Meyers Marktplatz: Geldgeschenke erhalten die Freundschaft

Im Namen von Corona wurde ein weiteres Rettungspaket in Europa geschnürt. Das Scheitern des EU-Gipfels war ohnehin nicht vorgesehen beziehungsweise möglich. Die Börsen freuten sich ein paar Tage. Italien und Spanien bekommen die dicksten Brocken in ihre chronisch leeren Kassen. Davon kaufen sie dann unsere Produkte. Egal. Jeder der 27 Regierungschefs schleppte einen großen Geldbeutel heim und ließ sich feiern. So sehen Sieger aus. Fraglich bleibt: Woher kommt das Geld? Wenn das aber ein Sieg ist, möchte man die Verlierer gar nicht kennen. Dass ist wie beim Fußball, wo man drei Tore schießt, fünf Gegentore kassiert und gewinnt. Woher kommt das Geld? Jemand muss die 750 Milliarden Euro auch einzahlen, wovon 390 Milliarden Euro verschenkt werden. Zusätzliche 360 Milliarden werden von der EU als Kredit aufgenommen. Die EZB hilft mit Nullzinsen. Auch der Haushalt von rund einer Billion Euro bis 2017 muss noch gestemmt werden, wofür zusätzliche Einnahmen dringend gesucht sind. Bei der Digital- und Plastiksteuer wurde man schon fündig. Die CO-Steuer wäre eine weitere Einnahmequelle. Keine Idee bleibt ungenutzt, die löchrigen Kassen zu füllen. Die Schulden der anderen: Das Geld sei für Zukunftsinvestitionen gedacht, wobei eher den überdehnten Staatshaushalten Luft verschafft wird. Dabei verbieten die europäischen Verträge eine Schuldenaufnahme durch die EU. Pfeif drauf! Und niemand soll für Schulden des anderen geradestehen. Das stand damals sogar auch auf den Wahlplakaten. Das sagte auch unsere Kanzlerin im September 2011 bei Günther Jauch: „Wir müssen nicht für die Schulden anderer Länder aufkommen“. Damals war das vielleicht noch richtig, aber Schuldner sind auch sehr mächtig. Es ist wie bei den 27 Musketieren. Einer für alle und alle für einen. Nur mit dem Problem, dass der eine am Ende auch pleite ist und der Geldautomat in Brüssel leer bleibt. Von Frank Meyer