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Piraten Open-Air Schlammschlacht bei den Piraten
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09:41 13.09.2015
„Wirklich glücklich bin ich mit meiner Wiederwahl auch nicht.“ Torge Schmidt, Piraten-Fraktionschef
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Neumünster

Jetzt stehen auch Schleswig-Hosteins Landtags-Piraten kurz vor der Spaltung. Auf einem Parteitag gestern in Neumünster sollte der seit Wochen in Fraktion und Partei schwelende Streit um die geplante Entlassung mehrerer Fraktionsmitarbeiter durch Fraktionschef Torge Schmidt (27) beigelegt werden. Stattdessen überhäuften sich die Abgeordneten auf offener Bühne vor rund 50 Mitgliedern gegenseitig mit Vorwürfen — auf einem für hochbezahlte Abgeordnete erstaunlichen Niveau.

Von „Strippenziehern“ in der Fraktion sprach zum Beispiel die Abgeordnete und Ex-Grünen-Bundeschefin Angelika Beer (58). Die machten ihr die Arbeit in der Fraktion schwer — Beer selber wird allerdings vorgeworfen, bereits zwei Mitarbeiter im Streit zur Kündigung getrieben zu haben. Von „Intriganten“ und „Lügnern“ unter seinen Piraten-Abgeordneten-Kollegen sprach gar Landtags-Youngster Sven Krumbeck (24), er warf ihnen sogar „Polizei-Taktik“ vor — es habe untereinander schon Drohungen mit Anzeigen gegeben. Abgeordnete seien sogar gezielt abgehört worden.

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Damit entglitt die Debatte endgültig. Der Abgeordnete Wolfgang Dudda (58) meldete sich, weil der Vorwurf offenbar auf ihn zielte. Dudda wehrte sich. Von wegen Abhören — er habe nachts vielmehr einen Handyanruf aus einer Kneipe bekommen. Es habe sich niemand gemeldet, im Hintergrund aber sei von Fraktionskollegen und Mitarbeitern böse über ihn gelästert worden. Schließlich musste Torge Schmidt zugeben: Ja, da habe man seinen Geburtstag gefeiert. Daran, dass über Dudda gelästert worden sei, könne sich aber kein Teilnehmer mehr erinnern — es sei sehr viel Alkohol getrunken worden. Krumbeck wetterte kurz darauf, er sei kurz davor, Partei und Fraktion zu verlassen. Er habe keine Hoffnung mehr, dass eine Zusammenarbeit möglich sei.

Irgendwie werde man schon weitermachen, versicherten die anderen fünf Abgeordneten schnell. Auch Piraten-Bundeschef Stefan Körner, eilig in den Norden gereist, versuchte zu schlichten. In Schleswig-Holstein sei es doch gut gelaufen. Das dürfe nicht zunichte gemacht werden. Wie das gehen soll, blieb auf dem Parteitag allerdings völlig offen. Von „Kindergartenniveau“ sprach ein Basis-Mitglied. Andere gingen noch einmal scharf mit Torge Schmidt ins Gericht. Der war Mitte Juli gemeinsam mit Beer und Krumbeck öffentlichkeitswirksam als Fraktionsvorstand zurückgetreten, nachdem die anderen drei Kollegen die Kündigung von Fraktionsgeschäftsführer Patrick Ratzmann und Pressesprecher Mario Tants ablehnten. Schließlich ließ sich Schmidt doch wieder zum Fraktionschef wählen.

Einer seiner drei innerfraktionellen Gegner war zu ihm umgeschwenkt, um die Spaltung der Fraktion bereits zu diesem Zeitpunkt zu verhindern. Der Preis: Ratzmann wurde doch gekündigt. Der droht nach LN-Informationen mittlerweile mit dem Gang vors Arbeitsgericht.

Torge Schmidt gab sich gestern zerknirscht. „Wirklich glücklich bin ich mit meiner Wiederwahl auch nicht.“ Am Abend dann Rätselraten, wie es weitergehen soll. Bundeschef Stefan Körner brachte die Idee ins Spiel, die Partei über die Verteilung der Fraktionsvorstandsämter abstimmen zu lassen. Das wäre zwar rechtlich nicht bindend, die Fraktion würde sich aber sicherlich an die Empfehlung halten. Heute soll auf dem Parteitag womöglich ein entsprechender Antrag beschlossen werden. Für diesen Fall werden dem Abgeordneten Patrick Breyer die besten Chancen auf den Fraktionsvorsitz eingeräumt, Schmidt würde wohl abgewählt. Die Fraktion wurde gestern Abend dazu verdonnert, noch einmal gemeinsam spazieren zu gehen — und heute Lösungen vorzuschlagen. Wolfram Hammer

LN