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Wirtschaft im Rest der Welt Boom statt Sparsamkeit: Oh wie schön ist Portugal?
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10:01 05.10.2019
12.04.2019, Portugal, Lissabon: Der Elevador da Bica, eine seit 1914 elektrische Standseilbahn, fährt im Herzen des Stadtviertels Bairro Alto. Das Verkehrsmittel überwindet auf einer Strecke von rund 260 Metern einen Höhenunterschied von 45 Metern. Foto: Arne Dedert/dpa | Verwendung weltweit Quelle: picture alliance/dpa

„Hier fing alles an“, sagt Luís Mendes. An diesem Platz, den alle Intendente nennen, richtete sich António Costa im Frühjahr 2011 sein Bürgermeisterbüro ein. In den acht Jahren seither haben sich der Platz, das Viertel, die Stadt radikal verändert. Das ganze Land hat sich verändert. „Jeder, der zum letzen Mal vor zehn Jahren hier war, sagt: Wow! Wie schön, wie sauber, wie lebendig!“

Luís Mendes von der Bürgerinitiative Morar em Lisboa (Wohnen in Lissabon) bestreitet nichts davon. „Aber“, gibt er zu bedenken, „für wen ist das alles?“

Intendente ist das Tor zur Mouraria, einem dieser verwunschenen Altstadtviertel Lissabons mit ihren engen, steilen Straßen, durch die sich alte Straßenbahnen schieben, vorbei an verwitterten Häusern mit gekachelten Fassaden. Schön war’s hier nicht. „Ein Platz der Kriminellen, Drogensüchtigen, Prostituierten“, sagt Mendes. Die Gegend mit dem schlechtesten Ruf Lissabons.

Bis Bürgermeister Costa mit seinem Büro in eines der baufälligen Häuser am Platz zog. „Ein symbolischer Akt“, sagt Mendes, „um den Blick auf eine abgehängte Gegend mit Sanierungsbedarf zu lenken.“

Die Rückkehr der Würde

Heute ist Intendente eingerahmt von liebevoll sanierten Altbauten mit perfekt gefugten Kacheln an den Fassaden. Ein paar Straßencafés (aber nicht zu viele) laden zum Bleiben ein, wer weiter will, der kann sich per App einen der aufgereihten Stehroller mieten. Nur an der Ostseite erinnert ein heruntergekommenes dreistöckiges Haus mit abbröckelndem Putz und ums Regenrohr wucherndem Gewächs an den Verfall; „Sport Clube Intendente, gegründet 1933“ steht daran; ein Transparent kündigt „Promoção Imobiliária“, baldige Sanierung, an.

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António Costa, der den Anstoß zu der wundersamen Verwandlung gab, ist heute portugiesischer Regierungschef. Er ist der Meister des Wandels schlechthin, findet er selbst. Seit 2015 regiert er. „In diesen vier Jahren hat Portugal Würde, Selbstbewusstsein und internationales Ansehen zurückgewonnen“, sagte er im Juli während der letzten Parlamentsdebatte vor den Wahlen an diesem Sonntag. Seine besondere Regierungsformel habe „das Blatt der Austerität gewendet“.

Dieser Hinweis darf nie fehlen. Das ist Costas Mantra. Die Portugiesen glauben’s ihm. Der 58-Jährige kann damit rechnen, wiedergewählt zu werden. Es ist kein Wunder, dass der Sozialist manchmal etwas abhebt. Er bekommt fast nur Gutes zu hören.

David Lipton, geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF), sagte im März, dass die wirtschaftliche Erholung Portugals „eine Lektion für den Rest Europas, wenn nicht der Welt“ sei. 2011, als Bürgermeister Costa ins Problemviertel zog, musste sich Portugal vom IWF und der EU mit einem Milliardenkredit vor dem Staatsbankrott retten lassen. Nach einer dreijährigen Rosskur begann die Wirtschaft 2014 wieder zaghaft zu wachsen. Aber die Stimmung blieb schlecht.

Dann übernahm Costa und versprach das Ende der Entbehrungen. Es ist schwer zu sagen, ob er das wirklich vollbracht hat. Aber er hat es geschafft, die Portugiesen davon zu überzeugen, dass das Schlimmste vorbei sei.

Die „besondere Regierungsformel“ von Costa ist die Zusammenarbeit seiner Sozialistischen Partei mit dem Linksblock und den Kommunisten, die ihn beide vier Jahre lang unterstützten, ohne in eine Koalition einzusteigen. „Das ist vielleicht seine größte Leistung: dass er den Portugiesen die Furcht vor einer instabilen linken Regierung genommen hat“, sagt Reinhard Naumann, Direktor der Friedrich-Ebert-Stiftung in Lissabon. Costa hält sich zugute, dass er soziale Wohltaten mit solider Haushaltspolitik unter einen Hut brachte. 2018 bändigte Finanzminister Mário Centeno das öffentliche Defizit auf 0,4 Prozent des Inlandsprodukts – nachdem es in den schlimmen Jahren der Finanzkrise 11,2 Prozent erreicht hatte. Unter einer anderen, ebenfalls sozialistischen Regierung.

Dass indes auch Costa keine Wunder vollbracht hat, spüren die Portugiesen jeden Tag am unterfinanzierten Gesundheitssystem oder der verbesserungsbedürftigen Infrastruktur. Im öffentlichen Dienst sind seit neun Jahren die Gehälter – außer denen der niedrigsten Gehaltsstufe – nicht erhöht worden.

Lust und Last mit den ­Touristen

Dafür ist dort die 35-Stunden-Woche zurückgekehrt. Und für alle Portugiesen gibt es wieder vier Feiertage mehr. Die Renten sind gestiegen, die Mehrwertsteuer auf auswärtiges Essen ist gesunken, was in Portugal hochsymbolischen Wert hat. Die Regierung konnte sich all dies erlauben, weil die Wirtschaft ordentlich wuchs: 2018 um 2,4 Prozent, davor um 2,7 Prozent.

Profitiert hat Costa wohl von seinem bürgerlichen Vorgänger Pedro Passos Coelho, der sein Land mit nüchterner Brutalität zur inneren Abwertung zwang: Sinkende Löhne machten portugiesische Produkte wettbewerbsfähiger, vor allem auf den wichtigsten Absatzmärkten Spanien und Deutschland.

Dazu kamen die Touristen. Jedes Jahr mehr. Elf Millionen ausländische Gäste 2015, im vergangenen Jahr 15,2 Millionen. Noch besser: Sie geben immer mehr Geld aus. 2019 waren es 16,6 Milliarden Euro. Das ist viel Geld für ein kleines und vergleichsweise armes Land wie Portugal.

Es ist aber auch viel Last.

An der Universität von Lissabon hört man die Urlauber kommen. Das Gebäude der geografischen Fakultät liegt in der Einflugschneise des Flughafens. Alle paar Minuten donnert eine Maschine über die Dächer, bei offenem Fenster lässt sich kein Gespräch führen. „Seit den Sechzigerjahren suchen wir nach einem neuen Standort für den Flughafen“, sagt die Professorin Teresa Barata-Salgueiro. „Es wird immer komplizierter mit all den Leuten, die jetzt kommen.“

Mittlerweile sind es einigen Portugiesen zu viele Touristen.

Ihre Ankunft ist das geringste Problem. Danach wollen sie irgendwo wohnen. „Am liebsten wie die Einheimischen.“

„Es begann vor acht Jahren“, sagt die Geografin. Lissabon war im Begriff zu verschwinden. In drei Jahrzehnten hatte die Stadt fast ein Drittel ihrer Einwohner verloren, die Bevölkerung war von 800.000 auf 550.000 geschrumpft. In der Altstadt standen 1991 gut 10 Prozent der Wohnungen leer, 2011 waren es 30 Prozent. Lissabon verfiel.

Schuld war eine Gesetzgebung aus Zeiten der Salazar-Diktatur, die keine Mieterhöhungen erlaubte. „Am Ende zahlte man für eine Wohnung weniger als für ein Kilo Fleisch“, sagt Barata-Salgueiro. „Unglaublich.“ Dann sagt sie: „Ich habe für eine Gesetzesreform gekämpft. Endlich kam sie. Und jetzt funktioniert der Markt nicht mehr.“ Statt weniger als ein Kilo Fleisch kosten neue Wohnungen heute monatlich so viel wie ein Durchschnittslohn. Lissabon erblüht, aber es blüht für die Touristen, dank „Investoren aus aller Welt auf der Suche nach den besten Anlagemöglichkeiten“, sagt Ba­rata-Salgueiro.

Leute wie Martim Espírito Santo bringen dieses Geld. Vor acht Jahren verließ er seine Heimatstadt, um in Brasilien berufliches Glück zu suchen. Vor zwei Jahren kam er wieder. „Ich kehrte in eine völlig andere Realität zurück. Es war großartig, durch die Straßen meiner Stadt zu laufen und die wunderschön sanierten Häuser zu sehen, die beim letzen Mal noch verlassen dastanden. Auf einmal gab es Restaurants, in denen du eine Woche im Voraus einen Tisch buchen musstest.“

Schnäppchen für Ausländer

Espírito Santo stammt aus einer der berühmtesten Familien des Landes, und er lebt vom Boom. Er arbeitet für einen internationalen Immobilienanlageberater. „Wir sind darauf spezialisiert, Destinationen zu schaffen“, sagt er. Comporta zum Beispiel, eine edel-wilde Strandgegend für Superreiche, anderthalb Stunden südlich von Lissabon. Und natürlich Lissabon selbst.

Ein Schnäppchen für Anleger, der Quadratmeter kostet weniger als halb so viel wie der Durchschnitt aller europäischen Hauptstädte. Wer hier als Nicht-EU-Bürger eine halbe Million Euro anlegt, bekommt ein „Goldenes Visum“, einen Aufenthaltstitel, der ihm freie Bewegung innerhalb des Schengen-Raums erlaubt. Seit der Einführung 2012 sind so 3,3 Milliarden Euro nach Portugal geflossen. „Die internationalen Investoren haben diese Stadt wieder aufgebaut und die Wirtschaft in Lissabon in Fluss gebracht“, glaubt Espírito Santo.

Wohnrechtsaktivist Luís Mendes will von diesen Investoren nichts wissen. „Sie treiben nur die Preise in die Höhe“, sagt er. In einer belebten Seitenstraße des Intendente bleibt er vor einem schönen Altbau stehen. Vor einem Jahr wechselte er für eine Million Euro den Besitzer. Der frühere Mieter, ein Heimatverein, hatte das Vorkaufsrecht, aber nicht die Million. Ein Treffpunkt für die Nachbarn verschwand. Jetzt werden hier Leute einziehen, die sich eine teure Wohnung leisten können. Vor allem Touristen. Im Nachbarviertel Alfama sind 55 Prozent aller Wohnungen Ferienapartments.

„Die Touristen sind nicht das Problem“, sagt Mendes fröhlich. „Jeder sollte Tourist sein! Das Problem ist die Touristifizierung.“ Das ist: die Dienstbarmachung einer Stadt für ihre Besucher. Das erleben andere Städte auch, aber kaum eine ist so schnell gekippt wie Lissabon. Mendes kennt die Straßen hier aus seiner Kindheit. Er zeigt auf Cafés und Souvenirshops: Da war eine Fleischerei. Dort ein Lebensmittelladen. Dort ein Fischgeschäft. „Eine Stadt ist kein Museum“, gesteht Mendes ein. „Eine Stadt ist ein lebendiger Organismus. Aber es ist wichtig, die Balance zu halten.“

Umfragen sehen Sozialisten vorn

Lissabon ist wieder erwacht, Portugal hat sich berappelt. Jetzt muss das Land seine Balance finden, um den Aufschwung zum Aufschwung für alle zu machen.

Eine Kehrtwende in der Politik zeichnet sich aber nicht ab: 37 Prozent für die Sozialisten von Ministerpräsident António Costa, 30 Prozent für die bürgerliche PSD, 10 Prozent für den Linksblock, 6 Prozent für die Kommunisten, 5 Prozent für die konservative CDS-PP und 3 Prozent für die grüne PAN prognostizierten jüngste Umfragen. So sieht es die jüngste Umfrage der Tageszeitung „Público“ voraus und liegt damit im Trend anderer Umfragen.

Kann sich das Bad in der Menge erlauben: António Costa, sozialistischer Ministerpräsident von Portugal. Quelle: ---/Partido Socialista/dpa

Ein klarer Sieg also für die Parteien des linken Spektrums. Es könnte alles weitergehen wie bisher: Costa regiert, der Linksblock und die Kommunisten unterstützen ihn. Ob das für Stabilität reicht, bleibt trotzdem abzuwarten: Die linken Parteien in Portugal stritten zuletzt heftig.

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