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Thema Bürgerschaft Lübeck

Bürgerschaft Lübeck

Alle Artikel zu Bürgerschaft Lübeck

Nach jahrelangem Tauziehen hat sich die Bürgerschaft am Donnerstag fast einstimmig für die Wiedereröffnung von Stadtteilbüros in Kücknitz, Moisling, St. Lorenz Nord und Travemünde ausgesprochen. Im Februar legt Innensenator Ludger Hinsen (CDU) ein detailliertes Konzept vor.

Endlos-Schleife Erbpacht: Für wen gilt jetzt die neue Sonderverkaufsaktion? Für alle 8600 Erbpächter, sagt die CDU. Nur für 860 Betroffene, meint indes die Stadt. Das Thema ist komplex – und steht jetzt bereits zum vierten Mal innerhalb von zwei Jahren auf der Tagesordnung der Bürgerschaft.

24.01.2018

Anfang Oktober hatte die Stadt ein knapp 2700 Quadratmeter großes Grundstück zur Wohnbebauung an der Falkenstraße 41-49 ausgeschrieben. Eigentlich sollte die Bürgerschaft in Kürze die Vergabe beschließen. Doch jetzt wurde die Ausschreibung plötzlich aufgehoben.

18.01.2018

Völlig überraschend ändern die Lübecker Grünen ihre Haltung zur Wiedereröffnung der Stadtteilbüros: In der Januar-Sitzung der Bürgerschaft bringen sie einen Antrag ein, dass die vor Jahren geschlossenen Anlaufstellen in Moisling, Travemünde, Kücknitz und St. Lorenz Nord wieder eröffnet werden. Damit gäbe es eine politische Mehrheit.

05.01.2018

Jahrelang ist die CDU mit ihrem Vorschlag, dem Grenzmuseum in Schlutup städtisches Geld zu geben, in der Bürgerschaft gescheitert. Jetzt gibt es doch noch eine Mehrheit. Die Dokumentationsstätte bekommt von 2018 bis 2020 jeweils 10000 Euro im Jahr.

29.12.2017

Vor, zurück – und einmal im Kreis gedreht. Die Bürgerschaft hat die Sonderverkaufsaktion für die Erbpächter beschlossen. Doch: Die Grundstücke sollen doppelten Rabatt erhalten. Ob das rechtens ist, prüft derzeit die Kommunalaufsicht. Aber wer kaufen will, kann das noch bis 31. Dezember erklären – unverbindlich.

29.12.2017

Zwei große kulturpolitische Initiativen haben einen herben Dämpfer erlitten: Die Bürgerschaft konnte sich nicht zu einer Bewerbung der Hansestadt um den Titel Europäische Kulturhauptstadt 2025 durchringen. Auch das Umweltbildungszentrum wurde ausgebremst.

28.12.2017

Die neue Wählerinitiative Die Unabhängigen kritisiert die gerade abgeschlossenen Haushaltsberatungen der Bürgerschaft als unwürdig und undurchsichtig. Die Unabhängigen wollen das anders machen und für das Jahr 2019 einen Bürgerhaushalt auf den Weg bringen.

22.12.2017

Die Bürgerschaft hat auf Antrag der CDU beschlossen, eine Sonderverkaufsaktion für Erbbaugrundstücke zu starten. Die Erbbau-Initiative Lübeck atmet nach Angaben ihres Sprechers Peter Mross auf.

15.12.2017

Mit großer Mehrheit hat die Bürgerschaft gestern nach nur dreistündiger Debatte den städtischen Haushalt für 2018 beschlossen. Vor zwölf Tagen waren die Politiker damit noch kläglich gescheitert, so dass sie nachsitzen mussten. „Füllhorn“ war das häufigste Wort der Debatte.

12.12.2017

Zweiter Anlauf in Sachen städtischer Haushalt: Nachdem die Bürgerschaft vor zwölf Tagen nicht in der Lage war, den rund 830 Millionen Euro schweren Etat zu verabschieden, wird die Sitzung am Dienstag fortgesetzt. Politiker der großen und mittleren Fraktionen sind zuversichtlich, dass es klappt.

11.12.2017

Was für eine Chaos-Sitzung: Die Bürgerschaft muss noch einmal tagen – am 12. Dezember um 16 Uhr. Und das bei der wichtigsten Sitzung des Jahres zum Haushalt 2018. Denn die Politiker haben den Finanzplan nicht beschlossen, weil sie am Donnerstag acht Stunden in Hinterzimmern über die Stadtteilbüros gestritten haben.

11.12.2017
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