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Piraten Open-Air Showdown bei den Piraten
Thema P Piraten Open-Air Showdown bei den Piraten
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22:50 08.09.2015
Da vertrugen sie sich noch: die Piraten Angelika Beer, Sven Krumbeck, Patrick Breyer, Ulrich König, Wolfgang Dudda und Torge Schmidt (v. l.). Quelle: Carsten Rehder/dpa
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Kiel

Der Streit bei Schleswig-Holsteins Piraten geht weiter. Erst spaltete der junge Fraktionschef Torge Schmidt kurz vor der Sommerpause mit seinem überraschenden Rücktritt und einer Dann-doch-wieder-Kandidatur die Landtagsfraktion, jetzt wollen zahlreiche Basis-Piraten beim Parteitag am Wochenende in Neumünster ihrerseits mit Schmidt ins Gericht gehen. Dem 27-Jährigen droht sogar ein Parteiausschlussverfahren.

Es war Ende Juli. Drei Jahre lang hatte die Landtagsfraktion der Polit-Freibeuter da schon recht erfolgreich gearbeitet, zum Beispiel Initiativen gegen zu viel Videoüberwachung gestartet. Es waren dann eher persönliche Fehden, so hört man es im Landeshaus, die die Fraktion in Turbulenzen stürzten. Erste Mitarbeiter hatten bereits gekündigt, vor allem die eigenwillige Ex-Grünen-Chefin und Piratenabgeordnete Angelika Beer (58) soll Probleme mit ihren Referenten gehabt haben. Jetzt sollten, so verabredeten es Beer, Schmidt und Parlaments-Youngster Sven Krumbeck (25), auch noch Fraktionsgeschäftsführer und Ex-Wahlkampfleiter Patrick Ratzmann und Pressesprecher Mario Tants gehen.

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Offenbar waren den drei Abgeordneten diese Mitarbeiter politisch zu aufmüpfig. Es sei der Fraktionsvorstand, der politisch führen müsse, Referenten sollten nur zuarbeiten, forderten sie in einem internen Papier. Als die drei anderen Piratenabgeordneten die Entlassung der Mitarbeiter ablehnten, schmissen Schmidt, Beer und Krumbeck ihre Ämter hin. Wenige Tage später ließ Schmidt sich gegen seinen Gegenkandidaten Wolfgang Dudda doch wieder zum Fraktionschef wählen. Einer seiner internen Gegenspieler stimmte für ihn, um die endgültige Spaltung der Fraktion zu verhindern.

Seither geht es an der Basis der Partei hoch her. Vor allem Ratzmann gilt dort im Gegensatz zu Schmidt als gut vernetzt, ihm wird der erfolgreiche Wahlkampf 2012 samt Einzug in den Landtag angerechnet. Und so trat der Vorstand von Ratzmanns — und Schmidts — Kreisverband Rendsburg-Eckernförde vor wenigen Tagen aus Protest gegen den Fraktionschef zurück, beantragte auch gleich die Auflösung des ganzen Kreisverbandes. In einem Internet-Diskussionsforum der Partei forderte eine Piratin sofort einen „Zeit-Slot“ auf dem Parteitag, um über die Vorgänge im Landeshaus beraten zu können. Schmidt habe „den Bezug zur Basis komplett verloren“, klagt ein anderes Mitglied dort. Das Verhalten der Abgeordneten verkörpere die „Abkehr von piratigen Idealen“. Es wird auch eine vorzeitige Wahl der Landtagskandidaten für 2017 ins Spiel gebracht, um neue Köpfe ins Parlament zu schicken. Ein ehemaliger Landeschef will darüber diskutieren, ob man der Fraktion jetzt nicht die Nutzung des Namens „Piraten“ verbieten könnte und sollte. Es sei zudem bezeichnend, so wird von anderen Mitgliedern wenig verklausuliert erklärt, dass mit Beer und Schmidt ausgerechnet jene Piraten-Abgeordneten nach mehr Macht in der Landtagsfraktion greifen wollten, die im Parlament am wenigsten durch inhaltliche Arbeit aufgefallen seien.

Schmidt selber geht dieser Tage sehr angespannt durchs Landeshaus. Er wolle sich aber der Diskussion auf dem Parteitag stellen, sagt er. Es gehe ihm darum, die Piraten schlagkräftiger aufzustellen.

Die Partei müsse dazu auch über eine Regierungsbeteiligung debattieren. Mit welchen Partnern, das sagt Schmidt nicht. Intern gilt er als Anhänger einer rot-grünen Option. Auch das kreiden ihm viele Kritiker an, die sich und die Piraten politisch eher in der Mitte oder als gänzlich unabhängige Kraft verorten.

Wie es in der Fraktion weitergeht, ist derweil noch unklar. Während Tants nach wie vor im Amt ist, soll Ratzmanns Stelle offenbar schon in den kommenden Tagen neu ausgeschrieben werden.

In vier Ländern vertreten
Die erste Piratenpartei wurde am 1. Januar 2006 von Internet-Aktivisten in Schweden gegründet. Der deutsche Ableger folgte am 10. September 2006 in Berlin. Kernziel der Partei war zunächst der freie Datenaustausch im Internet ohne Einschränkungen durch Urheberrechte. Da die Musik- und Softwareindustrie den Datenaustausch als „Piraterie“ bezeichnete, kamen die Partei so zu ihrem Namen. In Deutschland sind die Piraten in den Parlamenten von Schleswig-Holstein (sechs Mandate), Nordrhein-Westfalen (20 Mandate), dem Saarland (vier Mandate) und Berlin (15 Mandate) vertreten.

Wolfram Hammer