigs Tage als Ministerpräsident gezählt. Nicht nur, dass CDU- Herausforderer Daniel Günther sich anschickt, ein Jamaika-Bündnis mit Grünen und FDP zu schmieden. Bei Liberalen und Grünen hält man Albig selbst als Regierungschef in einer Ampel-Koalition nicht mehr für tragbar. Und auch die Bundes- SPD macht den 53-Jährigen jetzt zum Sündenbock für den wahrscheinlichen Machtverlust in Kiel.

Es sei „nicht mehr so sehr um politische, um Gerechtigkeitsthemen“ gegangen, „sondern eher um Dinge wie das Privatleben des Ministerpräsidenten“, sagte SPD- Generalsekretärin Katarina Barley gestern in Berlin (siehe auch Text unten). Dort beriet das Präsidium, wie mit der Niederlage umzugehen sei, die den „Schulz-Zug“, den Umfrage-Hype des neuen SPD- Kanzlerkandidaten Martin Schulz, wohl endgültig gestoppt hat. Und die Linie war offenbar schnell klar: Albig habe den Wahlkampf-Endspurt im Alleingang verstolpert. Barley führte gleich noch ein weiteres Indiz dafür an: Die Zustimmung zur Bundespolitik der SPD liege auch in Schleswig-Holstein „ungebrochen bei um die 30 Prozent“.

Überheblich sei Albig daher gekommen, kritisiert derweil auch der SPD-Ex-Landtagsabgeordnete Günther Neugebauer. Das gelte zum Beispiel für seine Weigerung, sich weitere direkte Duelle mit seinem CDU-Herausforderer Daniel Günther zu liefern. So habe sich SPD-Chef Ralf Stegner in der Öffentlichkeit wieder in den Vordergrund spielen können, von dem doch bekannt sei, dass er keine Sympathiewerte in der Bevölkerung genieße. Überhaupt sei der Wahlkampf lustlos geführt worden, die Schwarzweiß-Plakate seien trübe gewesen, die Auftritte lieblos, heißt es aus der Partei. Bis auf das Versprechen, Eltern von Kita-Kindern künftig weiter 100 Euro pro Monat zu zahlen, gab es keine inhaltlichen Botschaften mehr. Im Landeshaus schossen sich parteiinterne Kritiker daher auch schon auf Landes- und Fraktionschef Ralf Stegner ein. Möglicherweise, so hieß es hinter vorgehaltener Hand, könne der Kieler SPD-Abgeordnete und Landtagsvizepräsident Bernd Heinemann Stegner bei der Fraktions-Wahl heute Vormittag sogar als Fraktionschef ablösen. Schließlich habe auch Stegner den Wahlkampf mitzuverantworten.

Welche Rolle Albig in dieser Fraktion spielen wird, wenn er nicht mehr Ministerpräsident sein sollte, bleibt völlig offen. FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki machte Albigs Verzicht auf das Amt des Regierungschefs gestern sogar schon zur Voraussetzung für die Aufnahme von Verhandlungen über eine Ampelkoalition. Eine Ampel sei ohnehin unwahrscheinlich, so Kubicki, „unter Führung von Torsten Albig ist sie wirklich ausgeschlossen“. „Eine Ampel geht nicht mit Albig“, heißt es allerdings auch von führenden Grünen-Politikern im Kieler Landeshaus.

Albig selber wird das geahnt haben, als er am Sonntag um 18.36 Uhr im Landeshaus vor seine Parteifreunde trat. „Das ist heute ein bitterer Tag für die Sozialdemokratie, ein bitterer Tag für die Regierung, ein bitterer Tag für mich. Ich habe keine Mehrheit gewinnen können“, sagte er. Man werde jetzt sehen müssen, wie sich eine neue Regierung findet. Bis dahin bleibe man in der Verantwortung – „wir werden sehen, an wen wir sie übergeben“. Er habe nicht geglaubt, dass die Themen der CDU, die Rückkehr zum G9-Abitur und die Windkraft zum Beispiel, bei den Wählern so sehr verfangen, sagte Albig noch am Wahlabend den LN. Die CDU-Forderungen seien sehr populistisch, kosteten eine Milliarde Euro. Er selber habe immer nur versprochen, was auch finanzierbar sei. „Aber hätte ich deswegen opportunistisch werden und auf die Forderungen einschwenken sollen?“, fragt Albig und gibt sich die Antwort gleich selber: „Nein.“

Wolfram Hammer

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